Schützenswertes Biotop: SSW will Kompromiss im Bahnhofswald

Bahnhofswald in Flensburg: Das Naturhabitat beherbergt über 150 Jahre alte Bäume, ist Heimat seltener Fledermausarten und soll für den Bau eines Hotels und Parkhauses der Axt zum Opfer fallen.  – Foto: Marco Johns

Susanne Schäfer-Quäck: „Parkhaus an anderer Stelle realisieren“

Das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) hatte bislang in seinen schriftlichen Stellungnahmen kein schützenswertes Biotop im Bahnhofswald erkennen können. Diese Auffassung hat das Landesamt gegenüber der Stadt geändert, weil eine Quelle im Wald entdeckt wurde. Oberbürgermeisterin Simone Lange teilte der Ratsversammlung heute per Mail mit, dass im Bahnhofswald ein schützenswertes Biotop anerkannt sei.

Susanne Schäfer-Quäck

SSW-Fraktionsvorsitzende Susanne Schäfer-Quäck: „Über die Konsequenzen dieses Befundes für den Bau des Hotels und des Parkhauses müssen wir uns jetzt dringend unterhalten. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir einen Ausweg finden. Die SSW-Fraktion hatte nämlich bereits vor der letzten Abstimmung eine Trennung der Vorhaben vorgeschlagen: Hotel wie geplant, aber die Parkmöglichkeiten sollten im Zusammenhang mit dem neuen Gebäude am derzeitigen Standort der Feuerwache realisiert werden.“ In den weiteren Beratungen sollte der Vorschlag zum Zuge kommen. „Der SSW hat sich immer konstruktiv um einen Kompromiss bemüht, der sowohl den hiesigen Investoren als auch den ökologischen Gegebenheiten gerecht wird.“

Siehe dazu auch: Flensburger Bahnhofswald: Landesamt stellt Quelle unter Biotopschutz unter: https://akopol.wordpress.com/2020/08/06/flensburger-bahnhofswald-landesamt-stellt-quelle-unter-biotopschutz/

Zur Geschichte der Quelle und des Bachs im Bahnhofswald: Bahnhofswald: Zeitzeugen bestätigen Existenz von Bach und Quellen
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/07/11/bahnhofswald-zeitzeugen-bestaetigen-existenz-von-bach-und-quellen/

Mehr Infos und Beiträge zum Thema Hotel- und Parkhausprojekt am Flensburger Bahnhofswald hier

Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg unter: https://bahnhofsviertelflensburg.wordpress.com/

Streit um Quelle im Bahnhofswald: Offener Brief von Dr. Helmreich Eberlein an Oberbürgermeisterin Simone Lange

Quellgebiet und Biotop im Bahnhofswald: Die Stadt Flensburg bestreitet die Existenz einer Quelle und beruft sich auf eigene Gutachten. Das sieht das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) vollkommen anders und hat das Quellgebiet vor wenigen Tagen unter gesetzlichen Biotopschutz gestellt. – Foto: Dr. Helmreich Eberlein

Stadt Flensburg bezweifelt die Erkenntnisse des Landesamts für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

Der Streit um das geplante Hotelprojekt am Flensburger Bahnhofswald spitzt sich zu. Vor wenigen Tagen hat das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) eine Quelle im Wald unter gesetzlichen Biotopschutz gestellt (s. die beigefügten Unterlagen des LLUR). Für die Hotelinvestoren und die Stadt Flensburg äußerst misslich, weil der geplante Bau des Hotels damit unmöglich wäre oder zumindest erheblich verzögert werden könnte. Die Stadt bestreitet jedoch die Existenz einer Quelle und beruft sich dabei auf zwei von ihr in Auftrag gegebene Gutachten. Sie bezweifelt nach einer Pressemeldung von heute ebenso die Erkenntnisse des Landesamts. Allerdings hatten die von der Stadt beauftragten Gutachter offenbar ihre Einschätzung abgegeben, ohne sich vor Ort sachkundig zu machen.

Dr. Helmreich Eberlein, Mitglied der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel hat am 7.8. deshalb in einem Offenen Brief an Oberbürgermeisterin Simone Lange seine Kritik an der Haltung der Stadt formuliert.

Ihre Worte

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Simone Lange,

Ihre Worte klingeln mir noch in den Ohren: „Solche Gutachter müssten verboten werden!“ Erinnern Sie sich?

Es war in der Pause der denkwürdigen Ratsversammlung vom 25.6.20, Sie hatten mich gefragt, warum es denn relevant sei, ob die Idee zum Bau des Parkhauses und Hotels neben der Hauptpost von der Verwaltung ausgegangen ist, und ich hatte Ihnen gesagt, in diesem Fall habe es das gesamte Verfahren geprägt, dass sich die Stadt im Wort sieht und genau dieses Projekt durchsetzen will, und das präge dann auch die Gutachten. Denn Gutachter hoffen auf weitere Aufträge und schreiben deshalb gerne das, was ihr Auftraggeber hören will. Dazu äußerten Sie diesen Satz: „Solche Gutachter müssten verboten werden!“ „Genau!“, habe ich Ihnen gesagt, „und die beiden Gutachten, auf die Frau Takla-Zehrfeld sich in ihrer Erwiderung auf den Verschiebungsantrag der WiF-Fraktion bezog, sind ein extremes Beispiel!“

Heute haben wir den Beleg, dass BEIDE Gutachter sich die Quelle nicht einmal angesehen haben, sondern ohne Ortsbesichtigung ihre Stellungnahmen geschrieben haben. Was würden Sie zu einem Arzt sagen, der eine Bescheinigung ausstellt, ohne den Patienten gesehen zu haben? Ist ja in der Frage der Maskenpflicht geschehen und wurde als kriminell bezeichnet! Was bringt einen Gutachter dazu, derart seinen guten Ruf und seine Glaubwürdigkeit auf’s Spiel zu setzen? Heute haben wir den Beweis, dass das entdeckte Feuchtgebiet wirklich eine Quelle mit dem zugehörigen Versickerungsbereich darstellt, den Rest des vielfach durch ältere Bürger*innen bezeugten Baches, der hier entsprang und beim Bau der Hauptpost in Dränagerohren verschwand. Wie Sie wissen, hat die Obere Naturschutzbehörde – NACH Ortsbesichtigung! – die Quelle als gesetzlich geschütztes Biotop anerkannt und kartiert. Die beiden Gutachter sind ebenso desavouiert wie die Stadtverwaltung, die der Ratsversammlung eine irreführende Auskunft gab, und die Ratsversammlung selbst, die einen schon deshalb rechtswidrigen Bebauungsplan beschlossen hat.

Werden Sie die Ratsversammlung um Verzeihung bitten? Den Bebauungsplan außer Vollzug setzen, überarbeiten und neu zur Abstimmung stellen? Was haben Sie nun mit den beiden Gutachtern vor, die so übereifrig den Wünschen der Verwaltung nachgekommen sind?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. med. Helmreich Eberlein

PS: Beunruhigend finde ich die Äußerung des Stadtsprechers Clemens Teschendorf, der heute in Flensborg Avis damit zitiert wird, dass die Verwaltung mit Hilfe dieser windigen Stellungnahmen versuchen will, die Erkenntnisse des LLUR anzugreifen. Etwas mehr Einsicht wäre da doch angebracht!

 

Hintergrund:

In dem beschlossenen Bebauungsplan „Hauptpost 303“ findet die Quelle keine Berücksichtigung. Vor der entscheidenden Ratsversammlung am 25.06.20 wiesen Vertreter*innen der BI nachdrücklich auf dieses Feuchtbiotop hin, aber die Verwaltung wiegelte ab, man sprach sinngemäß von einer „Pfütze“.

Mehr dazu auch hier: Flensburger Bahnhofswald: Landesamt stellt Quelle unter Biotopschutz unter: https://akopol.wordpress.com/2020/08/06/flensburger-bahnhofswald-landesamt-stellt-quelle-unter-biotopschutz/

Zur Geschichte der Quelle und des Bachs im Bahnhofswald: Bahnhofswald: Zeitzeugen bestätigen Existenz von Bach und Quellen
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/07/11/bahnhofswald-zeitzeugen-bestaetigen-existenz-von-bach-und-quellen/

Zum gleichen Thema auch den Beitrag vom 18.06.2020: Feuchtgebiet und Quellen im Bahnhofswald: Mögliches Aus für den B-Plan Hauptpost und das Hotelprojekt? unter:  https://akopol.wordpress.com/2020/06/18/feuchtgebiet-und-quellen-im-bahnhofswald-moegliches-aus-b-plan-hotelprojekt/

Siehe auch den Beitrag vom vom 30.07.2020: Flensburger Bahnhofswald: Mit Falschinformationen die Öffentlichkeit hinters Licht führen
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/07/30/flensburger-bahnhofswald-mit-falschinformationen-die-oeffentlichkeit-hinters-licht-fuehren/

Konzert: Gitarre, Kora und zwei Stimmen am 7.8. um 19 Uhr im Kulturhof Flensburg

Musikalisches Treffen von Afrika und Lateinamerika mit Gabriel Macaya (Chile) und Ali Mandé Kora (Burkina Faso)

Freitag 7. August 19 Uhr
Kulturhof Flensburg
Große Straße 42 – 44, 24937 Flensburg

Heute Freitag Konzert und Premiere eines neuen Musikprojekts. Die afrikanische Kora, die lateinamerikanische Gitarre und 2 Stimmen aus fernen Teilen der Welt kommen zusammen und kreieren einen neuen Sound! Um 19.00 Uhr im Kulturhof Flensburg. Wir sehen uns!!

Hoy viernes concierto y estreno de un nuevo proyecto musical. ¡La Kora africana, la guitarra latinoamericana y 2 voces de lugares lejanos del mundo se unen y crean un nuevo sonido! A las 19 h en el Kulturhof Flensburg. ¡¡Nos vemos!!

Aktuelle Termine und weitere Details zu den jeweiligen Veranstaltungen im Kulturhof findet Ihr auch bei Facebook https://www.facebook.com/Kulturhof.Flensburg/ und auf der Webseite des Kulturhofs https://www.kulturhof-flensburg.de/

Was ist der Kulturhof Flensburg e. V.?

Gegründet wurde unser Verein am 15.9.16 im Brasseriehof, wo seit Sommer 2015 die ersten Cafés (Familiennetzwerk „Mit uns für Alle“) stattfanden. Seit 28.2.17 ist er offiziell eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Wir fördern laut Satzung die Völkerverständigung und die Flensburger Stadtkultur.

Was machen wir?

Jede/r kann bei uns ein Café ausrichten und seine Kultur vorstellen. In Flensburg gibt es Menschen aus ca. 130 Kulturen, sodass ein buntes Programm möglich ist. Bisher gab es im Brasseriehof-Café u. a. folgende Cafés: iranisch, syrisch-orientalisch, kurdisch, türkisch, mexikanisch, kamerunisch, ghanaisch. Wenn auch DU Deine Kultur in Form von köstlichen Speisen und mehr vorstellen möchtest, bist Du herzlich willkommen.

Neben den Cafés, die meist nachmittags stattfinden, veranstaltet der Verein auch Konzerte, bietet Lesungen, Themenabende mit Diskussionen und Ausstellungen an.

Ein besonderes Anliegen ist uns, für den Einbau eines behindertengerechten WCs zu sammeln. Insbesondere die Spenden aus den Hutkonzerten sind dafür vorgesehen.

Außerdem unterstützen wir das Projekt „Foodsharing“.

Wir freuen uns über neue Mitglieder uns weitere spannende Veranstaltungen im Kulturhof Flensburg! Möchtest Du ab und an einen selbstgebackenen Kuchen spenden? Den Schaukasten monatlich gestalten oder die Räumlichkeiten sauber halten?

Dann schaue einfach mal während der Öffnungszeiten herein.

Kulturhof Flensburg e. V., im Brasseriehof, Große Straße 42 – 44, 24937 Flensburg

Wer in unserem Verein mitwirken möchte, wende sich bitte per Mail an Anja Werthebach: werthebach@posteo.de

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.08.2020 im Europa-Raum des Flensburger Rathaus

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.08.2020
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 19.08.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Um das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bis zum Sitzungsraum wird gebeten.

Wir weisen auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5. i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erhe-ben, damit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen mög-lich ist. Ihre Daten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Tragen Sie Ihre Kontaktdaten bitte am Eingang des Rathauses an der Information ein.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 13.05.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 17.06.2020

5. Vorstellung des Kita-Trägers Alvolewa gGmbH durch Herrn Erdogan

6. MV: Änderung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) mit Wirkung vom 1.8.2020; Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen FA-39/2020

7. Förderprogramm zum Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Landesinvestitionsprogramm 2019-2024) hier: Städtischer Kofinanzierungsanteil FA-48/2020

8. MV: Interessenbekundungsverfahren für weiteren Kita-Standort JHA-4/2020

9. Sachstand Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume, Bericht und Powerpointpräsentation durch Katharina Lorenzen, Kinder- und Jugendbüro

10. Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2021 und 2020, Vorlage

11. Verstärkung der Schulsozialarbeit an der Perspektivschule Gemeinschaftsschule West

12. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

13. Mitteilungen und Anfragen
13.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
13.2 Eltern- und Verwaltungsportal für Flensburger KiTas Pilotteilnahme
an der landesweiten Lösung (s. Beschlusskontrolle)
13.3 Förderrichtlinie Jugendberufsagentur
13.4 Rettungsschirm Jugendhilfe, hier: Ferienaktivitäten
13.5 weitere Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 13.05.2020
16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 19. Sitzung vom

17.06.2020

17. Mitteilungen und Anfragen

18. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirats am 10. August im Ratssaal

Idstedt-Löwe auf dem Alten Friedhof – Foto: Jörg Pepmeyer

Gestaltungsbeirat berät über Projekt Christiansens Gärten

Flensburg. Am Montag, 10. August um 15.00 Uhr trifft sich der Flensburger Gestaltungsbeirat zu seiner nächsten, öffentlichen Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen dabei zu sein, wenn das Expertengremium Vorhaben in Flensburg erörtert und Empfehlungen ausspricht. Auf der Tagesordnung stehen in dieser Sitzung ausschließlich das Projekt Christiansens Gärten, mit dem die Stadt Flensburg in den Jahren 2020 bis 2023 die historischen Parkanlagen auf der Westlichen Höhe aufwerten möchte.

Der Gestaltungsbeirat als externes, mit Fachleuten besetztes und unabhängiges Beratungsgremium begutachtet in seiner jetzigen Zusammensetzung seit 2018 unter Leitung der Architektin Nicole Stölken Vorhaben von besonderer städtebaulicher und architektonischer Bedeutung. Damit trägt er zur Aufwertung des Stadtbildes, zur Vermittlung von Baukultur sowie zur Verhinderung städtebaulicher und architektonischer Fehlentwicklungen bei.

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Sitzung in den Ratssaal des Flensburger Rathauses verlegt, weil dort ausreichende Abstände gewährleistet werden können. Da dennoch der Raum für interessierte Gäste begrenzt ist, wird darum gebeten, sich vorher telefonisch oder per email im Fachbereich Stadtentwicklung und Klimaschutz bei Frau Helbing, Tel. 0461/85-2321 oder helbing.sabine@flensburg.de, anzumelden.

Mehr zum Projekt „Christiansens Gärten“ auch hier: https://www.flensburg.de/Wohnen-Wirtschaft/Stadt-und-Landschaftsplanung/Landschaftsplanung/Christiansens-G%C3%A4rten

Neuaufstellung von Landschaftsplan und Flächennutzungsplan: Infoveranstaltung am 18. August im Flensburger Rathaus

Räumliche Planungs- und Entwicklungsziele auf dem Prüfstand: Flensburg stellt den Landschaftsplan und den Flächennutzungsplan neu auf.

Coronabedingt wird um Anmeldung bis zum 14.8. gebeten

Flensburg. Die aktuell gültigen Planwerke Flächennutzungsplan und Landschaftsplan datieren aus dem Jahr 1998. Seitdem haben sich die Vorzeichen der Stadtentwicklung verändert. Flensburg hat als Oberzentrum mit vielseitigem Profil eine starke Magnetwirkung und erfreut sich als Wohnsitz wachsender Beliebtheit. Seit ca. 10 Jahren wächst die Stadt und die Prognosen des Landes Schleswig-Holstein gehen davon aus, dass dieser Trend bis 2030 und darüber hinaus anhält.

Vor diesem Hintergrund und angesichts neuer Rahmenbedingungen wie z.B. Klimawandel sowie gesellschaftlichen und technischen Trends werden die zentralen übergeordneten Planwerke grundlegend überprüft und auf Basis des Integrierten Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven für Flensburg“ neu aufgestellt.

Deshalb lädt die Stadt Flensburg zur einer Informationsveranstaltung ein:

Am 18. August 2020 um 17:00 bis 20:00 Uhr informiert der Fachbereich Stadtentwicklung und Klimaschutz in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses über Aufgaben und Ziele der Planwerke und gibt erste Einblicke in die Herangehensweise und den Stand der Bearbeitung.

Um die Anforderungen des Infektionsschutzes (entsprechend der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2) einhalten zu können, ist die Teilnehmendenzahl für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen begrenzt. Wir bitten daher um Anmeldung zur Veranstaltung bis Freitag, 14. August 2020 auf einem der folgenden Wege:
per E-Mail an stadtplanung@flensburg.de (Betreff: „Bürgerhalle 18.8.20“)
telefonisch unter der Telefonnummer: 0461-854277

Bei hohem Interesse wird ein zusätzlicher Termin angeboten.
 
Hintergrund: Landschaftsplan und Flächennutzungsplan

Flächennutzungsplan – Ausschnitt

Grundlage für die Überarbeitung der Planwerke im Auftrag der Ratsversammlung sind die naturräumlichen Gegebenheiten wie z.B. die Topographie, die Grünzüge, Schutzgebiete und Erholungsflächen. Im Landschaftsplan werden die Qualitäten von Natur und Landschaft, für die gesamte Stadt Flensburg erhoben und dargestellt. Für die zukünftige Entwicklung der Landschaft in Flensburg wird das bisherige Modell der Grünringe und Landschaftsachsen qualitativ weiterentwickelt. Vernetzung und identitätsstiftende urbane Grünräume rücken stärker in den Fokus. Der Landschaftsplan schlägt Entwicklungsschwerpunkte wie z.B. zur Sicherung und Aufwertung des Biotopverbundes vor und benennt Maßnahmen, die die Multifunktionalität von Grünräumen fördern.

Aufbauend auf den Aussagen des Landschaftsplanes z.B. zu Optionen für Siedlungsbereiche stellt der Flächennutzungsplan die aktuelle und zukünftige städtebauliche Entwicklung dar. Dies geschieht über die vorgesehene Art der Bodennutzung, die in den Grundzügen für alle Flächen des Stadtgebietes bestimmt wird. Der Flächennutzungsplan bildet dadurch den übergeordneten Entwicklungsrahmen für die verbindliche Bauleitplanung, die gemäß Baugesetzbuch z.B. über Bebauungspläne konkrete planerische Lösungen für einzelne Grundstücke ausgestaltet.

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 13.08.2020 im Rathaus, Europa-Raum

Spannende TOPs zu den Folgen der Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, Jahresabschluss der Kommunalen Immobilien und eGovernment

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 05.08.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 23. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 13.08.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Die Folgen der Corona-Krise für den städtischen Haushalt, schwarz auf weiß am 13.8. im Flensburger Rathaus – Foto: Jörg Pepmeyer

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.05.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 18.06.2020

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1 Anlage zu TOP 5

6. Sondervermögen Kommunale Immobilien
6.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Jahresabschluss 2019 FA-26/2020
6.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Strategiebericht 2019 FA-27/2020
6.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Energiebericht 2019 FA-37/2020

7. eGovernment-Projekt: Beschleunigter Ausbau / flächendeckende Einführung der elektronischen Aktenführung in der Stadtverwaltung Flensburg FA-43/2020

8. Coronabedingte Mehrbedarfe im Haushaltsjahr 2020 FA-41/2020

9. MV: Berechnung von PensionsrückstellungenFA-42/2020

10. MV: Gutachtenkosten 1. Halbjahr 2020 FA-45/2020

11. Beschlusskontrolle

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.05.2020

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 18.06.2020

15. Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-40/2020

16. Grundstücksangelegenheiten
16.1 MV: Grundstücksangelegenheiten FA-44/2020

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier