Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.2020 um 16:00 Uhr im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes in Zeiten von Corona-Verordnungen, Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit, Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“, Konzept zur Sicherstellung des Angebotes der Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg, weitere öffentliche Flächen für Graffiti-Künstler*innen

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

Es wird um Anmeldung gebeten.

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 1.12.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 41. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 08.12.2020, 16:00 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Hinweise:

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an nordmann.edgar@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.
Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 29.09.2020
2.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 27.10.2020

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemie-Managements
4. Junges Corona-Kompetenzteam für Flensburg – Generationenübergreifende Initiative zum Krisenmanagement Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-86/2020

5. Weitere öffentliche Flächen für GraffitiKünstler*innen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen HA-72/2020

6. Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitssituation der Mitarbeitenden / Homeoffice Antrag der SPD-Ratsfraktion

7. Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes in Zeiten von Corona-Verordnungen; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! HA-70/2020

8. Garantenpflicht der Verwaltung: Informationsgabe Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! HA-82/2020

9. Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“ FA-102/2020

10. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit
10.1 Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur FA-101/2020
10.2 Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: „Betreutes Wohnen“ in eigener Wohnung FA-104/2020

11. MV: Konzept zur Sicherstellung des Angebotes der Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg HA-68/2020

12. MV: Beschlusskontrolle Halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-63/2020

13. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

14. Beantwortung früherer Anfragen
14.1 Einhaltung und Durchsetzung der Maskenpflicht im stadteigenen Kommunalunternehmen Aktiv-Bus GmbH; Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-50/2020 1. Ergänzung
14.2 Anfrage zur Installation eines 5G-Netzes durch die Telekom Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-51/2020 1. Ergänzung
14.3 Anfrage zur Einhaltung des Atem und Arbeitsschutzes (seit September); Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
AF-61/2020 1. Ergänzung
14.4 Sperrung der Ratshausstraße Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-63/2020 1. Ergänzung

15. Anfragen/Anregungen

16. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Niederschriften
17.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020
17.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 29.09.2020
17.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 27.10.2020

18. Mitteilungen

19. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
19.1 Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-75/2020
19.2 Wirtschaftsförderung- und Regionalentwicklungsgesellschaft hier: Wahl eines Wirtschaftsprüfers HA-87/2020
19.3 Technisches Betriebszentrum AöR (TBZ) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-80/2020
19.4 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-76/2020
19.5 RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2019 HA-30/2020
19.6 RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-77/2020
19.7 RBZ Hannah-Arendt-Schule AöR (HAS) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-78/2020
19.8 RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2021 HA-79/2020

20. Berichte aus interkommunalen Gremien

21. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

22. Beantwortung früherer Anfragen

23. Anfragen/Anregungen

24. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

25. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 1. Dezember 2020, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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