Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 04.08.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 4. August ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Um Anmeldung wird gebeten.

TOPs unter anderem zu den Themen: Zivilschutzsirenen, Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste, E-Scooter, Rettungswache Nord, Jahresabschlussbericht/Haushalt 2020, Lagebericht gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg/ Kreis Schleswig-Flensburg, Aktueller Sachstand der Strandsatzung

Hinweise:
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4335 oder per Mail an bso-ausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Stadt Flensburg                                                                                           Flensburg, 23.07.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 17. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 04.08.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 31.03.2021

4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

5. Zivilschutzsirenen
5.1 Zivilsirenen Antrag der FDP-Ratsfraktion
ASO-6/2021
5.2 Neubau des Sirenenwarnnetzes für die Stadt Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU und Die Linke
ASO-7/2021

6. MV: Jahresabschlussbericht/ Haushalt 2020 ASO-4/2021

7. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste
ASO-3/2021

8. MV: Namentliche städtische Bestattungen/ Sachstand Prüfauftrag ASO-5/2021

9. Rettungswache Nord FA-48/2021

10. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
10.1 Stabsstelle Integration – Verlängerung der Förderung der Koordinierungsstelle für Integration und Teilhabe (KIT)
10.2 Rückschau zur Bombenevakuierung am 08.05.2021

11. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
11.1 E-Scooter
Anfrage der SPD-Ratsfraktion
AF-41/2021 1. Ergänzung
11.2 Lagebericht gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg/ Kreis Schleswig-Flensburg
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 04.08.2021
AF-52/2021
11.3 Aktueller Sachstand der Strandsatzung
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 04.08.2021
AF-51/2021

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 31.03.2021

14. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

15. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Gesa Lamp, Geschäftsführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier