Öffentliche (digitale) Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 21.01.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung der Ratsversammlung auch am 21.01. ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Zuständigkeitsordnung, Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern, Aufzeichnung von digitalen Sitzungen der Auschüsse und Ratsversammlung, digitale Bildungsplattformen an Flensburger Schulen, Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße, Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung, Bebauungsplan „Mürwiker Straße 2 (DRK-Schwesternschaft Elsa Brändström e.V.), Sanierungsgebiet Hafen-Ost

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 13.01.2021
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 24. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 21.01.2021 um 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung der Ratsversammlung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
–  Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
–  Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
–  Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Aktuelle Stunde

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 03.12.2020

5. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

6. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

7. Zur Durchführung der Ratsversammlung als digitale Gremiensitzung Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-2/2021

8. Zuständigkeitsordnung RV-12/2021

9. Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020
9.1 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flens-burg steigern Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktion RV-85/2020 1. Ergänzung
9.2 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flens-burg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020 2. Ergänzung
9.3 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flens-burg steigern Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-85/2020 3. Ergänzung

10. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020 2. Ergänzung

11. Einführung und Nutzung von digitalen Bildungsplattformen an Flensburger Schulen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SSW und FDP RV-110/2020 3. Ergänzung

12. Geschäftsordnung der Ratsversammlung: Aufzeichnung von digitalen Sitzungen Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-10/2021

13. Erfassung von „COVID-19“-Impfschädigungen zwecks Messung am Inzidenzwert Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-11/2021

14. Mitgliedschaft im Verein „Minderheiten-Kompetenz-Netzwerk Schleswig-Holstein/Süddänemark e.V.“ RV-7/2021

15. Teilnahme an Fortführung der Fördermaßnahmen des BMBF „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ – 2. Förderphase EHSS am Beispiel des Sanierungsgebietes Hafen Ost RV-8/2021

16. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020
16.1 MV: Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung: Stellungnahme der Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke RV-137/2020
16.2 MV: Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung: Beantwortung der Stellungnahme der Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke RV-137/2020 1. Ergänzung

17. Allgemeine Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltes 2021 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung RV-3/2021

18. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2021 RV-148/2020

19. Bebauungsplan „Mürwiker Straße 2 (DRK-Schwesternschaft Elsa Brändström e.V.)“ (Nr. 315) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-151/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 03.12.2020

21. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

22. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

23. Krankenhausplanung

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

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Veröffentlicht am 14. Januar 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Kultur, Ostufer und Hafen, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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