Archiv für den Tag 12. Januar 2021

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 19.01.2021 um 16:00 Uhr

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Hauptausschuss-Sitzung auch am 19.1. ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Haushalt 2021/2022, Einsatz von OpenSource-Software in der Stadtverwaltung Flensburg, Sperrung der Ratshausstraße, Sanierungsgebiet Hafen-Ost

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 08.01.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 42. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 19.01.2021, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.
Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.12.2020

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Konstituierung des Gestaltungsbeirats; Antrag der CDU-Ratsfraktion HA-4/2021

5. Mitgliedschaft im Verein „Minderheiten-Kompetenz-Netzwerk Schleswig-Holstein/Süddänemark e.V.“ RV-7/2021

6. Teilnahme an Fortführung der Fördermaßnahmen des BMBF „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ – 2. Förderphase EHSS am Beispiel des Sanierungsgebietes Hafen Ost RV-8/2021

7. Produkthaushalt 2021/2022 hier: Teilhaushalt 9 Allgemeines; Beteiligungen HA-84/2020

8. Haushalt 2021/2022- Entwürfe der Stabsstelle Wirtschaft, Marketing und Internationale Zusammenarbeit HA-88/2020

9. MV: Einsatz von OpenSource-Software in der Stadtverwaltung Flens-burg; Bezug: Beschlussvorlage HA-44/2020 (Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF) HA-2/2021

10. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

11. Beantwortung früherer Anfragen
11.1 Sperrung der Ratshausstraße Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-63/2020 1. Ergänzung
11.2 Unternehmensstrategie, Anfrage der FDP Ratsfraktion vom 17.12.2020 AF-73/2020 1. Ergänzung

12. Anfragen/Anregungen
12.1 Dienstgerätepool der Stadt Flensburg Anfrage der FDP Ratsfraktion AF-72/2020
12.2 Unternehmensstrategie, Anfrage der FDP Ratsfraktion AF-73/2020

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.12.2020

15. Mitteilungen

16. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
16.1 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-74/2020
16.2 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-81/2020

17. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

18. Beantwortung früherer Anfragen

19. Anfragen/Anregungen

20. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Flensburg auf Wachstumskurs?

Flensburger Ostufer mit Wirtschaftshafen: Wohnungsbauexperten bezweifeln Wachstumsprognose der Stadt und beurteilen die geplante Wohnbebauung am Ostufer kritisch

Ein Beitrag der Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.

Von begrüßenswerter Klarheit ist …..

der Inhalt eines Interviews, das die Topmanager des SBV ( Selbsthilfe-Bauvereins )  Herr Möller = Vorstandsvorsitzender und Herr Ebsen = Vorstand, dem Flensburger Tageblatt gegeben haben.

Unter der Überschrift

„Wer sagt denn, dass Flensburg überhaupt wächst?“        

ist es am 21. Dezember 2020 im FT veröffentlicht worden. (Online 18.12.: https://www.shz.de/30651192 )

Wir waren erfreut über die inhaltsreichen Aussagen dieser bekannten Wirtschaftsexperten und haben uns gefragt, ob und wie wir darauf reagieren sollen. Als deutlich wurde, dass nicht alle unserer Sympathisanten den Artikel kennen, haben wir uns entschieden schwerpunktmäßig zu allen Texte, die den Hafen betreffen, eine Stellungnahme abzugeben / eine Bürgerinfo zu schreiben:                

Die Experten fragen:  

…..   wer sagt denn, dass Flensburg überhaupt wächst ? 

Und sie antworten:

…..   Die Stadt sagt das. Wir glauben nicht an das weiter wachsende Flensburg.

…..   die Nachfrage, die prognostiziert wird, ist nicht durch wirtschaftliches Wachstum hinterlegt.

Das meinen wir auch. Eine wachsende Stadt erfordert große Investitionen

und die stehen unserer hochverschuldeten Stadt nicht zur Verfügung. Die Verwaltungsspitze sollte doch einmal mit nachprüfbaren Fakten darstellen, wie hoch die Kosten und die Mehreinnahmen für das zurückliegende Einwohnerwachstum gewesen sind !

Außerdem auch: einen Bericht über die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in den letzten 10 Jahren.

Die Experten antworten auf die Frage welche Rolle ein neuer Stadtteil Hafen – Ost für den SBV hat:

…..   Kaum eine. Sie wollen sich das Objekt zwar ansehen, haben aber nicht den Eindruck, dass sich die Vorstellungen der Stadt mit der Realität decken.

Die Erbbaurechte, verbunden mit einem hohen Zins, machen das Objekt für Investoren unattraktiv. Sie haben den Eindruck, dass die Stadt noch ganz tief in der Grundlagenermittlung ist und es ist für sie noch nicht erkennbar, was dort realisiert werden kann. Es fühlt sich an wie ein großes Wünsch-Dir-Was !

Das sehen wir auch so und Sie dürfen sich darauf vorbereiten, dass wir in den nächsten Wochen zu dem Thema Erbpachtkonditionen und Erbpachteinnahmen wichtige Aussagen öffentlich machen werden.

Und auch zu dem Thema Bürgerbeteiligung äußern sich die Experten und sie finden diese gut.  Aber sie sagen auch:

…. alles hat seine Zeit und die Politik muss entscheiden.

Auch mit dieser Aussage haben wir kein Problem. Allerdings muss ergänzt werden, dass den verantwortlichen Politikern ausreichend Zeit eingeräumt werden muss.  –  Und so, wie es in Verbindung mit dem Sanierungsprojekt Hafen geschehen ist, geht es nicht.

Ein Zeitrahmen von nur 5 Wochen wurde den ehrenamtlich tätigen Freizeitpolitikern eingeräumt, um über eine Investition von 70 Mio € (in Wirklichkeit sind es 100 Mio €) eine Entscheidung zu treffen.

Das ist unverantwortlich, das können sie selbst dann nicht, wenn die berufliche Qualifikation dafür vorhanden ist. Selbst Experten würden dafür Monate brauchen.

Und zum Schluss jetzt noch ein Hinweis für alle Leser:

…….wir haben uns – wie eingangs erwähnt – in dieser Stellungnahme speziell auf hafenbezogene Themen ausgerichtet.

In dem Zeitungsartikel gibt es aber auch viele Aussagen zu Flensburgthemen, die jeder kennen sollte. Und darum haben wir die Chefredaktion des FT gebeten uns die Freigabe für eine Veröffentlichung auf unserer Homepage zu geben.

Sobald diese vorliegt, werden wir sie informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.

Der Vorstand

Weitere Artikel finden Sie auf unserer Homepage: https://flensburg-hafen.de/

Bitte leiten Sie diesen Beitrag in Ihrem Freundes-/Bekanntenkreis weiter.

Sollten Sie das Bedürfnis haben, mit einem Ratsmitglied oder einer Fraktion Kontakt aufzunehmen, dann klicken Sie bitte auf diesen Link: https://www.flensburg.de/index.php?NavID=2306.424

Dann klicken Sie in der Mitte der Seite auf Ratsfraktionen und wählen Sie die gewünschte Fraktion aus.

Flensburger Gestaltungsbeirat tagt am 18. Januar digital

Anmeldung zur Teilnahme erbeten

Themen: Erweiterung des Krippenhauses  „Villa Winzig“ an der Adelbyer Kirche, die Planung für die Wohn- und Pflegeeinrichtung auf dem Gelände der Stiftung „Alt-Fruerlundhof“ und eine neue Wohnbebauung an der östlichen Osterallee

Flensburg. Am 18. Januar um 15.00 Uhr findet die nächste öffentliche Sitzung des Flensburger Gestaltungsbeirates statt, aufgrund der Corona-Pandemie jedoch diesmal in digitaler Form. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen dabei zu sein, wenn das Expertengremium Vorhaben in Flensburg erörtert und Empfehlungen ausspricht. Wer als Gast an der Sitzung teilnehmen möchte, wird gebeten, sich unter helbing.sabine@flensburg.de (Frau Sabine Helbing, Tel. 0461/85-2321) die Zugangsdaten zu der Zoom-Konferenz geben zu lassen.
Auf der Tagesordnung stehen in dieser Sitzung drei Projekte im östlichen Stadtgebiet. Der Gestaltungsbeirat erörtert die Erweiterung des Krippenhauses  „Villa Winzig“ an der Adelbyer Kirche, die Planung für die Wohn- und Pflegeeinrichtung auf dem Gelände der Stiftung „Alt-Fruerlundhof“ und eine neue Wohnbebauung an der östlichen Osterallee.
Der Gestaltungsbeirat als externes, mit Fachleuten besetztes und unabhängiges Beratungsgremium begutachtet in seiner jetzigen Zusammensetzung seit 2018 unter Leitung der Architektin Nicole Stölken Vorhaben von besonderer städtebaulicher und architektonischer Bedeutung. Damit trägt er zur Aufwertung des Stadtbildes, zur Vermittlung von Baukultur sowie zur Verhinderung städtebaulicher und architektonischer Fehlentwicklungen bei.

Freie Lastenräder in Flensburg: Nachbarschaftlich und kostenfrei

Die Fjordbeweger haben Grund zur Freude: Schon bald gibt es ein weiteres Lastenrad in der Flensburger Neustadt

Namen für neue Lastenräder gesucht

Das Rad wird an den Stationen „Casa Azul Gästevermietung “ und „Ride on BMX Shop“ im Norden der Stadt im Wechsel stehen. Damit wird es zum ersten Stadtteillastenrad mit verschiedenen Standorten.
Auch der Neuzugang wird, wie die bereits vorhandenen Räder, mit einem E-Motor versehen sein. Eine Mitnahme von bis zu zwei Kindern wird möglich sein.

So gesellt sich zu den bereits beliebten Fjordbewegern Fiete Flitz, Frachten Hugo, Karla Kommood, Käte Lasten, Onkel Hinnerk und Trude Twilling… ja wer denn eigentlich?

Die bisherigen Vorschläge Didi Dösbaddel, Dietmar Dummbatz und Schorsch Schussel stoßen bei den Fjordbewegern auf wenig Gegenliebe. Ein guter Name soll Vertrauen erwecken und im besten Fall auch eine Geschichte erzählen.

Daher bittet das Team der Fjordbeweger bei der Findung eines neuen Namen um Hilfe. Vorschläge können bis zum 31. Januar an die Emailadresse neue-namen@lastenrad-flensburg.de gesendet werden.

Der oder die Neue soll sich dabei in den typisch norddeutschen Doppelungen der bestehenden Flotte der Fjordbeweger einreihen. Eine Geschichte zum Namen wäre schön, ist aber nicht zwingend. Die Fjordbeweger sind optimistisch, dass dies klappt: Die bisherigen Räder haben auch schöne Namen aus den Vorschlägen der Flensburger:innen erhalten.
Der oder die Vorschlagende mit dem passenden Namen erhält als Dankeschön für den Vorschlag eine kleine Aufmerksamkeit.

Neben dem Rad in der Nordstadt wird versuchsweise auch ein Lastenfahrrad in Tarup stationiert. Auch hierfür sollen die Namensvorschläge dienen.

Alles zu den freien Lastenrädern in Flensburg, die Fjordbeweger: www.lastenrad-flensburg.de# auf Facebook und auf Instagram

Freie Lastenräder: Nachbarschaftlich und kostenfrei

Freie Lastenräder ermöglichen die kostenfreie Ausleihe von Lastenrädern für alle und stehen für die Idee der Gemeingüter: gemeinsame Nutzung statt individueller Konsum. Sie plädieren für ein Umdenken in der urbanen Mobilität — Ressourcenschonung und Verkehrsberuhigung.

Einladung zum Mitmachen: Quelloffene Software, geteiltes Wissen, starkes Netzwerk

Der Zusammenschluss „Forum Freie Lastenräder“ der Initiativen bietet alles, was zum Aufbau eines Projektes nötig ist: Nicht nur die Buchungssoftware „CommonsBooking“ ist OpenSource verfügbar, auch das Wissen wird im Handbuch für freie Lastenräder gemeinsam online gesammelt und so mit allen Interessierten geteilt. Bei der jährlichen Konferenz werden die Erfahrungen geteilt und gemeinsam Entscheidungen für weitere Projekte des Netzwerkes getroffen.
Von dem gesammelten Wissen des Forums der freien Lastenräder haben auch die Fjordbeweger profitiert und bringen sich bei den jährlichen Treffen ebenfalls mit ein.

Alles zum „Freien Lastenrad“ mit einer Liste der Initiativen, Handbuch, Diskussionsforum:
www.dein-lastenrad.de

Forum Freie Lastenräder auf Facebook und auf Instagram

 

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