Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 11.03.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 11. März im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V., Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt: Programm Sanierung und Entwicklung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg, Planung Hafen-Ost

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 03.03.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 11.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 11.02.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung) Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-25/2021

7. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021

8. Jahresabschluss der Nikolaus Reiser Stiftung 2019 RV-20/2021

9. Haushalt der Nikolaus Reiser Stiftung 2021 RV-19/2021

10. Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt, Programm Sanierung und Entwicklung Hier: Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser FA-14/2021

11. Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 15.01.2021 FA-11/2021

12. MV: Gutachtenkosten Haushaltsjahr 2020 FA-12/2021

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
14.2 Vorstellung der Ergebnisse des EHSS-Projektes
14.3 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021
14.4 Innenstadt Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2021 AF-17/2021
14.5 Verschwiegenheitspflicht und Bekanntmachung von Beschlüssen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 02.03.2021 AF-29/2021
14.6 Behandlung der „Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsüber-sicht“ (KoFi) im Finanzausschuss Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 AF-30/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 11.02.2021

16. Beschlusskontrolle

17. Mitteilungen und Anfragen
17.1 Planung Hafen-Ost Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 AF-31/2021

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 4. März 2021 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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