Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 18.06.2020 im Rathaus, Europa-Raum

Spannende TOPs zu den Folgen der Corona-Krise, Verlegung des Wirtschaftshafens und Kita-Finanzierung

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 10.06.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 18.06.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Die Vorlage FA-29/2020 „Krise als Chance nutzen: Strategische Investitionsplanung überprüfen und aktualisieren“ wurde von der SPD-Ratsfraktion zurückgezogen.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.05.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Gaststätten, Bars und Kneipen in Flensburg stärken Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-36/2020

6. Evaluierung der Verträge über die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit: a) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ als Verwalter des Sondervermögens Infrastruktur (SVIS) und b) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ in ihren jeweils originären Aufgaben HA-41/2020

7. Sondervermögen Infrastruktur: Jahresabschluss 2019 FA-25/2020

8. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Neugliederung Eigenkapital FA-33/2020

9. Bauliche Ertüchtigung der Liegenschaft der Stadtwerke Flensburg mit dem Ziel der bereits beschlossenen nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftshafens ab dem 01.01.2023 auf der Hafen Westseite RV-74/2020

10. Anbau Freiwillige Feuerwehr Weiche hier: Sachstand Mehrkostenentwicklung HA-40/2020

11. Kosten Flensburger Schwimmvereine im Campusbad FA-11/2020
11.1 Kosten Flensburger Schwimmvereine im Campusbad (Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 27.05.20) FA-11/2020 1. Ergänzung

12. „Kinderfreundliches Flensburg“ Erlangung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“
RV-60/2020

13. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Flensburg und der Anlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Flensburg FA-32/2020

14. Aufnahme in den Kita-Bedarfsplan FA-31/2020

15. Finanzierungssicherung Kindertagespflege FA-35/2020

16. Liquiditätssicherung für Caterer in Schulmensen FA-28/2020
16.1 Liquiditätssicherung für Caterer in Schulmensen (ersetzt die Vorlage FA-28/2020) FA-28/2020 1. Ergänzung

17. Fördermittel für ehrenamtliche Strukturen im kommunalen Raum Durchführung einer praxisorientierten Studie „Ehrenamt digital“ im Rahmen der Ehrenamtsakademie HA-26/2020

18. Beschlusskontrolle

19. Mitteilungen und Anfragen
19.1 Finanzielle Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie für die Stadt Flensburg sowie Strategiemöglichkeiten und Handlungsoptionen zur Bewältigung der finanziellen Herausforderungen Antrag der SSW-Ratsfraktion vom 11.05.2020 AF-19/2020
19.2 Anfrage zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 22.10.2019 AF-46/2019
19.3 Sachstand Eckwert 2. Nachtrag 2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.05.2020

21. Kooperation der Volkshochschule Flensburg mit der Volkshochschule Harrislee RV-61/2020 1. Ergänzung

22. Grundstücksangelegenheit; Verkauf einer Grundstücksfläche, belegen an der Batteriestraße, zur Größe von 6.499 m² an die Stadtwerke Flensburg GmbH FA-34/2020

23. Beschlusskontrolle

24. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 10. Juni 2020, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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