Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 11.05.2021 um 19:10 Uhr im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Europa-Raum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Beteiligungscontrolling; hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs, Verödung der Innenstadt verhindern, Befristete freie Nutzung des ÖPNV, Flensburger Fahrradsommer

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 03.05.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 48. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 11.05.2021, 19:10 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Hinweise:
Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 19:10 Uhr. Zuvor finden die Sitzungen des Polizeibeirates und der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Flensburg statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
 Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 47. Sitzung vom 27.04.2021

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Verödung der Innenstadt verhindern – Aufgabenprofil des Innenstadtmanagements ergänzen; Antrag der SPD-Ratsfraktion HA-24/2021

5. Befristete freie Nutzung des ÖPNV; Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-57/2021

6. Beteiligungscontrolling; hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) RV-4/2021
6.1 Beteiligungscontrolling; hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) RV-4/2021 1. Ergänzung

7. Flensburger Fahrradsommer HA-25/2021

8. MV: Fragestellungen zum Bericht des Pandemiemanagements, Mitteilungsvorlage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! HA-27/2021

9. Anfragen/Anregungen

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 47. Sitzung vom 27.04.2021

12. Mitteilungen

13. Personalangelegenheit HA-26/2021

14. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

15. Anfragen/Anregungen

16. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

Netzwerk für mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie in Flensburg

Veröffentlicht am 3. Mai 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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