Öffentliche (digitale) Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 31.03.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung auch live am 31. März ab 16 Uhr im Europaraum des Flensburger Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zu den Themen: Namentliche Städtische Beerdigungen, Ordnungsrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie, Kontrollen des Einzelhandels in der Corona-Pandemie, Gemeinsame Zulassungsstelle des Kreises SL/ FL und der Stadt Flensburg, Sachstand des Planungsstandes Ersatzbau freiwillige Feuerwehr Jürgensby

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Stadt Flensburg                                                                                           Flensburg, 19.03.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 16. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 31.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erbitten wir telefonisch unter 0461 / 85 4335 oder per Mail an Lamp.Gesa@flensburg.de.
Ferner ist eine Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5. i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH erforderlich.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hin-weis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 27.01.2021

4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

5. Namentliche Städtische Beerdigungen Antrag der Ratsfraktion Die Linke ASO-2/2021

6. Ordnungsrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie

7. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

8. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
8.1 Kontrollen des Einzelhandels in der Corona-Pandemie Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.01.2021 AF-3/2021 1. Ergänzung
8.2 Gemeinsame Zulassungsstelle des Kreises SL/ FL und der Stadt Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-40/2021

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 27.01.2021

11. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

12. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
12.1 Sachstand des Planungsstandes Ersatzbau freiwillige Feuerwehr Jürgensby Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-39/2021

13. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Gesa Lamp, Geschäftsführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 23. März 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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