Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 27.04.2021 um 16:00 Uhr

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Hauptausschuss-Sitzung am 27. April auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt, Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Oberbürgermeisterin, Flensburger Engagementstrategie, Änderung der „Satzung für das Stadtarchiv Flensburg“, Änderung der Richtlinie Ausnahmegenehmigung Parken für Ehrenamtliche, Sachstand Förderprojekt Digitale Modellkommune, Corona-Pandemie, Stand des Strafverfahrens gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts des Geheimnisverrats 

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 16.04.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 47. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 27.04.2021, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.
Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung vom 16.03.2021

3. Mitteilungen

4. Änderung der „Satzung für das Stadtarchiv Flensburg“; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-47/2021

5. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt RV-38/2021
5.1 Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt RV-38/2021 1. Ergänzung

6. Flensburger Engagementstrategie; Abschluss Öffentlichkeitsbeteiligung Bezug: HA-77/2019; Entwurfsbeschluss vom 25.02.2020 HA-23/2021

7. 2. Änderung der Richtlinie Ausnahmegenehmigung Parken für Ehrenamtliche HA-21/2021

8. GOES Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags RV-51/2021

9. MV: Sachstand Förderprojekt Digitale Modellkommune / Digitale Agenda Flensburg HA-22/2021

10. Handlungsfelder der zukünftigen Gestaltung der Arbeitsplätze in der Verwaltung – mdl. Bericht

11. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

12. Anfragen/Anregungen
12.1 Anfrage der CDU-Fraktion an die Verwaltung zum Stand des Strafverfahrens gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts des Geheimnisverrats AF-38/2021 1. Ergänzung
12.2 Flensburgs Gesundheitsamt in der zweiten Corona-Welle Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-42/2021
12.3 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Berichterstattung; von Ratsherr Arne Rüstemeier vom 02.03.2021 AF-43/2021
12.4 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Test-Strategie; von Ratsfrau Cyntia Kienaß vom 04.03.2021 AF-44/2021

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 46. Sitzung vom 16.03.2021

15. Mitteilungen

16. Vertragsangelegenheiten RV-50/2021

17. Personalangelegenheit
17.1 Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Oberbürgermeisterin

18. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

19. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

20. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier