Fraktionsmitglied der Flensburger Grünen spricht auf Corona-Demo in Berlin

Grünen Fraktionsvorsitzender Clemens Schmidt distanziert sich klar von seinem Fraktionskollegen David Claudio Siber

Rasmus Andresen: „Wer mit Faschisten auf die Straße geht, hat bei uns Grünen nichts zu suchen.“

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Für erhebliche Aufregung sorgt bei den Flensburger Grünen derzeit der Auftritt von David Claudio Siber auf der gestrigen Corona-Demo „Berlin invites Europe“. Siber, der stellvertretendes bürgerschaftliches Mitglied der Grünen im Ausschuss für Bildung und Sport und im Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung ist, hatte auf der Tribüne zu den Demonstranten gesprochen. Siber, der ebenso Student der Politik- und Kulturwissenschaften ist, machte in seiner mehr als zwanzigminütigen Rede auch der Grünen Partei schwere Vorwürfe. Sein Redebeitrag ist auf youtube zu hören und zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=_42U2BvRHdY&feature=youtu.be
Clemens Schmidt, Vorsitzender der Flensburger Grünen Ratsfraktion distanzierte sich per Twitter gestern Abend von seinem Fraktionskollegen und kündigte Konsequenzen an: „Wir als Grüne Fraktion in Flensburg distanzieren uns klar und deutlich von dem Auftritt und den Aussagen unseres Fraktionsmitglieds. Weder wussten wir davon, noch können wir dies akzeptieren. Wir setzen uns kurzfristig zusammen, um Konsequenzen zu diskutieren“.
Auch Rasmus Andresen, ehemaliger Flensburger Landtagsabgeordneter der Grünen und jetzt Mitglied im Europa-Parlament, ist empört. Er schreibt in einem Kommentar auf Twitter: „Wer mit Faschisten auf die Straße geht, hat bei uns Grünen nichts zu suchen. Weder in Flensburg noch sonst irgendwo.“
Es dürfte also in der kommenden Woche über den Verbleib von Siber bei den Grünen noch eine turbulente Debatte geben. Für die Flensburger Grünen, wie für die gesamte Partei jedoch eine peinliche Angelegenheit. Siber war für eine öffentliche Stellungnahme nicht erreichbar.

Nachtrag: Am Sonntagnachmittag kündigten die Flensburger Grünen in einer Mitteilung auf Facebook an, David Claudio Siber auszuschließen. So heißt es dort:
(…) Er hat sich mit seinem Auftritt in eine Reihe gestellt mit jenen, die später das Reichstagsgebäude, das Herz unserer Demokratie, zu stürmen versucht haben und sich sowohl in Reden, als auch mit ihren Parolen unmißverständlich gegen unsere Demokratie und unseren Staat gewendet haben. Wer mit diesen Antidemokrat*innen auf die Straße geht, ist falsch bei uns Grünen.
Wir Grüne stehen an der Seite derer, die in dieser Pandemie den Schutz und die Solidarität der Gesellschaft brauchen. Wir werden den Rechtsstaat und unsere liberale Demokratie gegen Angriffe von Rechtsradikalen und Verschwörungsfundamentalist*innen schützen und verteidigen.
Die Flensburger Ratsfraktion wird unmittelbar über den Ausschluss von David Siber entscheiden.“

 

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Veröffentlicht am 30. August 2020 in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 23 Kommentare.

  1. Siber wörtlich auf der Kundgebung: „Lassen wir doch die Allgemeinheit entscheiden, ob wir eine Pandemie haben oder nicht“ und er sondert weiter ab, dass „Covid19“ nicht gefährlicher sei als eine Grippe. Diese „Meinung“ ist nicht nur wirr und unerträglich, sie ist vor allem gefährlich. Bei aller inhaltlicher Distanz zu den Grünen, da sind wir doch ausnahmsweise mal auf einer Linie.
    Ergänzend und erhellend möchte ich in diesem Zusammenhang noch auf ein Transparent der Gegendemonstranten in Berlin hinweisen: „Heute leugnet ihr die Pandemie – morgen den Holocaust“. Aber für viele Coronaleugner ist morgen ja schon heute.

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    • „Bei aller inhaltlicher Distanz zu den Grünen, da sind wir doch ausnahmsweise mal auf einer Linie“ Nun, Niki, sortieren Sie sich bitte mal! Am 30.August um 15:07 las sich Ihre Distanz „grüne als Durchpeitscher H-4“ anders. Aber vllt. verständlich bei dem Zick-Zack-Kurs der grünen?

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    • 2. Ich leugne Corona nicht, nur den Begriff der Pandemie für Deutschland: Ingesamt 9.320 Todesfälle bundesweit, in Schleswig-Holstein gesamt 168 Todesfälle – Stand öffentl. Statistik 02.9.20, ob mit oder nur an Covid-19 Verstorbene sagt keine Statistik, weil es keine Obduktionen gibt. Da darf ich mich doch wundern? Flensburger Tageblatt v. 29.8.20 Seite 7 linke Spalte: Corona aktuell: NUR NOCH 5 aktive Fälle (Zum Glück!) In Flensburg sind gesamt 4 Verstorbene zu beklagen, zum Glück so wenige. Altenheime monatelang hermetische Isolierung, keine Fußpflege, kein Frisörbesuch, keine Angehörigenbesuche! Hier haben die Alten ihren bitteren Tribut gezollt.

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    • „Erhellend“ finden Sie ein angebl. getragenes Plakat, auf dem ohne die geringste Scham, ohne jedes Nachdenken hier zitiert: „Heute leugnet ihr die Pandemie – morgen den Holocaust“ – Niki, das ist dunkelste Brühe, die Sie in diesem Zusammenhang auch noch erhellend finden; Offenbar gibt es unter Gegendemonstranten auch solche Fundamentalisten, die ohne geschichtliche Kenntnis hier den Holocaust verniedlichen und platten Antisemitismus bedienen. Aber wenn Ihnen, Niki, eine “ Ergänzung“ so viel Spaß macht, dann bitte.

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  2. Christiane Gerber

    Gut, dass David Siber den Mut hatte, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Denn wie hier, bei den Grünen, wird überall mit Ausgrenzung agiert, sobald man eine andere Meinung hat.
    Mit Demokratie hat das schon lange nichts mehr zu tun! Die Unwissenheit in der Partei ist gross, denn nur ein schwindend geringer Teil bei der (Anti-) Demo waren Rechtsextremisten.
    Aber was will man von einer Partei erwarten, wenn Herr Habeck noch nicht einmal weiß, welche Funktion die BaFin hat. Auch Grün ist für mich bei so einem Verhalten nicht mehr wählbar!

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  3. Grausam diese Parteienpolitik in Deutschland. Jeder der in diesem Land seine eigene Meinung kundtun muss mit Konsequenzen Rechnen. Ich persönlich habe das Gefühl das wir wirklich zustaende bekommen haben wie in der DDR….. Eine Meinung ist eine Meinung und sollte niemals Konsequenzen haben die das Leben zerstören… Das was Momentan passiert gab es wohl das letzte mal 1933…Traurig 😢 Der Staat diktiert die Meinung und gibt die Meinung vor. Du darfst nur noch Denken aber nichts sagen

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  4. Birkenfeld, Lisa

    Sehr geehrte Grüne Abgeordnete,

    ich habe mein halbes Leben die Grüne Partei gewählt. Ich bin total entsetzt, was ihr mit Herrn Siber vor habt. Das Rechte gern eine Demo sprengen, kann nicht den Veranstaltern vorgeworfen werden. Warum haben es die politisch verantwortlichen nicht geschafft die Rechtsradikalen zu verbieten. Darauf warte ich schon so lange. Aber Herrn Siber vorzuwerfen er würde mit dene gemeinsam demonstrieren, finde ich ziemlich schlimm. Ihr Grüne habt zugestimmt zum Lockdown. Dadurch habt ihr den größten Rechtsbruch der BRD mit getragen. Meine Stimme bekommt ihr nicht mehr. So denken viele. Die Menschen sind es Leid, wenn immer nur gegen sie gearbeitet wird und nicht für sie. Wollt ihr keine Demokratie mehr. Keiner nimmt die Politiker mehr erst, die sich nur von Lobbyisten beherrschen lässt. Schade, habe auch mal an an Recht und Gesetz geglaubt. Ihr tut mir Leid. Fragt mal die Menschen wie sie denken. Kommt mal raus aus eurem Glashaus.
    Mit entsetzten Grüßen.

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    • Danke, Lisa Birkenfels für Ihre klaren Worte und die Ansagen an die Grünen.
      In diesen zahlreichen Wortbeteiligungen kristallisiert sich heraus, dass wir dringend eine Neubewertung der Grünenpolitik brauchen; Bei mir, als jahrelange Grünewählerin (1983 bis 2002) verursacht es mittlerweile viel Wut beim Zusehen, dass mit grüner Ratszustimmung ein funktionierender Wald plus 63 gesunde Bäume abgeholzt werden u. ein Habitat vernichtet wird.

      „Die Menschen sind es Leid, wenn immer nur gegen sie gearbeitet wird und nicht für sie“
      Dem ist nichts hinzuzufügen

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  5. David Claudio Siber, seine Rede am 29.08.‘20 in Berlin, seine Aussagen, Schilderungen & Fakten nicht überraschend neu, aber bestätigt das, was der kritisch denkende Mensch dieser Zeit durch eigene Recherchen herausgefunden hat.
    Dieses Verhöhnen, Auslachen & Diffamieren kritischer Stimmen in politischen & medialen Kreisen dienen nur noch dazu eben diese, nicht erwünschten Stimmen, mundtot zu machen.
    Ihr Grünen/ Bündnis 90 Mitglieder des Land- & Bundestages, egal in welchem Landtag, Ihr seid das politische Establishment, das ihr in Euren Anfängen in den 80iger Jahren nie sein wolltet. Ihr habt seit langem, und jetzt endgültig, Eure Chance auf eine neu denkende & vor allem handelnde Partei final verspielt, einschließlich Eurer Glaubwürdigkeit! Glaubt Ihr denn wirklich, dass Menschen in diesem Land gar nichts mehr mitbekommen? Haltet Ihr uns alle für dumm? Ich fürchte schon!
    Ich denke im Zusammenhang mit Euch, an George Orwells Buch: „Farm der Tiere“. Und Ihr, Ihr nehmt die Rolle der Schweine ein, die ein Menschen gleiches Gesicht in Anbetracht Ihres Verrates an ihren tierischen Kollegen bekommen.
    Ist olch eine Partei wählbar? Nein, nicht mehr. Ihr könnt ja nicht mal Opposition.
    S.K.

    PS: Herr Siber, da bin ich mir ganz sicher, wird eine neue Partei, die sich seiner Wert zeigt, genauso wie die Wähler, die Euch abhanden kommen.

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  6. Ich teile nicht seine Auffassungen. Aber er hat doch nichts mit den Reichtsbürgern zu tun. Das war eine ganz andere Demo. In Berlin liefen mehrere Demos von den Corona-Leugnerns. Ihn auszuschließen wäre eine Abkehr von der Meinungsfreiheit

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  7. Konstantin Franz

    Wer sich seine Rede anhört, wird verstehen, warum die Grünen sich von ihm distanzieren. Nicht weil er auf einer Nazi- Demo gesprochen hat, sondern weil er das Versagen der Grünen Politiker schonungslos aufdeckt. Es ist nicht schlimm die Regierungslinie zu unterstützen, schlimm ist jedoch die vorhandene Datenlage nicht zu kennen und denjenigen zu diffamieren, der völlig zu Recht einen Diskurs verlangt.

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  8. Anstatt sich den Inhalt anzusehen und auseinander zu setzen wird wie immer bei den Altparteien die Nazikeule welche die Massenmedien inflationär ausbreiten, aufgegriffen und instrumentalisiert…

    Passt zum Meinungsfaschismus in diesem Land.

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    • Richtig, alles was politisch nicht gewollt ist, wird als Nazi etikettiert. So einfach geht das, aber das entgeht den Menschen, potentiellen Wählern, mit Sicherheit nicht.

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  9. Das wird Folgen haben
    Ich bezweifle, dass die Grünen diesen Konflikt so lösen können. Es gibt auch bei den Grünen, wie auch in anderen Parteien zahlreiche Mitglieder, die ähnlich denken, aber sich nicht trauen ihre Meinung offen zu sagen. Die Grünen sollten insbesondere mit den krisenbedingten Ängsten ihrer Mitglieder und Wählerschaft anders umgehen. Im Herbst und Winter stehen drastische Einschnitte für viele Menschen an, die aufgrund von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit ihren finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen werden können. Es wird die Mitte der Gesellschaft treffen. Ganz abzusehen von den jetzt schon gravierenden psychoszialen Folgen der Krise. Da braucht es vernünftige Antworten auf die Sorgen und Nöte der Menschen und politische Handlungsstrategien für die faire Bewältigung der Krisenlasten. Das sehe ich derzeit bei den Grünen nicht und ebensowenig bei den Regierungsparteien. Dann darf man sich nicht beschweren, dass selbt Menschen mit hohem Bildungsabschluss in ihrer Verzweiflung rechten Rattenfängern, durchgeknallten Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern hinterherlaufen.

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  10. ICH würde mich niemals freiwillig an einen Tisch mit einem Nazi setzen!
    Nur an die Schmidts u. an die Andresens gerichtet: unfair ist, dass die grünenvertreter ihre Verächtlichungsmaschine anschmeißen und hoffen, andere würden sich nicht den youtube-film https://www.youtube.com/watch?v=_42U2BvRHdY mehrmals u. sehr genau anhören und der hat nichts, aber gar nichts mit Nazigeschwurbel zu tun. Aber dann feststellen, dass David Claudio Sieber seine Untersuchungen mehrmals den FL-grünen, den Kreis-grünen und sehr vielen Bundestagsgrößen seine Untersuchungen zur eigenen Bewertung anbot – das von niemanden angenommen wurde er aber mundtot gemacht wurde. DEMOKRATIE lebt dringend von Meinungsvielfalt, Herr Clemens Schmidt und Herr Rasmus Andresen.

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  11. Einerseits widerlich, andererseits aber auch nicht wirklich überraschend. Wer, wie die Oliv-GRÜNEN sich als Hartz-Durchpeitscher in der Vergangenheit bestens bewährt hat und mit Kriegstreibern gemein macht, bietet einen weiten und offenen Heimathafen an. Auch für ein stellv. Mitglied der Grünen im Ausschuss für Schutz & Ordnung! Paßt schon!

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  12. Ich dachte tatsächlich mal die Farbe ‚grün‘ wäre jene der Hoffnung, jetzt erkenne ich sie immer mehr als jene des Durchfalls mit dem auf etliches (grundgesetzliche Freiheiten z.B.) geschissen wird.

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  13. Die Grünen sind schlimmer als die konservativen der CDU/CSU
    Welch ein Verrat.
    Da sagt mal jemand die Wahrheit und wird dafür niedergemacht.

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  14. Benjamin Flux

    Wenn ihr auf den Youtube-Link klickt, schaut das Video am Besten nicht ganz, um es nicht im Youtube-Algorithmus weiter nach vorn zu befördern. Falls ihr einen Youtube-Account habt, könnte es m.E. auch Sinn machen, in den Kommentaren darauf hinzweisen, dass Siber keinerlei (!) Belege für seine Behauptungen gebracht hat, und dass die Grünen sich ausdrücklich von der Aktion distanzieren. Ggf. auch einfach auf diesen Artikel hier verlinken.

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    • Vielen Dank für Deinen Hinweis Benjamin. Wir wollen dem ja nicht noch eine weitere Bühne schaffen.

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    • Geehrter Benjamin Flux.
      „dass Sieber keinerlei (!) Belege für seine Behauptungen gebracht hat“. Ja, das hat er selbstverständlich sogar am Anfang seiner Rede offen betont. Aber gesagt, dass jeder nach dem Ende mit Fragen auf ihn zukommen könne. Ich glaube nicht, dass seine langen wissenschaftlichen Recherchen auf 1 DIN A 4 Blatt passen und man den Inhalt in 23 Redeminuten presentieren kann.
      Nur so nebenbei: es hätte mich und viele andere Flenburger gefreut, falls sich die FL_grünen von der Abholzung eines kleinen, funktionierenden Waldes „distanziert“ hätten, Freundliche Grüße

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    • Konstantin Franz

      Hallo Herr Flux,
      wenn Sie sich ein wenig mit der Datenlage befasst hätten, wüssten Sie sofort auf welche Studien und Daten er sich bezieht. Was nicht heißen muss, dass Sie die gleichen Schlüsse aus diesen Daten ziehen müssen. Fakt ist aber, dass Sie die Studienlage kennen müssen um sich eine Meinung bilden zu können. Wo liegt ihrer Meinung nach die infection fatality rate von Sars- Cov2? Wo liegt die Sensitivität und Spezifität sowie der positive Voraussagewert des PCR-Tests? Moment mal……das wissen Sie nicht? Merken Sie was?

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      • Hallo Herr Franz,
        ich bin Facharzt für Innere Medizin und würde sagen, ich kenne mich mit der aktuellen Datenlage zu Covid-19 relativ gut aus.
        Was macht die Aussagen von Herrn Siber in Ihren Augen vertrauenswürdig? Welche Anhaltspunkte haben Sie dafür, dass seine Behauptungen wahr sind, und dass er über eine fundiertere wissenschaftliche Faktenlage verfügt als die überwältigende Mehrheit der Virologen, Infektiologen und Epidemiologen weltweit?

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