Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 03.06.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erforderlich.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Weniger Dünger auf Ackerflächen, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz), Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports, „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen, Sondervermögen Kommunale Immobilien. Sondervermögen Infrastruktur, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Flensburger Modell-Kita, Kinderspielplatz Munkenholt, Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung, Historischer Hafen gGmbH: Zuständigkeit und Fortführung der Förderung, Stellenplan, Satzungen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, Sachstand Grundsteuerreform, Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 33. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 03.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Freigaben

5. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

6. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021 2. Lesung
6.1 Entzug der Fördergelder für den Verein Freies Radio – Initiative Flensburg e.V. (Radio Fratz) Antrag der CDU Ratsfraktion vom 05.03.2021 FA-15/2021 1. Ergänzung 2. Lesung
6.2 Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt FA-15/2021 2. Ergänzung
6.3 Förderfähigkeit von Radio Fratz Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-48/2021

7. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

8. Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-44/2021

9. „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen RV-75/2021

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Jahresabschluss 2020 FA-25/2021
10.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Strategiebericht 2020 FA-26/2021
10.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Energiebericht 2020 FA-27/2021
10.4 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-30/2021

11. Sondervermögen Infrastruktur

11.1 Sondervermögen Infrastruktur hier: Jahresabschluss 2020 FA-35/2021
11.2 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-39/2021
12. MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-40/2021

13. Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund FA-34/2021

14. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

15. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

16. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

17. Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung FA-38/2021

18. Historischer Hafen gGmbH; Zuständigkeit und Fortführung der Förderung FA-43/2021

19. Stellenplan
19.1 Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 01.04.2021 FA-31/2021
19.2 Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Ab-teilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

20. Satzungen
20.1 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) RV-65/2021
20.2 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung einer Zweitwohnungssteuer RV-64/2021

21. Beschlusskontrolle

22. Mitteilungen und Anfragen
22.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
22.2 Sachstand Grundsteuerreform
22.3 Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

24. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2021 FA-28/2021

25. Beschlusskontrolle

26. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 28. Mai 2021 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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