Archiv für den Tag 28. Mai 2021

Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 03.06.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erforderlich.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Weniger Dünger auf Ackerflächen, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz), Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports, „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen, Sondervermögen Kommunale Immobilien. Sondervermögen Infrastruktur, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Flensburger Modell-Kita, Kinderspielplatz Munkenholt, Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung, Historischer Hafen gGmbH: Zuständigkeit und Fortführung der Förderung, Stellenplan, Satzungen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, Sachstand Grundsteuerreform, Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 33. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 03.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Freigaben

5. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

6. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021 2. Lesung
6.1 Entzug der Fördergelder für den Verein Freies Radio – Initiative Flensburg e.V. (Radio Fratz) Antrag der CDU Ratsfraktion vom 05.03.2021 FA-15/2021 1. Ergänzung 2. Lesung
6.2 Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt FA-15/2021 2. Ergänzung
6.3 Förderfähigkeit von Radio Fratz Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-48/2021

7. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

8. Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-44/2021

9. „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen RV-75/2021

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Jahresabschluss 2020 FA-25/2021
10.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Strategiebericht 2020 FA-26/2021
10.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Energiebericht 2020 FA-27/2021
10.4 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-30/2021

11. Sondervermögen Infrastruktur

11.1 Sondervermögen Infrastruktur hier: Jahresabschluss 2020 FA-35/2021
11.2 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-39/2021
12. MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-40/2021

13. Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund FA-34/2021

14. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

15. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

16. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

17. Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung FA-38/2021

18. Historischer Hafen gGmbH; Zuständigkeit und Fortführung der Förderung FA-43/2021

19. Stellenplan
19.1 Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 01.04.2021 FA-31/2021
19.2 Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Ab-teilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

20. Satzungen
20.1 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) RV-65/2021
20.2 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung einer Zweitwohnungssteuer RV-64/2021

21. Beschlusskontrolle

22. Mitteilungen und Anfragen
22.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
22.2 Sachstand Grundsteuerreform
22.3 Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

24. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2021 FA-28/2021

25. Beschlusskontrolle

26. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Deutsch-Norwegische Stromverbindung NordLink offiziell in Betrieb genommen

Ministerpräsident Daniel Günther: „Herausragendes Beispiel für die gemeinsamen deutsch-norwegischen Anstrengungen im internationalen Klimaschutz“

KIEL. Meilenstein für die norddeutsche Energiewende: In einer digitalen Feierstunde hat gestern Ministerpräsident Daniel Günther die 623 Kilometer lange Gleichstromverbindung NordLink zwischen Deutschland und Norwegen offiziell in Betrieb genommen. Neben Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht waren auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, Norwegens Premierministerin Erna Solberg, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer des Betreiber-Konsortiums an der Zeremonie beteiligt.

Ich freue mich, dass wir die Inbetriebnahme dieses beeindruckenden Bauwerks feiern können. Für Schleswig-Holstein als Energiewende-Land eröffnet die neue Stromtrasse ganz neue Perspektiven„, sagte der Ministerpräsident. „Deutschland und Norwegen rücken mit der ersten direkten Verbindung der Strommärkte nun ganz eng zusammen.“ NordLink sei ein herausragendes Beispiel für die gemeinsamen deutsch-norwegischen Anstrengungen im internationalen Klimaschutz, so Günther.

csm_drone7_efb308efd3

Beladen des Kabellegeschiffs „Nexans Skagerrak“ mit dem NordLink Seekabel im Hafen von Halden/Norwegen im Sommer 2017 – Foto: Tennet

Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht betonte: „Wenn wir die Jahrhundertaufgabe Klimaschutz lösen wollen, dann brauchen wir viele weitere solcher Leuchtturm-Projekte mit Strahlkraft. Das Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts und die Anpassung des Klimaschutzgesetzes erfordern jetzt mutige Entscheidungen. Wir müssen neu und wir müssen radikal denken, wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen. Wenn wir bis 2045 klimaneutral sein wollen, muss die Energiewende im Stromsektor schon deutlich früher vollendet sein.

NordLink ist die erste direkte Stromverbindung zwischen Deutschland und Norwegen. Der neue sogenannte Interkonnektor verbindet als „grünes Kabel“ die windreichen Regionen Norddeutschlands mit den Wasserkraftkapazitäten in Norwegen mit einer Übertragungsleistung von 1,4 Gigawatt auf insgesamt 623 Kilometern Länge.

Mit der neuen Leitung können beide Länder ihre Standortvorteile bei der Erzeugung regenerativen Stroms aus Wind- und Wasserkraft gut für den Stromhandel nutzen. NordLink dient zudem der europäischen Versorgungssicherheit und der Marktintegration und trägt zur Stabilisierung der Energiepreise bei.

Die Landesregierung Schleswig-Holstein hat sich politisch sehr für das Projekt engagiert und das Genehmigungsverfahren für den schleswig-holsteinischen Abschnitt nach einer Realisierungsvereinbarung mit dem Betreiberkonsortium zügig durchgeführt. Eine Herausforderung im Genehmigungsverfahren und beim Bau war es, Klimaschutz und Naturschutz miteinander zu vereinen: Denn die NordLink-Trasse quert den Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer, das zugleich schützenswertes UNESCO-Weltnaturerbe ist. „Die NordLink-Planung ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass man im konstruktiven Austausch Klimaschutz und Naturschutz im und am Meer zusammendenken und zu guten Lösungen kommen kann„, sagte Energiewendeminister Albrecht.

Hintergrund

NordLink ist eine deutsch-norwegische Kooperation. Das Vorhaben wird zu je 50 Prozent vom norwegischen Übertragungsnetzbetreiber Statnett und der DC Nordseekabel (Noka) GmbH & Co KG realisiert. Der deutsche Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH und die deutsche Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sind zu je 50 Prozent an DC Nordseekabel beteiligt.

Zahlen und Fakten rund um NordLink

  • Die Stromtrasse ist 623 Kilometer lang: davon 53 Kilometer Freileitung onshore in Norwegen, 516 Kilometer offshore Seekabel, 54 Kilometer onshore Erdkabel
  • Konverterstationen in Nortorf / Wilster (Schleswig-Holstein) und Tonstad (Norwegen)
  • Netzanschlusspunkte Umspannwerke im deutschen Wilster und im norwegischen Tonstad
  • 1,4 Gigawatt, 525 Kilovolt, Gleichstrom
  • Investitionen nach Betreiberangaben 1,5 bis 2 Milliarden Euro

Über den Dächern Flensburgs – Wasserturm öffnet am 2. Juni wieder

Zugang unter Einhaltung der Corona-Regeln

Flensburg. Ab Juni freuen die Stadtwerke sich wieder auf Besucher in ihrem Mürwiker Wasserturm. Wer dort auf dem oberen Rundgang angelangt ist, wird mit einem phantastischen Weitblick über Flensburg bis nach Dänemark belohnt: Werft, Stadtwerke, Kirchtürme, die alten Häuserfronten am Hafen und die Hügellandschaft Angelns sind bei schönem Wetter gut zu sehen.

Öffnungszeiten

Mittwoch bis Sonntag jeweils von 11:00 – 13:00 und 15:00 – 18:00 Uhr.

Montags und dienstags geschlossen.

Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht notwendig.

Selbstverständlich müssen sich Besucher wie im letzten Jahr an ein Hygiene-Konzept halten:

• Es dürfen sich max. 15 Besucher gleichzeitig im/auf dem Wasserturm aufhalten.

• Es gilt der Mindestabstand von 1,5 m.

• Es besteht keine Maskenpflicht im Außenbereich. Auf dem Weg nach oben und unten muss eine Maske getragen werden.

• Beim Betreten des Turms soll sich jeder Besucher die Hände desinfizieren.

• Am Eingang müssen sich Besucher mit Namen und Kontaktdaten eintragen.

• Der Rundgang ist mit Schildern ausgewiesen. Die Besucher sollen sich nur im Freien auf dem oberen Rundgang aufhalten.

• Die Toiletten sind geschlossen.

• Trinkwasser darf leider nicht ausgegeben werden.

Wasserturm Mürwik

Foto: Stadtwerke Flensburg

Zur Aussichtsplattform in 26 m Höhe gelangen Besucher über eine Treppe oder den Aufzug. Oben führt ein Rundgang um den großen Wasserspeicher, in dem 1,5 Mio. Liter Trinkwasser bester Flensburger Qualität gespeichert sind. Die Wassertürme in Mürwik und auf der Westlichen Höhe sind wichtige Bestandteile der Flensburger Wasserversorgung. Sie sorgen für einen konstanten Wasserdruck im Leitungssystem und stehen auf den beiden höchsten Punkten im Westen und Osten der Stadt 77 Meter über Normalnull. Außerdem dienen ihre Wasservorräte als Reserven für Spitzenverbräuche, wie sie an heißen Sommertagen auftreten können.

%d Bloggern gefällt das: