Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 29.09.2020 um 17:15 Uhr im Flensburger Rathaus

Es wird um Anmeldung gebeten.

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 21.09.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 38. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 29.09.2020, 17:15 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur
begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch
Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass
gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2120 oder per Mail an
nordmann.edgar@stadt.flensburg.de .
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser. Alle
Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämpfung des
Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten am Haupteingang auf dem dort bei der Information
bereit gestellten Formular zu hinterlegen, um potentielle Infektionsketten gegebenenfalls rekonstruieren
zu können.

Der Hauptausschuss beginnt voraussichtlich um 17:15 Uhr. Zuvor findet die Sitzung des Polizeibeirates statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 01.09.2020
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020

3. Mitteilungen

4. Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik; Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP
RV-99/2020
4.1 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik; Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP RV-99/2020 1. Ergänzung

5. Kinderbetreuung für Kommunalpolitiker*innen;Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, FDP, Die Linke HA-57/2020

6. Nutzung von Heizpilzen für Flensburger Gastronomie genehmigen Antrag der FDP-Ratsfraktion

7. Sondernutzungsgebühren Märkte

8. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020

9. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-104/2020

10.Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule“ – Vorgriffsbesetzung HA-55/2020

11. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen
13.1 Anfrage hinsichtlich der Länge der „Pandemie“ Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-37/2020
13.2 Homeoffice während der Corona-Pandemie; Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-39/2020

14. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Niederschriften
15.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 01.09.2020
15.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.09.2020

16. Mitteilungen

17. Vertragszusatz zwischen der Stadt Flensburg mit dem Diakonischen Krankenhaus; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

18. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

19. Berichte aus interkommunalen Gremien

20. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

21. Beantwortung früherer Anfragen

22. Anfragen/Anregungen

23. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

Netzwerk für mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie in Flensburg

Veröffentlicht am 24. September 2020, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: