Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2020 um 16:45 Uhr im Flensburger Rathaus

TOPs auf der HA-Sitzung zum Thema Innenstadtmanagement, Erlass der Standgebühren für die Schausteller auf dem Herbstmarkt an der Exe sowie eine Anfrage hinsichtlich der Länge der „Pandemie“ der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !. In der Sitzung steht ebenso wieder eine Berichterstattung über die aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie an. Es wird um Anmeldung gebeten.

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 07.09.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 38. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 15.09.2020, 16:45 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur
begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch
Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass
gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2120 oder per Mail an
nordmann.edgar@stadt.flensburg.de .
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser. Alle
Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämpfung des
Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten am Haupteingang auf dem dort bei der Information
bereit gestellten Formular zu hinterlegen, um potentielle Infektionsketten gegebenenfalls rekonstruieren
zu können.

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 16:45 Uhr. Zuvor findet eine nichtöffentliche Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Flensburg GmbH statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 01.09.2020

3. Mitteilungen
3.1 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie

4. Schausteller unterstützen – Standgebühren erlassen Antrag der SPD-Ratsfraktion

5. Innenstadtmanagement HA-53/2020

6. Beantwortung früherer Anfragen

7. Anfragen/Anregungen
7.1 Anfrage hinsichtlich der Länge der „Pandemie“ Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-37/2020

8. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

9. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 01.09.2020

10. Mitteilungen
10.1 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie u.a. organisatorische und personelle Aspekte

11. Ausschreibung des Konzessionsvertrages Strom, Information zum Verfahrensablauf

12. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
12.1 Zweckverband WEG Flensburg/Handewitt hier: Weisung zum Haushalt 2020 HA-51/2020
12.2 Zweckverband WEG Flensburg/Handewitt hier: Weisung zum Jahresabschluss 2018 HA-52/2020

13. Berichte aus interkommunalen Gremien

14. Beantwortung früherer Anfragen
14.1 Situation Katharinenhof; Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-31/2020

15. Anfragen/Anregungen

16. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 8. September 2020, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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