Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 03.09.2020 im Rathaus, Europa-Raum

TOPs zum Thema Investitionsvorhaben Waldschule, Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparks, Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.08.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 24. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 03.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
4.1 Anlage zu TOP 4

5. Umsetzung DigitalPakt Schule 1.0 Durchführungsbeschluss FA-49/2020

6. Investitionsvorhaben Waldschule – Erweiterungsbau
a) Neubau der Mensa und eines Klassenclusters mit Nebenräumen
b) Erneuerung des Sporthallenanbaus (Gymnastikraum) c) Umgestaltung Freianlagen
FA-38/2020

7. Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss FA-51/2020

8. Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparkes Bundesförderprogramme FA-52/2020

9. MV: Änderung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) mit Wirkung vom 1.8.2020; Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen FA-39/2020

10. Förderprogramm zum Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Landesinvestitionsprogramm 2019-2024) hier: Städtischer Kofinanzierungsanteil FA-48/2020

11. Herrichtung von Büroarbeitsplätzen auf dem Museumsberg FA-46/2020

12. MV: Weiterentwicklung der Stadtbibliothek Flensburg; Verzicht auf die Einreichung eines Fördermittelantrages FA-47/2020

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
14.2 Bezug: Geschäftsbericht Kommunale Immobilien 2019 Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 20.08.2020 AF-33/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

16. MV: Verkauf eines bebauten Grundstücks in Oeversee, Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung FA-53/2020

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Städtische Einnahmen eines Flensburger Unternehmens Anfrage der Linke-Fraktion vom 26.08.2020 AF-35/2020

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 26. August 2020, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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