Archiv für den Tag 31. Mai 2021

Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2021 um 18 Uhr im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Europa-Raum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Teilnahme am bundesweiten Aktionstag „Flagge zeigen für Tibet!“, „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen, Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“, Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie, Satzungsänderungen RBZs, Zensus 2022 HA-34/2021, Sachstand Am Katharinenhof

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 31.05.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 49. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 08.06.2021, 18:00 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Hinweise:
Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 18 Uhr. Zuvor finden die Sitzungen der Gesellschafterver-sammlung von FGS und bequa statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
 Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 11.05.2021

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

5. Teilnahme am bundesweiten Aktionstag „Flagge zeigen für Tibet!“ Antrag der Ratsfraktionen FDP und SSW RV-74/2021

6. Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Strategie 2021-2025 HA-32/2021

7. „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen RV-75/2021

8. Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021

9. Beteiligungscontrolling; hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) RV-4/2021 1. Ergänzung

10. Satzungsänderungen RBZs
10.1 RBZ Hannah Arendt Schule Flensburg AöR (HAS) hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H RV-44/2021
10.2 RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA) hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H RV-45/2021
10.3 RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF) hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H RV-46/2021

11. MV: Zensus 2022 HA-34/2021

12. Sachstand Am Katharinenhof

13. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

14. Anfragen/Anregungen

15. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 11.05.2021

17. Mitteilungen

18. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
18.1 Technisches Betriebszentrum AöR (TBZ) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-29/2021
18.2 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-30/2021
18.3 Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-31/2021
18.4 Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Weisung zum 1. Nachtrag WiPlan 2021 HA-35/2021
18.5 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT); hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021/2022 HA-33/2021

19. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

20. Anfragen/Anregungen

21. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

22. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Online-Podiumsdiskussion „Außer Schule nichts gewesen?“ am 4. Juni

Veranstaltung_außerschulenichtsgewesenEine Einladung der GRÜNEN JUGEND Flensburg

Am 4. Juni 2021 um 17 Uhr veranstaltet die GRÜNE JUGEND Flensburg eine offene Online-Podiumsdiskussion mit dem Titel „Außer Schule nichts gewesen?“.

In der Corona-Krise sind Schulöffnungen oder -schließungen immer ein großer Teil der Lockerungs- oder Schließungsdiskussionen. Vielen Schüler*innen fehlte der tägliche Kontakt zu den anderen Mitschüler*innen. Die Schule ist dabei der soziale Umgangsort, in der man neben der Bildung Freund*innen trifft und gemeinsame Aktivitäten unternimmt.

Aber auch die außerschulische Kinder- und Jugendarbeit spielt im Leben vieler junger Menschen eine wichtige Rolle. Die Kinder- und Jugendhilfe leistet dabei einen großen Teil der sozialen Arbeit. Die Institutionen wurden in der großen Diskussion jedoch viel zu oft vernachlässigt und bei den Entscheidungen oft nicht berücksichtigt.

Wir möchten über die Situation in der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit sprechen und sehen, was das Land für Kinder und Jugendliche unternommen hat und wie das bei den Initiativen vor Ort angekommen ist.

Darüber sprechen wir am 4. Juni um 17 Uhr mit folgenden Gästen:

  • Eka von Kalben, MdL
    Eka ist nicht bloß Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Schleswig-Holstein, sondern auch kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion. Sie beschäftigt sich täglich mit den Belangen von jungen Menschen und kümmert sich um die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen.

Eka von Kalben sagt zur Veranstaltung: „Kinder und Jugendliche sind mehr als Bildungsobjekte. Sie entfalten ihre Persönlichkeit, ihre Interessen und ihre Sicht auf die Welt oft außerhalb von Kita und Schule – in Jugendorganisationen und Sportvereinen, auf Ferienfreizeiten und im Austausch mit ihrer Peer-Group. Diese Angebote müssen wir stärken – jetzt in der Pandemie und auch danach!“

  • Denise Loop
    Denise ist Bundestagskandidatin auf Platz 5 der Grünen Landesliste in Schleswig-Holstein und zudem Votenträgerin der GRÜNEN JUGEND Schleswig-Holstein für den Bundestag. In ihrem beruflichen Leben ist Denise Sozialarbeiterin. Die soziale Arbeit ist auch Kernthema ihres Bundestagswahlkampfes.
  • Tjorven Reisener
    Tjorven ist Gründerin und Projektleiterin des Vereins „Villekula“ in Flensburg. Unter dem Motto „Vom Samenkorn bis zur fertigen Mahlzeit“ lernen Kinder und Jugendliche auf dem „Villekula-Land“ das Pflanzen und Ernten von Nahrungsmitteln und bereiten aus diesen Zutaten anschließend eine Mahlzeit vor. Die Initiative ist Vorreiterin auf dem Gebiet und arbeitet mit Krankenkassen, Schulen und Gesundheitsamt zusammen.
  • Annabell Pescher, Moderatorin
    Annabell ist Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Flensburg und in ihrem Berufsleben Sonderpädagogin. Für sie ist die außerschulische Kinder- und Jugendarbeit ein wichtiges Fundament der Entwicklung junger Menschen sowie deren soziale und gesellschaftliche Teilhabe.

Auch dabei ist Arne Popp vom Landesjugendring, der sich bei seiner Arbeit täglich mit den Bedürfnissen der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt.

Die Veranstaltung ist öffentlich und über folgenden Zoom-Link erreichbar: https://us02web.zoom.us/j/81594894829?pwd=RVN2T0FkYnl5RW5BdFpyVWFONGpkUT09

Ministerbesuch im BUND Umwelthaus in Neustadt

Minister Jan Philipp Albrecht: BUND Umwelthaus in Neustadt ist wichtiger Baustein für die Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schleswig-Holstein

Am Montag, den 31. Mai 2021, besuchte der schleswig-holsteinische Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, Jan Philipp Albrecht das BUND-Umwelthaus in Neustadt, um sich über das Umwelthaus-Projekt und den anstehenden Ausbau zu informieren.

Das Umwelthaus wurde 1992 als umweltpädagogische Einrichtung und außerschulischer Lernort für Schulklassen gegründet und ein Jahr später vom BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein (BUND-SH) als alleiniger Betreiberin übernommen. Seit 2005 ist das Umwelthaus als Bildungseinrichtung für Nachhaltigkeit zertifiziert.

2021-05-31_BUND_Minister Albrecht besichtigt Umwelthaus Neustadt

Von links nach rechts: Antje Weise (Leiterin Stadtbauamt Stadt Neustadt i.H.), Mirko Spieckermann (Bürgermeister Stadt Neustadt i.H.), Jürgen Leicher (Stellvertretende Landesvorsitzende des BUND-SH), Marlies Fritzen (MdL), Jan Philipp Albrecht (Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein), Dr. Claudia Bielfeldt (Landesvorsitzende des BUND-SH), Dr. Andreas Schmidt (BUND-Umwelthaus Projektleiter), Heiner Woller (Geschäftsführer BUND-Umwelthaus Neustadt i.H. gGmbH), Iris Bruhn (Kreis Fachberaterin Zukunftsschule.SH und Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) und abgeordnete Lehrerin am Umwelthaus), im Hintergrund die Klasse 2a der Paul-Gerhardt-Schule Lübeck auf dem Weg zum Keschern im Rahmen des Ostseeprogramms des BUND-Umwelthaus betreut durch Svenja Beilfuß (BUND-SH, hinten rechts) Foto: © BUND SH  

Neben den Hauptthemen wie Umwelt-, Natur- und Klimaschutz gehört auch das Thema „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE), zu den Aufgaben des Ressorts des Ministeriums. Mit seinem Besuch des BUND-Umwelthauses möchte Albrecht die Wichtigkeit der Umweltbildung für Kinder und Jugendliche unterstreichen und die Arbeit unterstützen, die im Umwelthaus dafür gemacht wird. „Die Zukunft unserer Umwelt liegt nicht nur in den Händen der jetzigen, sondern auch kommender Generationen: Diese müssen für die Themen Umwelt- und Naturschutz nachhaltig sensibilisiert werden. Das Umwelthaus in Neustadt an der Ostsee ist hierfür seit Langem ein hervorragender Ort,“ so Jan Philipp Albrecht nach seinem Besuch.

Projektleiter Dr. Andreas Schmidt erläuterte dem Minister die Ausbaupläne für das Haus, die bisher im Wesentlichen durch eine Bundesförderung getragen werden. Anschließend wurde intensiv diskutiert und überlegt, auf welche Weise das Land den Ausbau und Betrieb des Umwelthauses zukünftig unterstützen kann.
In seinem fast dreißigjährigen Bestehen wurde im BUND-Umwelthaus Neustadt rund 40.000 vorwiegend jungen Menschen globales Denken und lokales Handeln vermittelt. Themen aus der Umgebung des Umwelthauses wie Meeresschutz und der Lebensraum Wald erleben Kindergruppen und Schulklassen durch unmittelbares Naturerleben und altersgerechte Umweltbildung.

Unter Berücksichtigung der Corona-Regeln sollen in diesem Sommer noch einmal Tagesveranstaltungen und Gruppenreisen angeboten werden, bevor dann der Umbau des Umwelthauses ansteht. Dies ist notwendig, um das Haus auch weiterhin wirtschaftlich betreiben zu können und noch mehr Menschen die Themen Arten-, Natur- und Klimaschutz sowie nachhaltiges Handeln vermitteln zu können.

Mit der geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2023, bietet das BUND-Umwelthaus Platz für zwei Gruppen mit insgesamt 68 Betten und drei Seminarräumen. Hinzu kommt ein Ausstellungsbereich für die Öffentlichkeit. Der Inklusionsgedanke wird bei dem Umbau einen ebenso hohen Stellenwert einnehmen, wie der Arten und Klimaschutz. Nachhaltige Baustoffe, regenerative Energieversorgung sowie der Respekt vor den um das Haus lebenden Tieren und Pflanzen, besitzen für den Bauträger, die gemeinnützige GmbH des BUND SH, hohe Werte.

Durch die großzügige Unterstützung des Bundesministeriums für Umwelt Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) in Höhe von vier Millionen Euro wird ein Großteil der Baukosten vom Bund übernommen. Da durch Bundesmittel finanzierte Bauten in der Regel nach dem Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) zertifiziert werden, soll auch das als Passivhaus geplante Umwelthaus den höchsten BNB Standard „Gold“ erreichen. Nach ersten Kostenschätzungen fehlen dafür jedoch noch weitere drei Millionen Euro, um alle Planungsziele hinsichtlich der Nachhaltigkeit zu erfüllen.

Erweiterung der Handwerkskammer: Bürger*innenversammlung am 8. Juni

Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt zur öffentlichen Bürger*innenversammlung am Dienstag, 8. Juni um 18 Uhr im großen Kammersaal der Handwerkskammer Flensburg, Johanniskirchhof 1-7 ein.
Im Herbst 2018 wurde ein Bauleitplanverfahren begonnen, um das Planrecht für eine Erweiterung der Handwerkskammer auf das Grundstück des ehemaligen Jugendaufbauwerkes Am Dammhof zu schaffen. Der Stand der Planungen wird auf der Versammlung vorgestellt.
Vorgestellt und diskutiert werden sollen die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung und sich wesentlich unterscheidende Lösungen. Allen Anwesenden wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Aufgrund der aktuellen Situation ist eine Anmeldung bei der Handwerkskammer unter silke.hansen@hwk-flensburg.de bzw. Tel 0461 – 866 188 erforderlich.
Die Leitung der Versammlung erfolgt durch Ratsherrn Hubert Ambrosius vom Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung.

Ausgezeichnete Badewasserqualität an den Flensburger Stränden

Strand am Ostseebad: Derzeit ist das Wasser mit 11 Grad noch recht kühl  – Foto:  Jörg Pepmeyer

Flensburg. Die Gesundheitsdienste teilen mit:

Die Flensburger Badestellen Ostseebad und Solitüde werden auch in diesem Jahr wieder von den städtischen Gesundheitsdiensten nach der
Badegewässerverordnung überwacht. Alle vier Wochen erfolgen Beprobungen zur Feststellung der Badewasserqualität.

Probenahme am 17. Mai 2021
Solitüde:
Ergebnis: ausgezeichnete Badewasserqualität
Wassertemperatur: 8 °C

Probenahme am 17. Mai 2021
Ostseebad:
Ergebnis: ausgezeichnete Badewasserqualität
Wassertemperatur: 11 °C

Erstwähler*innen werden zu Erstwahlhelfer*innen

Demokratieprojekt für junge Erwachsene – Seminare für angehende Wahlhelfer*innen in Flensburg am 21./22. August

Flensburg. Die Initiative Erstwahlhelfer® bildet junge Erwachsene zu Wahlhelfer*innen aus – und damit zu Vorbildern und Multiplikator*innen in Sachen Demokratie. Das Kinder- und Jugendbüro der Stadt Flensburg sowie die Nordsee Akademie Leck und die Volkshochschule Husum bilden im August und September Erstwähler*innen zu Wahlhelfer*innen für die Bundestagswahl aus.

Die Initiative Erstwahlhelfer® wurde im Jahr 2017 durch die Hamburger Bildungseinrichtung HAUS RISSEN gegründet. Seitdem wurden bereits über 700 Jugendliche und junge Erwachsene zu Wahlhelfer*innen ausgebildet. In diesem Jahr findet das Projekt erstmals in sieben verschiedenen Bundesländern statt. Dafür sorgen rund 30 Kooperationspartner*innen an verschiedenen Orten in Deutschland. Die Seminare für die angehenden Wahlhelfer*innen in Flensburg finden am 21./22. August statt.

Die Teilnehmenden durchlaufen zur Vorbereitung auf ihren Tag im Wahllokal und ihre Rolle als Multiplikator*innen eine zweitägige Ausbildung. Neben Kerninhalten zur Wahlhelfer*innentätigkeit drehen sich die Inhalte dabei auch um die Frage, was die jeweilige Wahl für das Leben der jungen Leute bedeutet. Es wird diskutiert, warum die eigene Stimme bei der Wahl wichtig ist. So werden aus Erstwahlhelfer*innen demokratische Vorbilder. Ziel ist, dass die Teilnehmenden die Bundestagswahl aktiv als Wahlhelfer*in begleiten. Gefördert wird das Projekt durch die Bundeszentrale für Politische Bildung sowie den Landesbeauftragten für politische Bildung Schleswig-Holstein.
Für interessierte Erstwähler*innen bieten alle in Schleswig-Holstein teilnehmenden Einrichtungen am Mittwoch, 02. Juni, von 18 – 19 Uhr einen landesweiten Online-Infoabend an, in dem alle Informationen rund um das Projekt erklärt werden. Alle weiteren Informationen zum Seminar sowie den Link zur Anmeldung des Infoabends gibt es unter https://sh.erstwahlhelfer.de/

Edeka plant weiter mit Billigfleisch im Angebot – Protestaktion in Flensburg

Greenpeace protestiert vor Filialen der Lebensmittelkette für mehr Tier- und Klimaschutz

GreenpeaceFlensburg. Greenpeace-Aktive protestierten am Samstag in der Flensburger Innenstadt vor der Edeka-Filiale Haan mit Bannern dagegen, dass die Edeka-Gruppe weiterhin Fleisch aus tierschutzwidriger Haltung verkaufen will.

Auch Kund:innen können Edeka auf Postkarten auffordern, das Tierleid zu beenden. “Edeka wirbt dreist mit seiner Liebe für Lebensmittel, beim Schutz der Lebensgrundlagen für zukünftige Generationen ist die Liebe aber schnell vorbei“, sagt Bernd Green von Greenpeace Flensburg. „Als größter Lebensmitteleinzelhändler muss Edeka aufhören, Billigfleisch auf Kosten von Mensch, Tier und Umwelt zu verramschen.”

Konkurrenten wie Lidl und Rewe haben bereits mit Zeitangaben angekündigt, in Zukunft kein Frischfleisch aus der schlechtesten Stufe 1 der freiwilligen Kennzeichnung ‘Haltungsform’ mehr anzubieten. Das Edeka-Unternehmen mit der Discounter-Tochter Netto setzt jedoch auch weiterhin auf Fleisch aus industrieller Tierhaltung, das als weltweit größter Naturzerstörer wichtige Ökosysteme wie Regenwälder vernichtet und enorme Treibhausgasemissionen verursacht. Die Edeka-Gruppe ist mit einem Nettoumsatz von rund 61 Milliarden Euro im Jahr 2019 das umsatzstärkste Unternehmen im deutschen Lebensmittelhandel.

Transparenz für Kundschaft fehlt

Auch der Einführung der Haltungsform stimmte Edeka als letzte Supermarktkette unter den wichtigsten deutschen Lebensmitteleinzelhändlern erst 2019 zu. Greenpeace stuft die Produktion von Fleisch der Haltungsform 1 und 2 als tierschutzwidrig ein und fordert daher vom gesamten Handel den Ausstieg aus dieser Art von Tierhaltung. Zudem fehlt an den prestigeträchtigen Edeka-Bedientheken oft die für Kund:innen wichtige Transparenz: Eine bundesweite Greenpeace-Recherche zeigt große Lücken bei der Kennzeichnung, zudem kann das Verkaufspersonal die Kundschaft zu Tierhaltung und Kennzeichnung oft nicht ausreichend informieren (Ergebnis: https://act.gp/3gYIjQo). “Edeka steckt scheinbar mehr Geld in Imagearbeit und Werbung für Billigfleisch als in die Schulung des Verkaufspersonals”, sagt Bernd Green. „Die heutige Lebensmittel- und vor allem Fleischproduktion hat eine Schlüsselrolle beim Umwelt- und Klimaschutz. Unternehmen wie Edeka müssen ihre gesellschaftliche Verantwortung endlich ernst nehmen und aufhören, Billigfleisch zu bewerben und zu verkaufen.”

Der Aktionstag fand zeitgleich in mehr als 30 Städten in ganz Deutschland statt.

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