Archiv für den Tag 13. April 2020

Corona in Flensburg: Krise noch nicht gebannt

Fallzahlen 9.4.

Tagesmeldung vom 13.04.2020

32 nachweislich Infizierte, 17 davon gelten als genesen, 69 Verdachtsfälle in häuslicher Quarantäne, 1 Verstorbener

Seit dem 12. März informiert das Infotelefon der Stadt Flensburg zu allen Fragen rund um das Thema Corona und stellt bei Bedarf auch einen Kontakt zum Gesundheitshaus der Stadt her. Rund 3.300 Anrufe sind inzwischen bei der 0461/858585 eingegangen.

Neue Verordnung der Landesregierung

  • Zum Osterwochenende hat die Landesregierung eine neue Verordnung auf den Weg gebracht, die einige Neuerungen mit sich bringt. So sind während der Ostertage Familienzusammenkünfte bis zu 10 Personen zulässig, sofern diese miteinander verwandt sind. (Partner, Kinder, Eltern, Enkel, Geschwister, Großeltern).
  • Gleichzeitig weist das Land darauf hin, dass auch hier Sicherheitsabstände zu wahren sind und Zusammenkünfte möglichst zu vermeiden sind. Auch ist zu bedenken, dass Pflegeeinrichtungen besonderen Regularien unterliegen und bei Rückkehrern in Pflegeeinrichtungen eine Quarantänepflicht besteht. Das Betretungsverbot für Pflegeheime bleibt zudem weiterhin bestehen.

Krise noch nicht gebannt, Disziplin weiterleben

Auch wenn die Zahlen sich in Flensburg erfreulich entwickeln, ist die Krise noch nicht gebannt. Am Montag wird das RKI eine neue Prognose erstellen, auf deren Grundlage  Bundes- und Landesregierung über die zukünftigen Maßnahmen für die nächsten Wochen entscheiden werden.

Oberbürgermeisterin Simone Lange: „Ich bin sehr stolz darauf dass die Flensburger*innen in den vergangenen Wochen so diszipliniert waren. Darauf wird es auch in der nächsten Zeit ankommen. Auch wenn es schrittweise zu  Lockerungen kommen sollte ist es wichtig, dass diese Disziplin weiter gelebt wird, damit es keine erneute Verbreitung gibt. Denn das Virus ist noch nicht besiegt. Dies kann erst mit einem Impfstoff bzw. einer Medikation erreicht werden. Bis wir soweit sind, müssen wir alles tun, damit die Situation kontrollierbar bleibt und unser Gesundheitssystem mit seinen Kapazitäten mithalten kann. Es kann nur gemeinsam gelingen!“

Abzocke mit Abo-Fallen in Flensburg

Beschwerden über untergeschobene Abo-Verträge und Abbuchungen der Pressevertriebszentrale (PVZ)

Regelmäßig gehen bei der Verbraucherzentrale Flensburg Beschwerden über die Pressevertriebszentrale (PVZ) mit Sitz in Stockelsdorf ein. Betroffene klagen über untergeschobene Abo-Verträge und nicht nachvollziehbare Forderungen.

Die PVZ verwaltet und vermarktet Zeitschriften-Abos im Auftrag von mehr als 50 Verlagen. Immer wieder beschweren sich Verbraucher*innen über Werbeanrufe und falsche Gewinnbenachrichtigungen. Betroffene geben an, dass sie Zeitschriften-Lieferungen und Rechnungen von der PVZ erhalten, ohne dass sie bewusst einen Vertrag mit dem Anbieter geschlossen haben. Andere klagen über zu hohe Abbuchungen, Inkasso-Schreiben im Auftrag der PVZ sowie nicht anerkannte Kündigungen.

So kommen Betroffene aus dem Vertrag

Wer einen Abo-Vertrag am Telefon, an der Haustür, auf der Straße oder im Internet abgeschlossen hat, kann diesen innerhalb von 14 Tagen ohne Begründung widerrufen. Wenn der Vertrag unwissentlich zustande gekommen ist und der Anbieter nicht ordnungsgemäß über das Recht auf Widerruf informiert hat, lässt sich das Abo auch ohne Frist widerrufen. In anderen Fällen gilt die im Vertrag vereinbarte Kündigungsfrist. Im Zweifelsfall muss der Anbieter nachweisen, dass der Kunde den Vertrag über die Dienstleistung abgeschlossen hat.

Klare Regeln für Vertragsschluss im Internet

Für den Abschluss von Verträgen im Internet gelten klare Regeln: Beim Abschluss einer Bestellung muss es einen korrekt bezeichneten Bestell-Button geben, etwa mit der Aufschrift „zahlungspflichtig bestellen“. „Vor Abschluss der Bestellung muss der Anbieter über die Laufzeit, Kündigungsbedingungen und über sämtliche anfallenden Kosten informieren“, sagt Christine Hannemann, Leiterin der Verbraucherzentrale Flensburg. Gesetzlich vorgeschrieben ist außerdem eine vollständige Widerrufsbelehrung. „Wenn Anbieter gegen diese Regeln verstoßen, sollten Kunden nicht zahlen“. Ihre Empfehlung für diesen Fall: „Am besten teilt man dem Unternehmen per Einschreiben (mit Rückschein) mit, dass kein Vertrag besteht und erklärt zugleich vorsorglich den Widerruf des angeblichen Vertrags.“

Widerruf oder Kündigung per Musterbrief

Beim Widerruf und Kündigung kommt es darauf an, dass die Schreiben den richtigen Adressaten erreichen. Die PVZ ist nicht in allen Fällen der Vertragspartner, selbst wenn dieses Unternehmen als Post-Absender angegeben ist. Im Vertrag oder in der Widerrufsbelehrung ist der Vertragspartner genannt. An diesen können Verbraucher ihr Widerrufs- oder Kündigungsschreiben richten. Auch gegen Inkasso-Forderungen zu einem untergeschobenen Vertrag können sich Betroffene mit einem Schreiben an den Vertragspartner wehren. Ratsam ist es, per Fax zusätzlich eine Kopie des Schreibens an die PVZ zu senden und den Sendebeleg aufzubewahren. Die Verbraucherzentrale stellt kostenlose Musterbriefe für den Widerruf oder die Kündigung von Verträgen sowie einen kostenlosen Inkasso-Check für die Abwehr unberechtigter Inkassoforderungen bereit.

Ansprechpartner für Betroffene

Die Verbraucherzentrale Flensburg in der Schiffbrücke 65 nimmt Beschwerden auf, sammelt Fälle und unterstützt Verbraucher*innen mit Informationen, Musterbriefen und Beratung: https://www.verbraucherzentrale.sh/beratungsstellen/flensburg

Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein: www.vzsh.de und: http://twitter.com/vzsh

Stadtwerke Flensburg informieren: Trinkwasser in der Corona-Krise

Ungenutzte Trinkwasseranlage – Was nun?

Flensburg: In Zeiten von Corona haben viele große und kleine Betriebe geschlossen. In dieser Zeit wird kein Trinkwasser genutzt. Bevor´s wieder losgehen kann, ist dort einiges zu beachten.

Bevor das Wasser fließt, ist für den Betreiber einiges zu tun, denn bei ihm liegt die Verantwortung.

Verantwortung beim Betreiber

Ab dem Übergabepunkt ist immer der Betreiber einer Trinkwasser-Installation verantwortlich für die Trinkwasserqualität. Und zwar bis zur letzten Zapfstelle in seinem Haus. Er muss auch dafür sorgen, dass seiner Anlage nicht das öffentliche Trinkwasser-Netz stört.

Leitungen über längeren Zeitraum nicht genutzt

Dann muss der Bertreiber sicherstellen, dass das Trinkwasser dort weiter geschützt ist. Bei längerem Stillstand besteht die Gefahr einer Verkeimung bis zur Bildung von Legionellen, Denn das Wasser steht in den Leitungen.

Zwei Möglichkeiten können dem vorbeugen:

  1. den „normalen“ Betrieb aufrechterhalten oder
  2. die Trinkwasser-Anlage vorübergehend stilllegen.

Was ist „normaler“ Betrieb?

Wenn der Betreiber alle Wasserhähne und Entnahmestellen (Duschen, Toiletten…) regelmäßig nutzt.

Das Trinkwasser muss mindestens alle sieben Tage, besser alle drei Tage, vollständig ausgetauscht werden. Durch Öffnen aller Wasserhähne/Entnahmestellen. Am besten ist, je einmal mit kaltem und heißen Wasser von mehr als 55 °C zu spülen, um den Bakterienbefall zu reduzieren. Immer so lange, bis Wasser mit konstanter Temperatur fließt.

Was ist die vorübergehende Stilllegung? (Betriebsunterbrechung)?

Bei der Stilllegung einer Trinkwasser-Installation in einem Gebäude muss diese mit Trinkwasser befüllt und am Hausanschluss an der Hauptabsperrarmatur abgesperrt werden.

Bitte die Leitungen nicht entleeren, da dadurch Verschmutzungen und Verkeimungen in die Trinkwasser-Installation gelangen können.

Wie wird eine stillgelegte Trinkwasser-Installation wieder in Betrieb genommen?

Meist genügt es, alle Entnahmestellen vollständig zu öffnen und das Wasser abfließen zu lassen, bis sich die Temperatur des Trinkwassers nicht mehr ändert. Wie beim „normalen“ Betrieb gilt: Je einmal mit kaltem und heißem Wasser von mehr als 55 °C spülen.

Bei Inbetriebnahme nach einer Unterbrechungszeit von bis zu vier Wochen sollte stärker gespült werden.

Bei einer Unterbrechung von mehr als vier Wochen, sind die Leitungen abzusperren. Bei Inbetriebnahme ist beispielsweise nach den Vorgaben des Merkblattes vom Zentralverband Sanitär, Heizung und Klima (ZVSHK) zu spülen. Bei Detailfragen hilft ein Installationsunternehmen.

Bitte die Leitungen nicht entleeren, da dadurch Verschmutzungen und Verkeimungen in die Trinkwasser-Installation gelangen können.

Stilllegung länger als sechs Monate oder Entleerung

Ist die Trinkwasser-Installation entleert worden oder befand sich länger als sechs Monate im befüllten Zustand, muss immer ein Fachbetrieb die Wiederinbetriebnahme durchführen.

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