„Leiharbeit – Wirtschaftsinstrument oder Ausbeutung?“ – Online-Podiumsdiskussion am 20. Mai – jetzt anmelden

Bündnis 90/Die Grünen Flensburg möchten am Donnerstag, den 20. Mai von 18.30 bis 20 Uhr das Thema „Leiharbeit“ mit verantwortlichen Gewerkschaft*innen diskutieren.

Michael Schmidt (IG Metall Flensburg),
Gabriele Wegner (DGB Nordwest),
Philipp Thom (NGG),
sowie die Grüne Bundestagskandidatin Marlene Langholz-Kaiser (Bündnis 90/ Die Grünen)

diskutieren über das Thema
„Leiharbeit – Wirtschaftsinstrument oder Ausbeutung?“

Moderation: Birte Lehmpfuhl

Anmeldungen bis zum 18.05. bitte an
Katja.claussen@gruene-flensburg.de.

Es wird dann zeitnah ein Zoom Link versendet.

Lockerungen für Geimpfte – Vorsicht bei der Reisebuchung

Tipps und Hinweise der Verbraucherzentrale

Einschränkungen zum Schutz gegen eine Ansteckung mit dem Coronavirus sollen laut einem Beschluss des Bundeskabinetts für vollständig Geimpfte schon bald gelockert werden. Das soll unter anderem auch für Reisen gelten. Doch Vorsicht: Falls die Reise trotzdem wegen der Corona-Pandemie ausfallen muss, sind die Rechte der Betroffene unklar.

Die Verwirrung um die neuen Regeln für Geimpfte ist groß. In einigen Bundesländern genießen vollständig Geimpfte bereits jetzt mehr Freiheiten und sind den negativ Getesteten gleichgestellt. Eine solche Regelung hat auch die Landesregierung in Schleswig-Holstein angekündigt. Während Politiker auf Bundesebene über die Details der geplanten Neuregelungen diskutieren, rätseln reisefreudige Verbraucher, was das für ihre Urlaubsplanung bedeuten kann. Möglicherweise wird das Beherbergungsverbot dann nur noch für Nichtgeimpfte gelten. Falls der geplante – und bezahlte – Urlaub dann doch coronabedingt ausfallen muss, könnte eine kostenfreie Stornierung kompliziert werden.

Urlaubsbuchungen mit Vorkasse bleiben riskant
„Sollte aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse eine Infektion oder Übertragung nicht mehr möglich sein, wäre es nach unserer Auffassung unverhältnismäßig, die Freizügigkeit einzuschränken. Demnach wäre diesen Personen das Reisen möglich. Andere, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, dürften weiter eingeschränkt werden“, erläutert Kerstin Heidt, Juristin bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Welche rechtlichen Konsequenzen das hat, ist noch unklar. Fest steht aber: Urlaubsbuchungen mit Vorkasse bleiben für Verbraucher vorerst riskant. Wer eine Reise plant, ist mit folgenden Tipps auf der sicheren Seite:

• Vorkasse vermeiden. Besser spontan und ohne Vorauszahlungen buchen.
• Reisehinweise prüfen: Wenn für den Reisezeitraum eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gilt, haben Betroffene das Recht auf kostenlose Stornierung.
• Auf Sicherungsschein achten: Dieser bietet bei Pauschalreisen Sicherheit im Fall einer Insolvenz des Unternehmens. Der Reiseveranstalter muss ihn nachweisen.

Rechtsberatung und Auskünfte bei der Verbraucherzentrale

Wer rechtliche Fragen zur Reisebuchung oder Ärger mit Reiseunternehmen über Stornierungen und Kostenerstattung hat, findet Unterstützung beim telefonischen Service der Verbraucherzentrale.

Servicetelefon: 0431 / 59 099 40

Hier geht es zur Online-Terminvereinbarung.

Umfassende Informationen zu Reisen und Corona bietet die Verbraucherzentrale.

www.verbraucherzentrale.sh

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Mai ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten, Weniger Dünger auf Ackerflächen: Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“, Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

3. Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten

4. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

5. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021 2. Lesung
5.1 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit  Wohnnutzung am Hafermarkt Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-29/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

6. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-28/2021

7. Mitteilungen
7.1 Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof
7.2 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 10 SUPA-30/2021
7.3 Mitteilung des Sanierungsträgers zu verschiedenen Vorhaben

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier