Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 10.06.2021 im Deutschen Haus

Besuch der Ratsversammlung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests, eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen!

Es gelten jedoch für den Besuch der RV besondere Corona-Regelungen! Bei Interesse an einer Sitzungsteilnahme beachten Sie bitte die wichtigen Hinweise zu Zugangsbeschränkungen, die Sie der nachfolgenden Bekanntmachung entnehmen können.

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Resolution der Stadt Flensburg und des Kreises Schleswig-Flensburg „Flensburger Förde – Es muss gehandelt werden“, Resolution Schiffsoffizierausbildung, Teilnahme am bundesweiten Aktionstag „Flagge zeigen für Tibet!“, „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen, Vervollständigte Sachberichterstattung zur „Corona-Pandemie“, Flensburger Kodex für kulturelle Förderzusagen, Bebauungsplan „Katharinen Hospiz“Satzungsbeschluss, Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ Satzungsbeschluss, Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ Aufstellungsbeschluss, Flensburger Modell-Kita, Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer, Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren, Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“

 

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 02.06.2021
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 28. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 10.06.2021 um 16:00 Uhr
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal

Wichtiger Hinweis zur Zugangsbeschränkung:
Nach Verständigung im Ältestenrat und auf der Grundlage des für das Deutsche Haus geltenden Hausrechts wird durch den Stadtpräsidenten angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung für kommunalpolitische Vertreter*innen, Gäste und Zuschauer*innen nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests, eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.
In diesem Zusammenhang weisen wir auf die Testmöglichkeiten am Deutschen Haus hin!

Bitte beachten Sie weiter die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Aktuelle Stunde

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 29.04.2021

5. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

6. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

7. Resolution der Stadt Flensburg und des Kreises Schleswig-Flensburg „Flensburger Förde – Es muss gehandelt werden“ RV-73/2021

8. Resolution Schiffsoffizierausbildung; Antrag der Flensburger Ratsfraktion/en RV-78/2021

9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

10. Teilnahme am bundesweiten Aktionstag „Flagge zeigen für Tibet!“ Antrag der Ratsfraktionen FDP und SSW RV-74/2021

11. „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen RV-75/2021

12. Vervollständigte Sachberichterstattung zur „Corona-Pandemie“; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-79/2021

13. Flensburger Kodex für kulturelle Förderzusagen; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-76/2021

14. 2. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 RV-54/2021

15. Bebauungsplan „Katharinen Hospiz“ (Nr. 292) Satzungsbeschluss RV-67/2021

16. Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-68/2021

17. Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss RV-72/2021

18. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

19. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

20. 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-64/2021

21. 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) RV-65/2021

22. Beteiligungscontrolling hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) RV-4/2021
22.1 Beteiligungscontrolling hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) RV-4/2021 1. Ergänzung

23. RBZ Hannah Arendt Schule Flensburg AöR (HAS) hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H RV-44/2021

24. RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA) hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H RV-45/2021

25. RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF) hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H RV-46/2021

26. Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

27. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 29.04.2021

28. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

29. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

30. Grundstücksangelegenheiten RV-71/2021

31. Krankenhausplanung

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

32. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier