Migration und Integration in Schleswig-Holstein neu denken – Mittwoch 05. Mai 2021

Eine Veranstaltung des Julius-Leber-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung – Um Anmeldung bis 03.05. wird gebeten

Foto: picture alliance, Gestaltung: A. Schmidt

Vorstellung eines Impulspapiers

Das Landes-Integrationsgesetz in Schleswig-Holstein ist aus der politischen Diskussion verschwunden – symptomatisch dafür, dass das top-Thema Flucht/Migration/Integration der Jahre 2015-17 an Aufmerksamkeit verloren hat. Dabei kommen nach wie vor Menschen nach Deutschland und Schleswig-Holstein. Täglich wird in Schleswig-Holstein für die gelingende Aufnahme und die gerechte Teilhabe Aller am öffentlichen Leben gearbeitet. An vielen Orten des Landes wird das Miteinander in Vielfalt praktisch gelebt. Zugleich wissen wir, dass eingewanderte Menschen und ihre Familien häufiger unter Diskriminierung leiden, eben nicht überall gleiche Chancen haben und ganz aktuell besonders stark von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat angesichts dessen einen Kreis von gut 20 Expertinnen und Experten aus zivilgesellschaftlichen Institutionen und Projekten in Schleswig-Holstein zusammengebracht, die neue Impulse für die Migrations- und Integrationspolitik des Landes entwickelt, diskutiert und aufgeschrieben haben. Das dabei entstandene Impulspapier enthält zahlreiche Vorschläge für die Landespolitik, u.a. zur Erstaufnahme ankommender Geflüchteter, zur Verbesserung der gleichberechtigten Zugänge aller zu Bildung, Arbeit und Gesundheitssystem, der Förderung der interkulturellen Öffnung von Behörden und der Zurückdrängung von Diskriminierung. Zur erstmaligen öffentlichen Vorstellung der Impulse und deren Diskussion sind Sie herzlich eingeladen!

Das Programm:

19:00 Uhr   Begrüßung

19:05 Uhr   Vorstellung des Impulspapiers durch die Autor_innen

Yasemin Bekyol, Friedrich Alexander Universität Erlagen

Tarek Saad, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD Schleswig-Holstein

Dietmar Molthagen, Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung

19:20 Uhr   Kommentierung des Papiers durch

Serpil Midyatli, MdL, Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, und

Stefan Schmidt, Beauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig-Holstein

19:30 Uhr   Diskussion mit den Kommentator_innen und den Mitgliedern des Expert_innenkreises und dem Publikum

20:30 Uhr   Ende der Veranstaltung

Anmeldung:

Wir bitten um Anmeldung – bis Montag 3.5.21 – auf der FES Internetseite: https://www.fes.de/julius-leber-forum/artikelseite-julius-leber-forum/migrations-und-integrationspolitik

Angemeldete Teilnehmer_innen erhalten am 4.5.21 per eMail die Zugangsdaten zu der online-Diskussion sowie technische und Datenschutzhinweise.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Bei Fragen zur Barrierefreiheit wenden Sie sich gern an uns.

Eine Veranstaltung des Julius-Leber-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung

Friedrich-Ebert-Stiftung
Tel. 040-325 874-0
hamburg@fes.de
www.julius-leber-forum.de

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Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 29.04.2021 im Deutschen Haus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen!

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Resolution gegen die Fortsetzung der „Corona-Pandemie“, Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, Änderung der „Satzung für das Stadtarchiv Flensburg“, Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt, Änderung der Hauptsatzung, Kommunale Bildungsplanung: Modul Raum- und Flächenprogramm, Bebauungsplan „Neue Schule Fruerlund“, 1. Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 21.04.2021
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 27. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 29.04.2021 um 16:00 Uhr
Deutsches Haus

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Deutschen Hauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 18.03.2021

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Resolution gegen die Fortsetzung der „Corona-Pandemie“ vermittelt über den Inzidenzwert Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-55/2021

9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
9.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-53/2021
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Fraktion RV-56/2021

10. Änderung der „Satzung für das Stadtarchiv Flensburg“; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-47/2021

11. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt RV-38/2021
11.1 Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt RV-38/2021 1. Ergänzung

12. Änderung der Hauptsatzung RV-33/2021

13. Kommunale Bildungsplanung: Modul Raum- und Flächenprogramm RV-28/2021

14. Konzeptvergabeverfahren in Flensburg RV-31/2021
14.1 Konzeptvergabeverfahren in Flensburg Beratungsstand des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung vom 23.03.2021 RV-31/2021 1. Ergänzung

15. Zulassung von Heizstrahlern Änderung der Anlage zur Sondernutzungssatzung RV-52/2021

16. GOES Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags RV-51/2021

17. Bebauungsplan „Neue Schule Fruerlund“ (Nr. 307) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-41/2021

18. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“ (Nr. 301) Aufstellungsbeschluss RV-49/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 18.03.2021

20. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

21. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

22. Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH RV-48/2021

23. Stadtwerke Flensburg GmbH RV-43/2021

24. Vertragsangelegenheiten RV-50/2021

25. Krankenhausplanung

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

26. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Corona: Inzidenzwert in Flensburg bei 49,9

Stadt Flensburg: Tagesmeldung Corona vom 21.04.2021

Flensburg. Die Gesundheitsdienste der Stadt Flensburg melden für heute, den 21.04.2021 folgende aktuelle Zahlen zur Corona-Pandemie:
Positive gesamt: 2150 (plus 10 zu gestern)

genesen: 2019
verstorben: 39
aktive Infektionen: 92
Quarantänefälle: 199

Der Inzidenzwert für morgen beträgt 49,9
Wegen der Umstellung auf SORMAS können vorübergehend keine Detaildaten veröffentlicht werden. Wir bitten um Verständnis.

Grüne Jugend Flensburg mit zwei Anträgen zur Kinder- und Jugendbeteiligung im Bildungs- und im Jugendhilfeausschuss

„Die Krise zeigt: Flensburg braucht Reelle Kinder- und Jugendbeteiligung“

Ein Beitrag der Grünen Jugend Flensburg

Gerade in dieser Zeit, wo die durch die Corona-Krise notwendig gewordenen Maßnahmen besonders viele junge Menschen in härtester Weise betreffen, spüren wir, wie selten das Wort der jungen Menschen in Deutschland Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess nimmt. Die GRÜNE JUGEND Flensburg hat deshalb zwei Anträge an die Stadt gestellt, die durch die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 21. April 2021 im Jugendhilfeausschuss und am 28. April 2021 im Bildungs- und Sportausschuss der Stadt Flensburg besprochen werden. (Siehe 1. Beschlussvorlage Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen Beschlussvorlage_JHA-5-2021 und 2. Beschlussvorlage Einführung von BeteiligungsInformationsTagen an den Flensburger Schulen und Kitas Mitteilungsvorlage_ASO-4-2020 Evaluation Einwohnerbeteiligung )

Die beiden Vorsitzenden der Grünen Jugend Flensburg: Annabell Pescher und Leon Bossen

Hierzu erklärt Annabell Pescher, Vorsitzende der GRÜNEN JUGEND Flensburg:

„Junge Menschen haben Lust auf Verantwortung, sie haben Lust auf Teilhabe. Und sie haben ein Recht auf Teilhabe. Wir leben in einer Zeit, in der Entscheidungen getroffen werden, die insbesondere auf unsere Generation zukünftig erheblichen Einfluss nehmen wird. Auf der anderen Seite werden wir nur sehr selten aktiv eingebunden. Das wollen wir ändern – und wir können damit bereits auf kommunaler Ebene anfangen. Wir haben deshalb zwei Anträge eingebracht, die auf der einen Seite mehr Partizipation junger Menschen an Politik ermöglichen und die bereits etablierten Beteiligungsformate bekannter und zugänglicher machen. Für uns ist das ein Meilenstein im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung in Flensburg. Für uns kannn Flensburg zu einer Modellstadt für Kinder- und Jugendbeteiligung im Sinne der gemeinsamen Jugendstrategie der Bundesregierung werden.“

Leon Bossen, Vorsitzender der GRÜNEN JUGEND Flensburg, ergänzt:

„Wir erleben, dass junge Menschen auf die Straße gehen, um für einen besseren Klimaschutz zu demonstrieren. Jahrelang hat man unserer Generation vorgeworfen, faul und desinteressiert zu sein. Viele Initiativen, bspw. Fridays for Future oder auch die Demonstrationen gegen EU-Uploadfilter, zeigen, dass das einfach nicht stimmt. Junge Menschen sind interessiert, junge Menschen wollen was verändern, und sie wollen vor allem an den Entscheidungen, die sie direkt betreffen, partizipieren. Mit dem Antrag der BeteiligungsInformationsTage sorgen wir dafür, dass junge Menschen Förderanträge, die oft sehr kompliziert formuliert sind, auch wirklich nutzen können, und auf der anderen Seite schaffen wir ein Gremium, dass Kinder- und Jugendbeteiligung an Politik reell ermöglicht. Das bisherige Gremium, der Stadtschülerrat, repräsentiert erstens nicht alle jungen Menschen, denn das sind nicht nur Schüler*innen, und gibt mit seinen Strukturen auch kein effektives Instrument für eine starke Jugendbeteiligung her.“

Katja Claussen, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kommentiert:

„Die GRÜNE JUGEND hat hier in unserer Stadt schon immer starke Arbeit geleistet, und diese Anträge belegen das noch einmal. Es zeigt aber eben auch prinzipiell, dass junge Menschen viel wollen und können. Wir möchten erreichen, dass wir als Kommunalpolitik auch immer die Menschen miteinbeziehen, die mit unseren heutigen Entscheidungen auch noch in 50 Jahren leben müssen. Wir hoffen deshalb stark und appellieren eindringlich, dass diese Anträge eine Mehrheit in der Ratsversammlung finden.“

Am 16. April 2021 hat Leon Bossen im Interview mit der sh:z (https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/leon-bossen-kinder-undjugendliche-werden-nicht-gehoert-id31918407.html) auf die Missstände bei der kommunalpolitischen Beteiligung von jungen Menschen in Flensburg hingewiesen. Mit den zwei Anträgen zeigt die GRÜNE JUGEND, dass es konstruktive Lösungen braucht, und dass wir bereit sind, diese zu präsentieren, um diesen Missstand zu beheben

50. Ausschuss für Umwelt, Planung, Stadtentwicklung (SUPA), 20.04.2021 – Rot markierte Radwege und mehr

Geschrieben am 21. April 2021 von JJB

Rot markierter Radweg Kreuzung Bahnhof- und Friedrich-Ebert-Straße. Rechts die Zufahrt zum Deutschen Haus.

Dieser SUPA bot Interessantes zur Stadtentwicklung, aber unser Thema hier ist ja der Verkehr. Da hieß es geduldig warten bis Tagesordnungspunkt 8: “Sofortmaßnahmen für Radwegesicherheit”, beschlossen im Jahr 2018.

Darum gehts: Die CDU hatte damals beantragt, an großen Kreuzungen die Radwege einzufärben und mit einheitlichen Piktogramme zu versehen sowie generell die Reflektionsstreifen zu überprüfen und zu erneuern.
Zudem sollten für den Radverkehr die Haltelinien vorgezogen werden, früher Grün geschaltet und an kritischen Stellen Rückblickspiegel oder Fahrrad-Warnampeln geprüft werden (SUPA-26/2018 – mehr). Der SSW hatte im Anschluss weitere Kreuzungen ergänzt (SUPA 70/2018).

Die Verwaltung hatte nun dazu eine Information erstellt (PDF-Datei: mehr), Herr Axen trug die Ergebnisse vor.

TOP 8.1 Roteinfärbung von Radwegfurten

Bericht: Tim Meyer-König

Axen (Stadt Flensburg): Es sind 135 Furten genauer betrachtet worden und man hat dann anhand der örtlichen Verhältnisse ausgewählt. Ob es was hilft oder ob es nicht hilft, ist wissenschaftlich nicht nachweisbar, aber es ist ein Aufmerksamkeitsmittel. Bei Neubaumaßnahmen werden rote Furten ohnehin berücksichtigt.

Schmidt-Skipiol (CDU): Vor drei Jahren hat der SUPA das beauftragt, schade, dass es so lange dauert. Die Bezüge auf bis zu 30 Jahre alte Forschungsergebnisse sind bedauerlich, gibt es nichts Neueres? Sie hoffen, dass die Zeitplanung eingehalten wird.

Hamann (Linke): In den letzten drei Jahren sind etliche Kreuzungen überarbeitet worden. Was ist mit dem Konzept, die Haltelinien der Autos zurückzuziehen?

Söhrensen (CDU): Werden die Furten auch mit Piktogrammen hinterlegt?

Haug (SSW): Aus meiner eigenen Erfahrung ist die Rotmarkierung eine sehr gute Hilfestellung für die Radfahrenden, die zeigt, wo es lang geht. Es erhöht die Fahrsicherheit, vor allem für Kinder.

Kohrt (persönliche Meinung): Bin nicht begeistert von den Furten wegen der Kosten und wegen des Abriebs, der in der Förde landet. Ich denke, dass wir mit weißen Strichen genau so gut dran wären.

Axen (Stadt Flensburg): Bzgl. Fahrsicherheit sind alle Studien sehr uneindeutig. Man kann mehr Aufmerksamkeit beobachten. Piktogramme sind vorgesehen.

Köster (Stadt Flensburg): Zurückgezogene Haltelinien werden bei Neubaumaßnahmen vorgesehen, an allen Stellen kann es allerdings wegen der Ampelschaltungen nicht gleich eingerichtet werden. Neuere Studien zur Einfärbung von Radwegen gibt es leider nicht. Die subjektive Sicherheit kann objektiv zu weniger sicherem Verhalten führen, weil sich die Radfahrenden zu sicher fühlen. Daher werden die roten Furten nur sehr gezielt eingesetzt. Auf der Radfurt gibt es jeweils zwei Piktogramme.

TOP 10.1 Beantwortung früherer Anfragen – E-Scooter

Bericht: Julia Born

Welche Vereinbarungen wurden mit den E-Roller-Verleihern getroffen? Benötigen die Anbieter eine behördliche Genehmigung? Was ist vorgesehen bei Gefährdungen und Behinderungen? Wer überprüft, ob die Fahrzeuge ordnungsgemäß abgestellt sind?

Ein gutes Dutzend solcher Fragen enthielt die Anfrage der SPD. Die Antworten der Stadt Flensburg liegen jetzt schriftlich vor: PDF-Datei – mehr

TOP 11 Anfragen / Anregungen – Bereich Verkehr

Mündlich gab es anschließend noch weitere Anfragen.

Großfeld (CDU): In der Popup-Lane Bismarckstraße soll die frisch aufgetragene, gelbe Farbe nach Information bei Facebook schon wieder abgefahren sein.

Axen (Stadt Flensburg): Der gelbe Belag ist aufgeklebt. Der sollte im Prinzip gut haltbar sein, “fast ewig”. Wenn der so schnell abgefahren wird, deutet das auf erhebliche missbräuchliche Nutzung hin, dass viele Fahrzeuge dort parken und wieder wegefahren.

Haug (SSW): Laut Lärmschutzplan sollte in der Schützenkuhle eine Tempo 30-Zone eingerichtet werden. Wann kommt die?

Takla Zehrfeld (Stadt Flensburg) : Das wird vom TBZ umgesetzt, es wird nachgefragt.

Schmidt-Skipiol (CDU): Dank an die SPD-Fraktion für die Anfrage zum Thema E-Scooter. Wo kann man den Unternehmen falsch abgestellte Fahrzeuge melden? Darüber sollte genauer informiert werden.

Axen (Stadt Flensburg): Die Meldung erfolgt über die App. Vermutlich gibt es auch eine Meldemöglichkeit im Internet.

Vorschau: 51. SUPA am 5.05.2021

Die nächste Sitzung des SUPA findet statt am Dienstag, 5. Mai 2021, 16:00 Uhr. Die Tagesordnung liegt aktuell noch nicht vor – mehr

Online-Dialogforum „Niebüll-Flensburg mit der Bahn“ – Do, 6. Mai 2021, 16:30-19:00 Uhr / Akademie Sankelmark

Ein Beitrag von Julia Born, VCD – Ortsgruppe Flensburg

Die Reaktivierung von Bahntrassen gilt als wichtiger Baustein für eine klimafreundlichen Verkehr. Was spricht im Kreis Schleswig-Flensburg dafür, welche Vorbehalte gibt zur Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg? So das Thema einer Online-Veranstaltung an der Akademie Sankelmark am Donnerstag, 6. Mai 2021, 16:30 Uhr, in Kooperation mit dem VCD Nord. Anmeldung: Akademie Sankelmark – mehr hier

Stadler Rail AG Stadler FLIRT Akku. 55 dieser batteriebetriebenen Züge wurden 2019 vom Land Schleswig-Holstein bestellt und werden ab 2022 unterwegs sein.

Laut Länderranking 2020/21 ist Schleswig-Holstein eines der Länder mit dem größten CO2-Zuwachs im Verkehr. Für eine Wende zu klimafreundlichen Verkehrsmitteln braucht es zeitnah nachhaltige und attraktive Alternativen. Die Reaktivierung von Bahntrassen gilt dabei als wichtiger Baustein.

Im März 2021 wurde im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags das Gutachten „Optimierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein“ (OdeS. PDF-Datei – mehr) vorgestellt, das den Ausbau des Schienenverkehrs in den Blick nimmt. Es bildet die Grundlage für den kommenden landesweiten Nahverkehrsplan.
Wie wird der Nahverkehr in der Grenzregion und speziell im Kreis Schleswig-Flensburg genutzt, welche Entwicklungen sind festzustellen? Was spricht dafür, welche Vorbehalte gibt es in Bezug auf eine Reaktivierung der Strecke Niebüll-Flensburg?

Das Online-Dialogforum “Niebüll-Flensburg mit der Bahn”
am Donnerstag, 6. Mai 2021, 16:30-19:00 Uhr,
lädt interessierte Bürger:innen und in Politik und Verwaltung Tätige insbesondere im Kreis Schleswig-Flensburg ein zu Information und sachlichem Austausch. Das Seminar ist eine  Kooperationsveranstaltung von VCD Nord und Akademie Sankelmark.

• Anmeldung: Akademie Sankelmark – mehr

Referent:innen und Programm

• Helene Wahl (VCD Nord): ÖPNV-Nutzung, Bedarf und Perspektiven in der Region auf Grundlage der Verkehrsplanung
• Jochen Schulz (NAH.SH): Reaktivierung von Bahnstrecken – planerische Grundlagen und rechtliche Rahmenbedingungen
• Thorsten Schäfer (NEG): Schieneninfrastruktur und Technik

Programm

• 16:15 Uhr Öffnung der Online-Plattform,Technik-Check
• 16:30 Uhr Begrüßung und Einführung
  Direktor Dr. Christian Pletzing, Akademie Sankelmark
  Julia Born, VCD Flensburg
• Teil I: ÖPNV-Nutzung, Bedarf und Perspektiven in der Region auf Grundlage der Verkehrsplanung
• Teil II: Reaktivierung von Bahnstrecken – planerische Grundlagen und rechtliche Rahmenbedingungen
• Teil III: Schieneninfrastruktur und Technik

Nachfragen und Diskussion. Mit Pausen.
ca. 19:00 Uhr: Ende der Veranstaltung
Anmeldung: Akademie Sankelmark – mehr

Reaktivierung Bahnstrecke Niebüll-Flensburg: Regionale Dialogforen

Als ökologischer Verkehrsclub fordert der VCD: Für die Wende zu klimafreundlichen Verkehrsmitteln muss die benötigte Infrastruktur geschaffen werden. Deshalb unterstützen und fördern wir die Diskussion über dies Vorhaben.
Regionale Dialogforen ermöglichen den gezielten Austausch über Hürden und Chancen vor Ort.

• Rückblick: Reaktivierung Bahnstrecke Niebüll-Flensburg – Dialogforum Westküste, 11.03.2021, Nordsee Akademie Leck – mehr

Mehr zum Thema

• Flensburg-mobil.net: Reaktivierung Bahnstrecke Niebüll-Flensburg – Rückblick und Dokumentation. (Mit Aktualisierungen) – mehr
  Seit Jahren beschäftigt eine mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg Politik und Verwaltung in der Region. Die Seite bietet einen Rückblick über bisherige Studien und Stellungnahmen.