Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.04.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 26. April in Raum E 35 des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Projekt Kulturbörse, Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts, Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit, Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW)

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 16.04.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 26.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Hinweise:
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in Raum E 35 des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie
5.1 Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise (Beantwortung des Prüfauftrages zur RV-27/2021)
5.2 Weiterer Austausch

6. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

7. MV: Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-2/2021

8. MV: Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW) SUG-3/2021

9. Bericht bequa: Projekt Kulturbörse mdl. Bericht

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Flensburgs Gesundheitsamt in der zweiten Corona-Welle Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-42/2021
11.2 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Berichterstattung; von Ratsherr Arne Rüstemeier vom 02.03.2021 AF-43/2021
11.3 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Test-Strategie; von Ratsfrau Cyntia Kienaß vom 04.03.2021 AF-44/2021

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier