Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 24.09.2020 im Rathaus

Wichtige TOPs zu den Themen: Parkgebühren, Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“, Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen, Eckwerte für den städtischen Haushalt2021/2022 sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 16.09.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 24.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1
Anlage zu TOP 5

6. Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der SPD-Fraktion FA-54/2020
6.1 Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der Ratsfraktionen SPD, Grüne,SSW und WiF (Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 26.08.2020) FA-54/2020 1. Ergänzung
6.2
Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-54/2020 2. Ergänzung

7. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020

8. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020

9. Erweiterung der Schulsozialarbeit an der Perspektivschule Gemeinschaftsschule West FA-60/2020

10. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020

11. Annahme einer Förderung des Innenministeriums „Digitale Modellkommune“ FA-67/2020

12. Haushalt
12.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-62/2020
12.2 MV: Eckwert 2021/2022 FA-61/2020

13. Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss FA-51/2020

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

18. Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2020 FA-56/2020

19. Erbbaurechtsvertrag Harnis 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020

20. Grundstücksangelegenheiten; FA-66/2020

21. MV: Vorgesehene Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-58/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Verteilungsmaßstab der Zuweisungen an Vereine für städtische Sportanlagen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 19. September 2020, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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