Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 16.03.2021 um 16:00 Uhr

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Hauptausschuss-Sitzung am 16. März auch ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21, Zeitmanagement in Ratsversammlungen, Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt, Einführung einer Luca-App in Flensburg, Aufklärung zum Umfang des Testgeschehens (Corona) in Flensburg, Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung, Fragenkatalog in der Angelegenheit Bahnhofshotel/Grundstücksräumung, Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen, Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden? 

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 05.03.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 46. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 16.03.2021, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.
Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 16.02.2021

3. Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 16.02.2021
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 45. Sitzung vom 02.03.2021

4. Mitteilungen

5. Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen HA-11/2021 2. Lesung
5.1 Bildung einer Arbeitsgruppe zu den Vorgängen am Bahnhofswald; Antrag der WiF-Ratsfraktion und Ratsfrau Gabriele Ritter HA-11/2021 1. Ergänzung
5.2 Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21 Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! HA-11/2021 2. Ergänzung

6. Zeitmanagement in Ratsversammlungen Antrag der CDU-Ratsfraktion HA-16/2021 2. Lesung
6.1 Zeitmanagement in Ratsversammlungen Antrag der SPD-Ratsfraktion HA-16/2021 1. Ergänzung

7. Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung) Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-25/2021

8. Einführung einer Luca-App in Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen HA-17/2021

9. Aufklärung zum Umfang des Testgeschehens in Flensburg Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! HA-18/2021

10. Beteiligungscontrolling hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) RV-4/2021

11. Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der NAH.SH GmbH und Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsanteilen RV-23/2021

12. BV: Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung

13. MV: Projekt Jugendsprecher*in

14. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

15. Anfragen/Anregungen
15.1 Fragenkatalog in der Angelegenheit Bahnhofshotel/Grundstücksräumung Anfrage der Ratsfraktionen FDP und CDU AF-6/2021 1. Ergänzung
15.2 Homeoffice und Kurzarbeit in Zeiten von Corona Anfrage der FDP-Ratsfraktion AF-8/2021 1. Ergänzung
15.3 Innenstadt Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2021 AF-17/2021
15.4 Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen; Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-24/2021
15.5 öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden? AF-32/2021

16. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Niederschriften
17.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 16.02.2021
17.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 45. Sitzung vom 02.03.2021

18. Mitteilungen

19. Personalangelegenheit

20. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
20.1 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH hier: Weisung zu den Gesellschafterbeiträgen 2021/2022 HA-12/2021

21. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

22. Anfragen/Anregungen

23. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

Netzwerk für mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie in Flensburg

Veröffentlicht am 8. März 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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