Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 12.08.2020 im Europa-Raum des Rathauses

Stadt Flensburg                                                                                           Flensburg, 04.08.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 13. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 12.08.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erbitten wir telefonisch unter 0461 / 85 4335 oder per Mail an Lamp.Gesa@flensburg.de.
Ferner ist eine Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5. i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH erforderlich.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hin-weis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil
der 12. Sitzung vom 05.03.2020

4. Über- außerplanmäßige Erträge/ Aufwendungen

5. Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren Flensburg
5.1 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg hier: Maßnahmenplanung für Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren ASO-10/2020
5.2 Sachstandsbericht der bisherigen Maßnahmen zur Suche nach geeigneten Liegenschaften

6. MV: Jahresbericht 2019 „Runder Tisch für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“ ASO-8/2020

7. Einwohner*innenbeteiligung
7.1 MV: Zwischenevaluation zur Umsetzung der Richtlinien zur Einwohner*innenbeteiligung Bezug: RV-153/2014; RV-98/2015 ASO-4/2020
7.2 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern Antrag der Flensburger Ratsfraktionen RV-85/2020

8. MV: Bauliche Ergänzung von bepflanzten Betonbehältnissen am Südermarkt Bezug: ASO-7/2020
ASO-9/2020

9. Bericht zur aktuellen Pandemie-Situation
9.1 Allgemeine Maßnahmen
9.2 Maßnahmen Feuerwehr/ Rettungsdienst
9.3 Corona-Präsenz-Streife

10. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

11. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

12. Beschlusskontrolle

Vorlage Inhalt Zieldatum
Öffentliche Toiletten in Flensburg / Bericht
u.a. FA-3/2019 Neubau der Hauptfeuerwache am Standort Munketoft Regelmäßiger Bericht
AF-2/2019 Anfrage der SPD-Fraktion zur gesundheitlichen Belastung der Feuerwehrangehörigen durch sog. „Feuer-krebs“ / Ergebnisse der Studien baldmöglichst
ASO-7/2019 Stranddialog Regelmäßiger Bericht
AF-11/2020 Anschaffung von Tempodisplays vor Schulen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 05.03.2020

14. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

15. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Gesa Lamp, Geschäftsführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier

 

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Veröffentlicht am 4. August 2020, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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