Corona-Pandemie: Amtliche Verfügung zu Maskenpflicht in Flensburg

In Flensburg ist  am 6.11.2020 eine neue Allgemeinverfügung zur Corona-Bekämpfung in Kraft getreten, mit der in vielen Bereichen der Innenstadt und an besonderen Orten mit erhöhtem Publikumsverkehr vom 7. November bis einschließlich 29. November 2020 eine Maskenpflicht gilt. Untenstehend der Text:

Allgemeinverfügung

Der Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg

zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet der Stadt Flensburg

Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 106 Abs. 2 Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz – LVwG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:

Anlage 2: Karte Maskenpflicht in Flensburg

1. In den in Anlage 1 und 2 bezeichneten bzw. gekennzeichneten öffentlich zugänglichen Bereichen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gemäß § 2 Abs. 5 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, ersatzverkündet am 1.11.2020, verpflichtend. Die Anlagen sind Teil dieser Allgemeinverfügung. Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können und dies glaubhaft machen können. Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die eine Ausnahme nicht zutrifft, sind das Betreten, der Aufenthalt und die Nutzung der bezeichneten bzw. gekennzeichneten öffentlich zugänglichen Bereichen nicht gestattet.

2. Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 07. November bis einschließlich 29. November 2020. Eine Verlängerung oder ggf. auch vorzeitige Änderung oder Aufhebung ist in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen möglich.

3. Die Anordnung ist gem. § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar.

4. Die Allgemeinverfügung der Stadt Flensburg über Maßnahmen zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-19 vom 25.10.2020 wird aufgehoben.

Anlage 1 zur Allgemeinverfügung vom 06.11.2020 : Besondere Orte mit erhöhtem Publikumsverkehr

Anlage 2 zur Allgemeinverfügung vom 06.11.2020: Karte Maskenpflichtgebiet in Flensburg

Die amtliche Verfügung mit vollständiger Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung ist auf der städtischen Homepage zu finden: https://www.flensburg.de/Startseite/Informationen-zum-Coronavirus.php

Aufgrund des Bund-Länder-Beschlusses vom 28.10. zur Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden auch in Flensburg viele Kulturveranstaltungen im November nicht stattfinden können. Deshalb empfiehlt es sich bei den Veranstaltern nachzufragen, ob diese überhaupt noch stattfinden werden, oder wie und in welchem Umfang sie nachgeholt werden.

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Veröffentlicht am 9. November 2020 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Kultur, Soziales, Wirtschaft und mit , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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