Bahnhofswald Flensburg: Video-Dokumentation des Gesprächs vom 21.10.2020 zwischen Hotelinvestoren und Waldschützern

Diskussionsrunde „Bahnhofswald“ – REDEN WIR DRÜBER, die am Mittwoch, den 21.10.2020 im Studio des Offenen Kanals in Flensburg stattfand. Stadtpastor Johannes Ahrens moderierte das Gespräch zwischen den Hotelinvestoren, vertreten durch Jan Duschkewitz und Ralf Hansen, sowie Dr. Helmreich Eberlein von der Bürgerintitiative Bahnhofsviertel und Hanna Poddig, Waldbesetzerin

Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 27.10.2020 um 16:45 Uhr im Flensburger Rathaus

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

Es wird um Anmeldung gebeten.

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 19.10.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 40. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 27.10.2020, 16:45 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur
begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch
Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass
gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2120 oder per Mail an
nordmann.edgar@stadt.flensburg.de .
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser. Alle
Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämpfung des
Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten am Haupteingang auf dem dort bei der Information
bereit gestellten Formular zu hinterlegen, um potentielle Infektionsketten gegebenenfalls rekonstruieren
zu können.

Der Hauptausschuss beginnt voraussichtlich um 16:45 Uhr. Zuvor findet die Sitzung der Gesell-schafterversammlung der Stadtwerke statt

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 29.09.2020

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020
4.1 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktion RV-85/2020 1. Ergänzung
4.2 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flens-burg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020 2. Ergänzung

5. Behandlung der Fachhaushalte in den Fachausschüssen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

6. Elektronische Ratsarbeit; Antrag der SSW-Ratsfraktion HA-69/2020

7. Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes in Zeiten von Corona-Verordnungen; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! HA-70/2020

8. BV: Einführung eines Innenstadtmanagements HA-67/2020

9. Sondernutzungsgebühren- temporäre Reduzierung und Befreiung HA-59/2020

10. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020

11. Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule“ – Vorgriffsbesetzung HA-55/2020

12. MV: Konzept zur Sicherstellung des Angebotes der Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg HA-68/2020

13. MV: Fairtrade Town Flensburg HA-66/2020

14. Durchführung Investitionsvorhaben Barrierefreie Sitzungsräume (Fonds für Barrierefreiheit); Bezug: FA-129/2019, Sitzung Hauptaus-schuss 28.01.2020 – Mündlicher Bericht –

15. Beantwortung früherer Anfragen

16. Anfragen/Anregungen
16.1 Einhaltung und Durchsetzung der Maskenpflicht im stadteigenen Kommunalunternehmen Aktiv-Bus GmbH; Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-50/2020
16.2 Anfrage zur Installation eines 5G-Netzes durch die Telekom Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-51/2020

17.Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

18. Niederschriften
18.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020
18.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 29.09.2020

19. Mitteilungen

20. Personalangelegenheit HA-71/2020

21. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
21.1 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2019 HA-35/2020
21.2 Leitstellen-Zweckverband Nord: hier: Weisung zum Jahresabschluss und Lagebericht des Leitstellen-Zweckverband Nord zum 31.12.2019 HA-64/2020
21.3 Leitstellen-Zweckverband Nord hier: Weisung zum Haushalt und Stellenplan 2021 HA-65/2020

22. Berichte aus interkommunalen Gremien

23. Beantwortung früherer Anfragen

24. Anfragen/Anregungen

25. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

26. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Hotelprojekt am Bahnhofswald: Warum nicht ein Grundstückstausch?

Alternative Baufläche für das Hotelprojekt am Bahnhof: Teilansicht des städtischen Grundstücks am Mühlendamm – Foto: Jörg Pepmeyer

Städtisches Grundstück am Mühlendamm als alternativer Standort für das Hotel

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Angesichts des gescheiterten Gesprächs zwischen den Hotel-Investoren, der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel und den Besetzern des Bahnhofswalds braucht es umso dringender eine Lösung für den Konflikt um das geplante Hotelprojekt und die drohende Vernichtung eines innerstädtischen und wertvollen Naturhabitats. Und warum muss das Hotel ausgerechnet dort gebaut werden? Eine Möglichkeit wäre auch städtische Flächen am Mühlendamm dafür in Betracht zu ziehen.

Dazu könnte man den Hotelivestoren einen Deal vorschlagen: Die Stadt besitzt am Mühlendamm in direkter Bahnhofsnähe ein ausreichend großes Grundstück, dass entsprechend dem derzeit gültigen Rahmenplan  „Südstadt: Bahnhofsumfeld “ (RV 14.02.2013) für den Bau des Hotels geeignet wäre. Das ist die Fläche vom ehemaligen Sportplatz des VfB Nordmark zum Mühlendamm hin, die mit M3 im Rahmenplan als Mischgebiet für die zukünftige Bebauung, somit auch für ein Hotel, ausgewiesen ist. Direkt am Mühlendamm ist im untenstehenden Plan mit einem roten Balken auch schon der Platz für eine mögliche Bebauung gekennzeichnet. (Pfeilmarkierung und Hoteleintrag von AKOPOL-Red.)

Den originalen Rahmenplan (ohne Pfeilmarkierung und Hoteleintrag) findet man auch hier: https://www.ihrsan.de/fileadmin/Content/PDF_und_Images/Suedstadt_Bahnhofsumfeld/BHF_RP_RV130214.pdf

Jetzt zum Deal, der ein Tauschgeschäft wäre: Die Stadt tauscht mit den Investoren das Grundstück am Mühlendamm gegen das Grundstück Bahnhofswald.
Für beide Seiten wäre das eine Win-Win-Situation. Zum einen würde damit der Erhalt des Bahnhofswalds als öffentliche und kommunale Waldfläche gesichert und zum anderen könnten die Investoren weiterhin ein Hotel bauen, nur eben auf der anderen Seite am Mühlendamm und weniger als 30 Meter weiter weg vom Bahnhof. Die Investoren hätten zudem den Vorteil, dass sie am Mühlendamm erheblich besseren Baugrund vorfinden würden, die Wegeanbindung und Erschließung des Grundstücks einfacher wäre. Ebenso könnte das der Startschuss für die städtebauliche Entwicklung auf dem ehemaligen VfB Nordmark-Gelände und des Bahnhofsumfelds sein.

Insofern erscheint es nowendig, dass sich alle Beteiligten zeitnah an einen Tisch setzen und diese Alternative sachgerecht prüfen. Ob dann tatsächlich die Investoren oder die Stadt dazu bereit sind, steht sicherlich in den Sternen, aber ein derartiger Vorschlag würde zumindest eine öffentliche Debatte in Gang setzen, bei der sich auch die Kommunalpolitiker erklären müssten, wie sie zu solch einer Lösung stehen und ob sie bereit sind, anschließend die dafür notwendigen politischen Beschlüsse zu fassen. Im Rahmen vorbereitender Gespräche sollte zudem ein Moratorium vereinbart werden, das heißt, dass im Bahnhofswald vorerst keine Baumfällungen erfolgen.

All das sollte dazu beitragen, dass der die Stadtgesellschaft enorm spaltende Konflikt um das Hotelprojekt zufriedenstellend für alle Seiten gelöst werden kann.

Protestplakate am besetzten Bahnhofswald: Eine Lösung für den Konflikt um das Hotelprojekt in Sicht? – Foto: Jörg Pepmeyer