Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2020 um 16:00 Uhr im Rathaus, Ratssaal

Unter TOP 3 steht  eine Berichterstattung über die aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie an.

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 15.06.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 35. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 23.06.2020, 16:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2120 oder per Mail an nordmann.edgar@flensburg.de .
Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 26.05.2020
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 09.06.2020

3. Mitteilungen
3.1 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie

4. Sachstand Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs

5. Evaluierung der Verträge über die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit:
a) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ als Verwalter des Sondervermögens Infrastruktur (SVIS) und
b) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ in ihren jeweils originären Aufgaben HA-41/2020

6. Anbau Freiwillige Feuerwehr Weiche hier: Sachstand Mehrkostenentwicklung HA-40/2020

7. Aktueller Sachstand und Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfe e.V. HA-39/2020

8. MV: Beteiligungscontrolling hier: Flensburger Kodex – Entsprechenserklärungen 2019HA-34/2020

9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde -öffentlicher Teil

10. Beantwortung früherer Anfragen

11. Anfragen/Anregungen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Niederschriften
13.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 26.05.2020
13.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 09.06.2020

14. Mitteilungen15. Corona-Verhaltensregeln, Kontrolle im öffentlichen Raum

16. Konzept zum Auftritt in sozialen Medien

17. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
17.1 RBZ Hannah Arendt Schule Flensburg AöR (HAS) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2019 HA-31/2020
17.2 RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2019 HA-32/2020

17.3 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2019 HA-33/2020

18. Berichte aus interkommunalen Gremien

19. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

20. Beantwortung früherer Anfragen

21. Anfragen/Anregungen

22. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

23. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 16. Juni 2020, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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