Archiv für den Tag 14. Februar 2020

Hotelprojekt am Bahnhofswald: Entscheidung am 18.02. auf der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses?

Bahnhofswald

Bahnhofswald: Das Flensburger Naturhabitat beherbergt über 140 Jahre alte Bäume und geschützte Fledermäuse und soll für den Bau eines Hotels der Axt zum Opfer fallen.  – Foto: Marco Johns

Oberbürgermeisterin lädt Fraktionen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zum Gespräch am 17.02. ein

Investoren versuchen mit Brief Entscheidung der Kommunalpolitiker zu beeinflussen

In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses am kommenden Dienstag um 16 Uhr im Technischen Rathaus, Paul-Ziegler-Zimmer, Schützenkuhle 26 geht es unter TOP 3 erneut um den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan 303 Hauptpost und das Hotelprojekt am Bahnhof.  Nachdem es in der letzten Sitzung des Planungsausschusses dafür keine Mehrheit gab, befürchtet man offenbar in der Stadtverwaltung und Planungsabteilung, dass das Hotelprojekt bei einer erneuten Abstimmung über den Bebauungsplan am 18.02. endgültig scheitert.

Oberbürgermeisterin Simone Lange hat zum Thema „Hotelplanung am Bahnhof“ alle Fraktionen zu einer Sitzung am Montag, den 17.02. um 19 Uhr im Rathaus eingeladen. Die Sitzung wird nichtöffentlich und ausschließlich unter Beteiligung aller Ratsmitglieder sowie der politischen Mitglieder des SUPA und der Verwaltung stattfinden. Dort wollen die Oberbürgermeisterin und die Verwaltung noch mal die Hotelpläne erläutern und Fragen zum Bauvorhaben beantworten. Offensichtlich geht es auch darum, die unentschlossenen Rats- bzw.  Ausschussmitglieder zu überzeugen, bei der Abstimmung im Umwelt- und Planungsausschuss dafür zu stimmen. Gleichzeitig haben die Investoren einen Brief an die Mitglieder des Umwelt- und Planungsausschusses versandt, um die Entscheidung für ihr Bau-Projekt zu beeinflussen.

Transparenz, Öffentlichkeit und Beteiligung nicht gewollt?

Ob den Ratsmitgliedern bei diesem Geheim-Gespräch von der Verwaltung und der Oberbürgermeisterin auch die kritischen Einwände und Stellungnahmen der Waldschützer umfänglich zu Verfügung gestellt werden, ist leider nicht bekannt.
Dass das Treffen im Rathaus am Montagabend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, die Waldschützer keine Möglichkeit haben, ihre Bedenken dort vorzutragen und für die Öffentlichkeit wichtige Entscheidungen wieder einmal hinter den verschlossenen Rathaustüren diskutiert werden, ist nicht hinnehmbar. Derartige Debatten und Entscheidungen gehören entsprechend der Gemeindeordnung ausschließlich in die öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses und zwar mit Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Akteure.

Die Oberbürgermeisterin hat damit die Chance vertan, angesichts dieses in der Bevölkerung überaus umstrittenen Projekts, ein Zeichen für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Stadt zu setzen.

Gründungsversammlung der Bürgerinitiative “Für den Erhalt des Bahnhofswalds” am 18.02.2020 um 17.30 Uhr im Aktivitetshuset in der Norderstraße

Die Gegner des Hotelprojekts wollen noch am gleichen Tag eine Bürgerinitiative zum Erhalt des Bahnhofswalds gründen. Zudem haben sie am 12.02. beim Grünen Stammtisch im Feuerstein ihre Argumente für den Erhalt des Waldes vorgetragen. Die Grünen Mandatsträger bilden bei der Abstimmung am 18.2. im Ausschuss das Zünglein an der Waage, sind aber in der Frage des Hotelprojekts gespalten. Es könnte also sein, dass Ausschuss-Mitglieder der Öko-Partei am kommenden Dienstag dem Bebauungsplan für das  Hotelprojekt zustimmen, und damit der Rodung des Bahnhofswaldes. Das wäre dann mehr als bemerkenswert und sollte bis zur nächsten Kommunalwahl auf keinen Fall vergessen werden. Den Flyer mit dem Aufruf zur Gründungsversammlung gibt es hier

Zu den Argumenten der Waldschützer und Gegner des Hotelprojekts auch der AKOPOL-Beitrag vom 13.02.2020: Bahnhofswald in Flensburg: Anmerkungen von Cordelia Feuerhake zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses – Offener Brief mit Fragen und Appell an die Kommunalpolitiker
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/02/13/bahnhofswald-in-flensburg-anmerkungen-von-cordelia-feuerhake-zur-sitzung-des-umwelt-und-planungsausschusses/

Machbarkeitsstudie zum Hafenumzug: Führt die Stadt die Öffentlichkeit an der Nase herum?

Unter TOP 5 fordert der SSW in einem Antrag die Verwaltung auf, einen Bericht über die von der Stadt bzw. die Stadtwerke in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Wirtschaftshafens an das Westufer des Hafens vorzulegen. Gleichzeitig hat der SSW in seinem Antrag mehrere Fragen zu den Auswirkungen, Kosten und Risiken eines Hafenumzugs gestellt. Die möchte er auf der Sitzung von der Verwaltung beantwortet haben, und nicht nur mündlich, sondern auch schriftlich.

Besonders pikant: die Stadt hat sich bisher geweigert, die Ergebnisse der bereits seit September letzten Jahres vorliegenden Machbarkeitsuntersuchung der Öffentlichkeit vorzustellen. Begründet hat sie das in der Tagespresse damit, dass die Studie noch nicht vollständig sei und das zugehörige Verkehrsgutachten noch fehle. Nun berichtet die Bürgerinitiative Flensburger Hafen, die die ihr zugespielte Studie bereits am 16. Januar veröffentlicht hatte, in einer Mitteilung vom 8.2.:

„Von Seiten der Stadt wurde die von uns veröffentlichte Machbarkeitsuntersuchung als unfertig (weil das Verkehrsgutachten noch fehlen würde) bezeichnet und es wurde behauptet, wir hätten uns nicht an Absprachen gehalten.

Beides ist falsch.

Es steht in der Studie, dass die finale Fassung im September übergeben wurde und der Studienautor weist im Text klar darauf hin, dass ein Verkehrsgutachten nie Bestandteil der Untersuchung war.

Mit uns hat niemand eine Absprache getroffen. Dafür wurden Absprachen über die Information der Öffentlichkeit von Seiten der Stadt gebrochen.“

Dazu auch eine Stellungnahme des SSW-Ratsherren und Mitglied des Umwelt- und Planungsausschusses, Glenn Dierking,:

Politischer Blindflug

Seit Tagen kursiert in Flensburg eine Machbarkeitsstudie zur Hafenzukunft. „Was ist davon zu halten? Ist das echt oder Fake? Ich wünschte mir, dass dem zuständigen Ausschuss eine Einordnung möglich wäre“, sagt SSW-Ratsherr Glenn Dierking. Darum beantragt der SSW, dass sich Planungs- und Finanzausschuss mit der Studie befassen sollen.

SSW-Ratsherr Glenn Dierking

„Der SSW unterstützt die Nutzung von Brachflächen am Hafen. Allerdings bestehen nach wie vor viele finanzielle Unwägbarkeiten; vor allem, was die Verlagerung des Wirtschaftshafens an die Westseite betrifft. Grundlage der Beschlüsse in der Ratsversammlung im letzten Jahr war eine Kostenschätzung von 3 Mio. Euro. Aus Sicht des SSW war diese Schätzung komplett unrealistisch, da schon mit mindestens 30 Mio. € zu rechnen war. Deshalb haben wir vor einem Jahr die Vorlage im Rat vehement kritisiert. Jede Anpassung nach oben bürdet dem ohnehin belasteten städtischen Haushalt noch mehr auf.“ Dierking kritisiert das Verfahren: „Während Stück für Stück, Antrag für Antrag Fakten geschaffen werden, liegen noch nicht einmal alle Zahlen auf dem Tisch. Das ist ein politischer und verwaltungstechnischer Blindflug, der schlimme Konsequenzen haben könnte. Ich warne vor einer Entscheidung mit verbundenen Augen. Zuerst die Fakten und dann die Entscheidungen und nicht umgekehrt.“

Angesichts der oben genannten TOPs dürfte es auf der Sitzung recht spannend werden. Deshalb wäre es wichtig, wenn viele FlensburgerInnen zur Ausschuss-Sitzung kommen und durch ihr Erscheinen zeigen, dass sie aus einer Vielzahl von Gründen den geplanten Hotelneubau am Bahnhof und  die Pläne zur Verlagerung des Wirtschaftshafens entschieden ablehnen.

Mehr zum Thema Bahnhofswald und Hotelprojekt hier

Mehr zum Thema Verlagerung des Wirtschaftshafens an das Westufer gibt es hier

 

Stadt Flensburg                                                                                                   Flensburg, 07.02.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 32. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.02.2020, 16:00 Uhr,
Technisches Rathaus, Paul-Ziegler-Zimmer

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 04.02.2020

3. Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-2/2020
3.1 Anfrage zum Bahnhofswald im Rahmen der 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg wählen! AF-3/2020

4. Vorstellung des Planungsstandes zur Neuaufstellung von Landschaftsplan und Flächennutzungsplan

5. Bericht Machbarkeitsuntersuchung Bauvorhaben Verlagerung des Hafenumschlags (Flensburg Hafen-West) vorlegen
Antrag der SSW-Ratsfraktion FA-7/2020

6. Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen zu dem dritten Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und zu den Teilaufstellungen der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III zur Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung an Land RV-5/2020

7. Bebauungsplan „Mürwiker Straße 2 (DRK-Schwesternschaft Elsa Brändström e.V.)“ (Nr. 315) Aufstellungsbeschluss RV-13/2020

8. 3. Änderung des Bebauungsplanes „Liebigstraße Ost (Nr. 150) Aufstellungsbeschluss RV-19/2020

9. Ersatzbau für die städtischen Kindertagesstätten Schwedenheim und Johannisstraße FA-119/2019

10. Gemeindliches Einvernehmen zum Neubau eines Wohngebäudes Am Ochsenmarkt 6 SUPA-1/2020

11. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für die Gesamtmaßnahme Stadtumbau Flensburg für die Jahre 2020 ff. SUPA-5/2020

12. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplanes für das Soziale-Stadt-Gebiet Flensburg-Neustadt für die Jahre 2020 ff. SUPA-6/2020

13. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für die Gesamtmaßnahme Duburg für die Jahre 2020 ff. SUPA-7/2020

14. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für das Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt, Programm Sanierung und Entwicklung, für die Jahre 2020 ff. SUPA-10/2020

15. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für die Gesamtmaßnahme Hafen Ost für die Jahre 2020 ff. SUPA-9/2020

16. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für die Gesamtmaßnahme Südstadt/ Bahnhofsumfeld für die Jahre 2020 ff. SUPA-8/2020

17. Sanierungsgebiet Südstadt / Bahnhofsumfeld Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zur Freilegung des Grundstückes Mühlendamm Kleingärten (nördlich des ehemaligen VfB-Sportplatzes) SUPA-72/2019

18. Integriertes Entwicklungskonzept zum Sanierungsgebiet „Westliche Altstadt“ Korrektur des Maßnahmenplanes RV-18/2020

19. Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für die Gesamtmaßnahme „Westliche Altstadt“ für die Jahre 2020 ff. SUPA-11/2020

20. 1. Nachtrag zum Teilhaushalt 2020 des Fachbereiches Stadtentwicklung und Klimaschutz SUPA-4/2020

21. Mitteilungen

22. Beschlusskontrolle

23. Beantwortung früherer Anfragen

24. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 04.02.2020

26. Grundstücksangelegenheiten FA-2/2020

27. Mitteilungen

28. Beschlusskontrolle

29. Beantwortung früherer Anfragen

30. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokollführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier: https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaIRrHiMVKrbWYFbKZFJ2us

Bereits zwei SSW-Kreisverbände wollen Teilnahme an Bundestagswahl

Auch Schleswig-Flensburg sagt Ja zur Bundestagswahl

Eine Teilnahme des SSW an der kommenden Bundestagswahl ist gestern Abend ein Stück wahrscheinlicher geworden. Auf einer Mitgliederkonferenz des Kreisverbandes Schleswig-Flensburg sprachen sich in Schleswig mehr als 65 Prozent der Teilnehmer für einen Antritt in Berlin aus.

Nur ein knappes Drittel der Teilnehmer stimmte mit Nein, zwei Prozent enthielten sich der Stimme. Damit hat nach Rendsburg-Eckernförde/Kiel (84 Prozent Zustimmung) nun auch der mitgliederstärkste Kreisverband des SSW grünes Licht für Berlin gegeben.

Es folgen noch zwei weiteren Regionalkonferenzen im März, in Flensburg und Husum. Am 6. Juni soll dann ein Sonderparteitag über die Frage entscheiden.

Die Abstimmungen auf den Regionalkonferenzen sind streng genommen nicht verbindlich; der Parteivorstand hat jedoch angekündigt, sich bei seiner Empfehlung an den Sonderparteitag an den Ergebnissen zu orientieren.

Der SSW war im ersten Bundestag 1949-1953 mit Hermann Asmuss Clausen vertreten. Ein Wiedereinzug gelang der Partei jedoch nicht. 1961 beschloss die Partei schließlich, nicht mehr an Bundestagswahlen teilzunehmen. Seitdem flammte die Debatte gelegentlich wieder auf, eine erneute Teilnahme wurde jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Zuletzt 2009.

2019 setzte der Parteivorsitzende Flemming Meyer das Thema erneut auf die Tagesordnung. Neue Zeiten erforderten neue Antworten, argumentierte Meyer: Der politische Alltag sei durch digitale Medien deutlich schnelllebiger geworden, die Parteienlandschaft breche auseinander, und viele Bundestagsabgeordnete wüssten gar nicht mehr, dass und warum es nationale Minderheiten gebe.

„Wenn wir weiterhin nur an zwei von vier Wahlen teilnehmen (Kommunal- und Landtagswahlen, red.), riskieren wir, und damit auch die Minderheiten selbst, unter die Räder der öffentlichen Wahrnehmung zu geraten“, sagte Meyer.

Zudem seien die Menschen in Schleswig-Holstein zunehmend darauf angewiesen, dass eine Partei sich im Bundestag beharrlich für schleswig-holsteinische Interessen einsetze. Zum Beispiel bei der Infrastruktur:

„Es kann nicht sein, dass Bundesverkehrsmittel ungehemmt nach Bayern fließen, während bei uns die Brücken einzustürzen drohen. Oder dass Minderheitenschulen in Förderprogrammen des Bundes gar nicht erst berücksichtigt werden. Mit dem SSW wäre das nicht zu machen“.

Die nächste Regionalkonferenz findet am 3. März in Flensburg statt.

Frauenleben auf Schloss Gottorf – Heute und früher, hier und woanders

In den Ausstellungsräumen lernen die Frauen Bildnisse und Skulpturen von Frauen aus vergangenen Zeiten kennen © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

Immer freitags ab 10 Uhr: Begegnungstreffen für Frauen mit und ohne Migrationshintergrund

Mit dem neuen Projekt „Frauenleben“ lädt Schloss Gottorf zu Begegnungstreffen ein. Das Angebot wendet sich an Frauen mit und ohne Migrationshintergrund, um einen gegenseitigen Austausch und Kontakte zu ermöglichen und um unabhängig von Herkunft und Heimat ins Gespräch zu kommen. Immer freitags erkunden die Teilnehmerinnen von 10 bis 12 Uhr Schloss Gottorf und stellen ihre Treffen stets unter ein Thema, das sie sich selbst aussuchen. Beruf, Medien, Bildung, Familie, Traditionen – das sind nur einige der Inhalte, derer sie sich in den kommenden Wochen noch widmen wollen. Die Teilnahme ist kostenlos.

„Frauenleben“ auf Schloss Gottorf: Nicole Gifhorn (links) und Lubna Kalleh laden jeden Freitag zu einem Thema ein © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

In den Ausstellungsräumen lernen die Frauen Bildnisse und Skulpturen von Frauen aus vergangenen Zeiten kennen und werfen einen Blick auf das Leben im Schloss in jener Zeit. Bei Kaffee und Kuchen besteht im Anschluss Gelegenheit, sich über das Erlebte auszutauschen und selbst aktiv zu werden. Wahlweise wird gezeichnet, fotografiert, mit Ton gearbeitet oder gefilmt. Die eigenen Themen und Wünsche der Frauen stehen dabei im Vordergrund.

Geleitet werden die Treffen von Nicole Gifhorn und Lubna Kalleh. Sie geben auch gern Auskunft, falls Interesse an einer Teilnahme besteht: telefonisch unter 04621 813 160, per Email: lubna.kalleh@landesmuseen.sh oder nicole.gifhorn@landesmuseen.sh. Unter den Kontaktdaten können sich die Frauen auch anmelden.

 

Landesmuseen Schleswig-Holstein
Schlossinsel 1 | Schloss Gottorf | 24837 Schleswig | +49(0)4621 – 813 222 |service@schloss-gottorf.de

Öffnungszeiten
März – Oktober: Di-Fr 10-17 Uhr | Sa-So 10-18 Uhr
November bis März: Di-Fr 10-16 Uhr | Sa-So 10-17 Uhr

http://www.schloss-gottorf.de/

Fall Carlo Jolly: Flensburger Arbeitsrichter kassieren sh:z-Kündigung

Kiel, 13. Februar 2020. Schon zum zweiten Mal hat das Arbeitsgericht rechtswidriges Vorgehen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags (sh:z) gegen dessen langjährigen Redaktionsleiter Carlo Jolly (Flensburger Tageblatt) gestoppt. Nach der vertragswidrigen Versetzung nach Husum vor mehr als einem Jahr erklärte die 1. Kammer des Flensburger Arbeitsgericht gestern auch die prompt erfolgte Kündigung Jollys durch den sh:z für ungültig. Das Gericht urteilte damit, dass das Arbeitsverhältnis also nicht im September 2019 beendet worden sei, sondern weiterbesteht. Leider lehnte das Gericht einen Antrag auf rückwirkende Weiterbeschäftigung ab. Aus Sicht des DJV ist das nicht nachvollziehbar. Es gilt jetzt, die Urteilsbegründung abzuwarten.

„Das Urteil ist ein großer Erfolg für den Kollegen und eine weitere herbe Abfuhr für den Verlag“, erklärte Arnold Petersen, Landesvorsitzender des DJV-Schleswig-Holstein. „Das Urteil bestätigt wieder einmal, wie substanzlos das Vorgehen des sh:z gegen seinen langjährigen Mitarbeiter Carlo Jolly ist. Während der Verlag der Redaktion immer wieder harte Sparmaßnahmen abverlangt, scheut er zugleich keine Kosten für einen bislang erfolglosen juristischen Feldzug gegen einen verdienten Kollegen. Das Geld wäre in der vielbeschworenen Digitalisierung sicherlich besser investiert.“
Unmittelbar nach dem Versetzungsurteil im Januar 2019 hatte der sh:z dem 56-Jährigen gekündigt – aus verhaltensbedingten Gründen. Unter anderem wurde Jolly, dessen Klage vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV) unterstützt wird, ein Kurzinterview im NDRMedienmagazin Zapp vorgeworfen. „Kein Loyalitätsverstoß“ sei das gewesen, urteilte Richter Dr. Ulrich Jancke. Auch behauptete Leistungsmängel könne der Verlag nicht darlegen, entschied das Arbeitsgericht.
Die ursprüngliche Zwangsversetzung von Redaktionsleiter Jolly und zwei erfahrenen Kollegen hatte im Herbst 2018 nicht nur in der Stadt Flensburg für Wirbel gesorgt, sondern auch bundesweit Schlagzeilen, TV- und Radiobeiträge ausgelöst.
Der 56-Jährige arbeitet seit 1990 beim sh:z in Flensburg. Für seine Arbeit war er von seinen Herausgebern noch kurz vor der Versetzung gleich mehrfach ausgezeichnet worden.

ViSdP: Bettina Neitzel, Geschäftsführerin djv Landesverband Schleswig-Holstein

Mehr dazu auch in einem AKOPOL-Beitrag vom 10.10.2018: Streit um Versetzung von Flensburger sh:z-Redakteuren geht vor Gericht unter: https://akopol.wordpress.com/2018/10/10/streit-um-versetzung-von-flensburger-shz-redakteuren-geht-vor-gericht/

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