Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 27.10.2020 um 16:45 Uhr im Flensburger Rathaus

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

Es wird um Anmeldung gebeten.

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 19.10.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 40. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 27.10.2020, 16:45 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur
begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch
Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass
gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2120 oder per Mail an
nordmann.edgar@stadt.flensburg.de .
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser. Alle
Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämpfung des
Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten am Haupteingang auf dem dort bei der Information
bereit gestellten Formular zu hinterlegen, um potentielle Infektionsketten gegebenenfalls rekonstruieren
zu können.

Der Hauptausschuss beginnt voraussichtlich um 16:45 Uhr. Zuvor findet die Sitzung der Gesell-schafterversammlung der Stadtwerke statt

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 29.09.2020

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020
4.1 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktion RV-85/2020 1. Ergänzung
4.2 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flens-burg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020 2. Ergänzung

5. Behandlung der Fachhaushalte in den Fachausschüssen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

6. Elektronische Ratsarbeit; Antrag der SSW-Ratsfraktion HA-69/2020

7. Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes in Zeiten von Corona-Verordnungen; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! HA-70/2020

8. BV: Einführung eines Innenstadtmanagements HA-67/2020

9. Sondernutzungsgebühren- temporäre Reduzierung und Befreiung HA-59/2020

10. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020

11. Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule“ – Vorgriffsbesetzung HA-55/2020

12. MV: Konzept zur Sicherstellung des Angebotes der Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg HA-68/2020

13. MV: Fairtrade Town Flensburg HA-66/2020

14. Durchführung Investitionsvorhaben Barrierefreie Sitzungsräume (Fonds für Barrierefreiheit); Bezug: FA-129/2019, Sitzung Hauptaus-schuss 28.01.2020 – Mündlicher Bericht –

15. Beantwortung früherer Anfragen

16. Anfragen/Anregungen
16.1 Einhaltung und Durchsetzung der Maskenpflicht im stadteigenen Kommunalunternehmen Aktiv-Bus GmbH; Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-50/2020
16.2 Anfrage zur Installation eines 5G-Netzes durch die Telekom Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-51/2020

17.Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

18. Niederschriften
18.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020
18.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 29.09.2020

19. Mitteilungen

20. Personalangelegenheit HA-71/2020

21. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
21.1 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2019 HA-35/2020
21.2 Leitstellen-Zweckverband Nord: hier: Weisung zum Jahresabschluss und Lagebericht des Leitstellen-Zweckverband Nord zum 31.12.2019 HA-64/2020
21.3 Leitstellen-Zweckverband Nord hier: Weisung zum Haushalt und Stellenplan 2021 HA-65/2020

22. Berichte aus interkommunalen Gremien

23. Beantwortung früherer Anfragen

24. Anfragen/Anregungen

25. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

26. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier