Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 19.01.2021 um 16:00 Uhr

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Hauptausschuss-Sitzung auch am 19.1. ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Haushalt 2021/2022, Einsatz von OpenSource-Software in der Stadtverwaltung Flensburg, Sperrung der Ratshausstraße, Sanierungsgebiet Hafen-Ost

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 08.01.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 42. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 19.01.2021, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.
Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.12.2020

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Konstituierung des Gestaltungsbeirats; Antrag der CDU-Ratsfraktion HA-4/2021

5. Mitgliedschaft im Verein „Minderheiten-Kompetenz-Netzwerk Schleswig-Holstein/Süddänemark e.V.“ RV-7/2021

6. Teilnahme an Fortführung der Fördermaßnahmen des BMBF „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ – 2. Förderphase EHSS am Beispiel des Sanierungsgebietes Hafen Ost RV-8/2021

7. Produkthaushalt 2021/2022 hier: Teilhaushalt 9 Allgemeines; Beteiligungen HA-84/2020

8. Haushalt 2021/2022- Entwürfe der Stabsstelle Wirtschaft, Marketing und Internationale Zusammenarbeit HA-88/2020

9. MV: Einsatz von OpenSource-Software in der Stadtverwaltung Flens-burg; Bezug: Beschlussvorlage HA-44/2020 (Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF) HA-2/2021

10. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

11. Beantwortung früherer Anfragen
11.1 Sperrung der Ratshausstraße Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-63/2020 1. Ergänzung
11.2 Unternehmensstrategie, Anfrage der FDP Ratsfraktion vom 17.12.2020 AF-73/2020 1. Ergänzung

12. Anfragen/Anregungen
12.1 Dienstgerätepool der Stadt Flensburg Anfrage der FDP Ratsfraktion AF-72/2020
12.2 Unternehmensstrategie, Anfrage der FDP Ratsfraktion AF-73/2020

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.12.2020

15. Mitteilungen

16. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
16.1 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-74/2020
16.2 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-81/2020

17. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

18. Beantwortung früherer Anfragen

19. Anfragen/Anregungen

20. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 12. Januar 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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