Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 3. sowie am 10. Dezember 2020 im Deutschen Haus, Großer Vortragssaal
Wichtige TOPs unter anderem: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Bebauungsplan „Alt-Fruerlundhof“, Bebauungsplan „Mads-Clausen-Straße 7“, Lärmaktionsplan, Obdachlosenarbeit, Kitabeiträge, Frauenförderplan, Sanierungsgebiet Hafen-Ost
Interessierte Bürger*innen sind herzlich willkommen – Anmeldung erforderlich!
Zum Termin am 10.12.2020 wird vorsorglich geladen. Die Sitzung findet nur statt, sofern die zeitlichen Kapazitäten am 03.12.2020 nicht ausreichen, um die erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
Stadt Flensburg Flensburg, 25.11.2020
Der Stadtpräsident
Bekanntmachung
zur 23. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 3.12.2020 sowie am 10.12.2020 16:00 Uhr
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich. Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
Zur Reduzierung des organisatorischen Aufwands am Sitzungstag, melden Sie sich im Voraus zur Sitzung an. Telefonisch unter 0461/85 2297 oder per Mail an frankenberg.berit@flensburg.de .
Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bitten wir bei Anmeldung um einen entsprechenden Hinweis.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 12.11.2020
5. Einspruch gegen den Ordnungsruf in der Sitzung der Ratsversammlung am 01.10.2020
6. Resolution zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch einfache Gesetzesanwendung; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-149/2020
7. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
8. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
9. MV: Sachstand der Anfragen zu Schutzmaßnahmen zur Pandemie; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-150/2020
10. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
10.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-141/2020
11. Zuständigkeitsordnung RV-152/2020
12. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße: Fachprüfung Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020 2. Ergänzung
12.1 Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der SSW-Ratsfraktion RV-108/2020 3. Ergänzung
13. Änderung der Sondernutzungssatzung; Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP und WiF RV-140/2020
14. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023; hier: korrigierender Beschluss zur RV-117/2019 6. Ergänzung Antrag der Flensburger Ratsfraktionen FDP, CDU, SPD und WiF vom 18.11.2020 RV-147/2020
15. Vorhabenbezogener (Nr. 316) Aufstellungsbeschluss RV-138/2020
17. 3. Lärmaktionsplan der Stadt Flensburg RV-113/2020
18. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020
19. Finanzielle und haushälterische Beschlüsse
19.1 Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg RV-126/2020
19.2 Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg RV-132/2020
19.3
1. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR)
2. Änderung der Anlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR) RV-133/2020
19.4 Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) FA-99/2020
20. Satzungsänderungen
20.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020
20.2 Neufassung der Straßenreinigungssatzung RV-127/2020
20.3 Neufassung der Straßenreinigunsgebührensatzung RV-128/2020
20.4 4. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-129/2020
20.5 2. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-130/2020
20.6 6. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-131/2020
21. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ RV-134/2020
22. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
23.
a) Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020
b) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021
c) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018 FA-94/2020
24. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020
24.1 MV: Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung: Stellungnahme der Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke RV-137/2020
24.2 MV: Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung: Beantwortung der Stellungnahme der Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke RV-137/2020 1. Ergänzung
25. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2022 RV-124/2020
26. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020
27. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-StiftsRV-101/2020
28. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur FA-101/2020
29. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: „Betreutes Wohnen“ in eigener Wohnung FA-104/2020
30. Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“ FA-102/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
31. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 12.11.2020
32. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
33. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
34. Krankenhausplanung
35. Campus-Hallen GmbH Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages RV-143/2020
36. Aussetzung der Finanzierungsvereinbarung Stadt Flensburg – Stadtwerke Flensburg RV-139/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil
37. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Veröffentlicht am 25. November 2020, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Kultur, Ostufer und Hafen, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.
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