Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 16.02.2021 um 16:00 Uhr

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Hauptausschuss-Sitzung am 16. Februar auch ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie, Fortschreibung des Landesentwicklungsplans, Teilnahme am Förderprogramm SmartCity, Diskriminierungsfreie Werbung in Flensburg, Impfkapazitäten der Stadt Flensburg, Homeoffice und Kurzarbeit in Zeiten von Corona

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 08.02.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 44. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 16.02.2021, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.
Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 02.02.2021

4. Mitteilungen

5. Initiativantrag – Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-13/2021

6. 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP); Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes RV-5/2021

7. Teilnahme am Förderprogramm SmartCity im Rahmen eines Regionalverbundes mit den Nachbarkreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland RV-22/2021

8. Schulverband „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung – Friholtschule“; Haushalt 2021 HA-9/2021

9. Vorlagencontrolling – Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen HA-10/2021

10. MV: Diskriminierungsfreie Werbung in Flensburg / Überblick über Aktivitäten 2020 GA-1/2021

11. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

12. Anfragen/Anregungen
12.1 Impfkapazitäten der Stadt Flensburg im zweiten und dritten Quartal Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-5/2021
12.2 Impfkapazitäten der Stadt Flensburg im zweiten und dritten Quartal Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-5/2021 1. Ergänzung
12.3 Homeoffice und Kurzarbeit in Zeiten von Corona Anfrage der FDP-Ratsfraktion AF-8/2021

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 02.02.2021

15. Mitteilungen

16. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

17. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

18. Anfragen/Anregungen

19. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 8. Februar 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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