Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 02.02.2021 um 16:00 Uhr

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Hauptausschuss-Sitzung am 2. Februar auch ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Konstituierung des Wirtschaftsbeirats, Attraktivierung des Parkplatzes Exe für Innenstadtbesucher, Social Media Strategie der Stadt Flensburg, Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie, Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 25.01.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 43. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 02.02.2021, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.
Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 19.01.2021

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements
3.2 Daten zur Covid-19-„Pandemie“ 2020; Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! HA-8/2021

4. Konstituierung des Wirtschaftsbeirats
4.1 Konstituierung des Wirtschaftsbeirats; Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, WiF, FDP, DIE LINKE HA-4/2021 1. Ergänzung
4.2 Konstituierung des Wirtschaftsbeirats; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen HA-4/2021 2. Ergänzung
4.3 Konstituierung des Wirtschaftsbeirats; Antrag der SPD Ratsfraktion HA-4/2021 3. Ergänzung

5. Attraktivierung des Parkplatzes Exe für Innenstadtbesucher Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen HA-1/2021

6. Social Media Strategie der Stadt Flensburg Antrag der Ratsfraktionen SSW und SPD HA-6/2021

7. Initiativantrag – Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-13/2021

8. 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP) Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes RV-5/2021

9.  41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni 2021 bis 1. Juli 2021 in Erfurt HA-5/2021

10. MV: Beteiligungsbericht 2021 HA-3/2021

11. MV: Vorlagencontrolling – Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen HA-7/2021

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen

14. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
15.1 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-81/2020

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 19.01.2021

17. Mitteilungen

18. Beantwortung früherer Anfragen

19. Anfragen/Anregungen

20. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 26. Januar 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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