Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14. Juni im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 14. Juni im Europa-Raum (E 67) des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park, Stellenplan, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Einführung des Sozialtickets (Testphase), Sicherer Neustart in Sport und Kultur, Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen, Psychisch-Kranken-Gesetz – Jahresberichte 2019/2020, Jahresbericht Behindertenbeauftragter, Austausch sozialpolitische Sprecher*innen, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden?, Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020, Sachstand Winternotprogramm 2020/2021, Fortschreibung Schlüssiges Konzept

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 04.06.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 26. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 14.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an peters.jan-erik@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 26.04.2021

4. Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Abteilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

7. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

8. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021

9. Sicherer Neustart in Sport und Kultur Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, Bündnis Solidarische Stadt AKT-12/2021
9.1 Sicherer Neustart in Sport und Kultur: Frei vom „Corona-Pandemie“-Dogma Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! AKT-12/2021 1. Ergänzung

10. Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen

11. MV: Psychisch-Kranken-Gesetz – Jahresberichte 2019/2020 SUG-4/2021

12. Jahresbericht Behindertenbeauftragter

13. Austausch sozialpolitische Sprecher*innen

14. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden? AF-32/2021 1. Ergänzung
15.2 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021 2. Ergänzung
15.3 Sachstand Winternotprogramm 2020/2021
15.4 Fortschreibung Schlüssiges Konzept

16. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 26.04.2021

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Bürgerbüro am 14.06. und 15.06.2021 geschlossen

Flensburg. Aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung hat das Bürgerbüro am Montag, den 14.06.2021 sowie Dienstag den 15.06.20201 geschlossen.

Bereits vereinbarte Termine werden wahrgenommen.

Das Infotelefon ist unter 0461/85-2124 erreichbar und steht für Fragen und Auskünfte bereit.

Ausgezeichnete Badewasserqualität an den Flensburger Stränden

Strand am Ostseebad: Wassertemperatur derzeit bei 16 °C – Foto:  Jörg Pepmeyer

Wassertemperatur 16 °C – 17 °C

Flensburg. Die Gesundheitsdienste teilen mit:

Die Flensburger Badestellen Ostseebad und Solitüde werden auch in diesem Jahr wieder von den städtischen Gesundheitsdiensten nach der Badegewässerverordnung überwacht. Alle vier Wochen erfolgen Beprobungen zur Feststellung der Badewasserqualität.

Probenahme am 1. Juni 2021
Solitüde:
Ergebnis: ausgezeichnete Badewasserqualität
Wassertemperatur: 17 °C

Probenahme am 1. Juni 2021
Ostseebad:
Ergebnis: ausgezeichnete Badewasserqualität
Wassertemperatur: 16 °C

Offener Brief für kostenfreies Sommerferienticket 2021

„Jugend etwas zurückgeben“ – Jugendverbände und VCD fordern die verkehrspolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen und den Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein auf, die Sommerferientickets dieses Jahr kostenfrei zu stellen.

Die Grüne Jugend Flensburg hat einen offenen Brief initiiert, in dem sie gemeinsam mit anderen Jugend- und Schüler*innenverbänden sowie dem VCD fordert, dass die durch NAH.SH angebotenen Sommerferientickets für junge Menschen dieses Jahr kostenfrei werden sollen. Die Grüne Jugend und die Unterzeichnenden sind der Auffassung, dass den jungen Menschen nach der Corona-Krise etwas zurückgegeben werden müsse. Zudem wollen sie mit diesem Vorschlag den umweltfreundlichen ÖPNV stärken, das regionale Bewusstsein fördern & soziale Spaltung bekämpfen.

Der offene Brief wurde an die verkehrs- und mobilitätspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW) sowie an den Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH versandt. Er wurde von folgenden Personen & Gruppen unterzeichnet:

• Annabell Pescher und Leon Bossen
  für die GRÜNE JUGEND Flensburg
• Benita v. Brackel-Schmidt und Marlene Langholz-Kaiser
  für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Flensburg
• Katja Claussen, Clemens Schmidt und Pelle Hansen
  für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flensburg
• Landesschüler*innenvertretung der Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein
• VCD Verkehrsclub Deutschland e.V., Ortsgruppe Flensburg
• Stadtschülerrat Flensburg
• Carolina Claus
  Stellv. Vorsitzende des Landesjugendrings Schleswig-Holstein

Annabell Pescher, Vorsitzende der GRÜNEN JUGEND Flensburg, kommentiert:
„Die Schüler*innen mussten im letzten Jahr auf vieles verzichten. Ein kostenloses Sommerferienticket wäre insbesondere für Jugendliche aus prekären Lebensverhältnissen eine gute Möglichkeit, um gemeinsam mit Freund*innen unsere Region zu erkunden und zu entdecken.

Leon Bossen und Annabell Pescher – Foto: Grüne Jugend Flensburg/Jan-Christoph Elle

Dadurch können verpasste Klassenfahrten und Feiern zwar nicht ersetzt werden, aber es bietet einen Frei- und Entscheidungsspielraum, der im letzten Jahren vielen jungen Menschen verwehrt wurde.“

Leon Bossen, Vorsitzender der GRÜNEN JUGEND Flensburg, ergänzt:
„Nach dieser Krise geht es darum, jenen etwas zurückzugeben, die in dieser langen Zeit auf viele Freiheiten verzichtet haben, um andere zu schützen. Wir schulden dieser Generation große Dankbarkeit und riesigen Respekt. Jetzt soll jede*r in dieser Generation die Chance haben, auf eine regionale Reise zu gehen! Dabei dürfen wir nicht zwischen arm und reich unterscheiden. Wir wissen auch, dass ein kostenfreies Sommerferienticket kein vollkommener Ausgleich ist, aber es wäre ein kleines Stückchen Dankbarkeit. Und zudem sorgen wir dafür, dass die Jugend eine stärkere Verbundenheit zur Region und zum umweltfreundlichen ÖPNV entwickelt. Gleichzeitig verhindern wir soziale Spaltung.“

Untenstehend der Offene Brief: