Archiv für den Tag 29. Januar 2020

Streit um neue Geschäftsordnung der Flensbuger Ratsversammlung: DIE LINKE fordert mehr Bürgerbeteiligung

LINKE spricht sich für eine Beteiligung der Öffentlichkeit schon in den Fachausschüssen aus

Mit dem Streit um die neue Geschäftsordnung der Flensburger Ratsversammlung, insbesondere den Regelungen zur Einwohnerfragestunde, beschäftigte sich nach dem Ratscafe nun auch der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Flensburg.

LINKE-Kreisvorsitzender Luca Grimminger

Am vergangenen Dienstag hatte Arne Rüstemeier (CDU-Fraktionsvorsitzender), die empörte Öffentlichkeit zur Diskussion geladen. DIE LINKE war auch vertreten. „Die Empörung ist berechtigt“, so der Kreisvorsitzende Luca Grimminger. „Statt die alte Geschäftsordnung im Sinne von mehr Demokratie, mehr Transparenz und mehr Beteiligung, zu überarbeiten, liest sich die GO wie eine Anleitung zur Einschränkung von Bürger*innenbeteiligung“.

Ratsfrau Gabi Ritter ergänzt: „Statt mit den Menschen über Möglichkeiten zu reden, wie wir die Bestimmungen der Gemeindeordnung zu Beteiligung möglichst großzügig,  praktikabel und Einwohner*innenfreundlich auslegen können, haben Vertreter der Fraktionen hinter verschlossenen Türen darüber beraten“. „Nicolas Jähring, Mitglied des Kreisvorstandes ergänzt: „Als wir uns in der Sitzung der Linksfraktion nach dem Diskussionsstand der GO erkundigt haben, bekamen wir die Auskunft, das darüber nicht gesprochen werden soll – jedenfalls nicht öffentlich“.

LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter

Um möglichst zeitig Einfluss auf politische Diskussionsprozesse nehmen zu können, ist die Beteiligung der Öffentlichkeit schon in den Fachausschüssen zwingend notwendig und diese Möglichkeit sollte nach Auffassung der Flensburger Linkspartei auf jeden Fall geschaffen werden.

„Schon die Überschrift „Einwohnerfragestunde“ ist einschränkend“ meint Gabi Ritter und ergänzt, „Äußerungen sollen „wertfrei“ vorgetragen werden. Was immer das auch heißen möge. Die Menschen kommen, weil sie Kritik und Sorge haben und wir müssen als Ratsverssammlung und in den Ausschüssen nicht nur in der Lage sein damit umzugehen, sondern wir müssen dazu einladen. Warum nennen wir es nicht: Einwohner*innenfragestunde, Anregungen und Kritik?“

Der Hauptausschuss hat, ebenfalls am Dienstag, beschlossen die vorgelegte Geschäftsordnung noch nicht in der kommenden Ratsversammlung zu beschließen. Die Flensburger LINKE hofft und erwartet, dass die erneute Beschäftigung mit diesem Thema, mit Beteiligung der Öffentlichkeit, zu einer wirklich fortschrittlichen Geschäftsordnung der Ratsversammlung in Flensburg führt.

Mehr zur strittigen Neufassung der Geschäftsordnung

im AKOPOL-Beitrag vom 25.01.2020:
Streit um neue Geschäftsordnung: Arne Rüstemeier lädt zur Diskussion am 28.01.2020 um 15 Uhr im Europaraum des Rathauses ein
Neue GO der Ratsversammlung: Kritiker fordern mehr Beteiligung
In dem Beitrag findet sich auch als Faksimile und mit einer deutschen Übersetzung versehen ein ausgezeichneter Artikel von Marc Reese in der Flensborg Avis vom 28.01.2020 zur Kritik an der neuen GO: Krav om mere åbenhed
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/01/25/streit-um-neue-geschaeftsordnung-arne-ruestemeier-laedt-zur-diskussion-am-28-01-2020-um-15-uhr-im-europaraum-des-rathauses-ein/

und im AKOPOL-Beitrag vom 01.12.2019:
Streit um Informations- und Bürgerrechte in Flensburg: Der Stadtpräsident als Zensor der Einwohnerfragestunde?
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/12/01/streit-um-informations-und-buergerrechte-in-flensburg-der-stadtpraesident-als-zensor-der-einwohnerfragestunde/

Auch südlich der Grenze sagen wir NEIN zum Wildschweinzaun!

Petition unterzeichnen!

Demonstration und Spaziergang entlang des Wildschweinzauns

Treffpunkt:
Samstag 1. Februar 2020 von 13:00 bis 15:00
Madeskovvej 7C (Parkplatz vor der Bingo-Halle)
Krusau/Kruså / DK

Nach der Fertigstellung des Wildschweinzaunes an der Deutsch-Dänischen Grenze, regt sich auf der dänischen Seite Widerstand gegen den Wildschweinzaun. Ein dänischer Bürgerentscheid sammelt derzeit genügend Unterschriften, um das Folketing zu ermutigen, die Entscheidung über den Zaun erneut zu diskutieren. Dem wollen sich nun Betroffene auf der deutschen Seite anschließen und starten ebenfalls eine Petition gegen den Bau des Wildschweinzaunes. Bisher konnten alle, die südlich der Grenze leben, die Minderheit und andere betroffene deutsche Nachbarn, den dänischen Bürgerentscheid nicht unterstützen.

Die Petition wird an die dänische Botschaft in Berlin adressiert. Die Petition läuft bis zum 10. Juni 2020. „Dann werden wir die Unterschriftenlisten dem dänischen Botschafter Friis Arne Petersen in Berlin übergeben, mit der Aufforderung, sie zum Folketing zu bringen. Wir wollen erreichen, dass auch ein deutliches Signal von deutscher Seite ausgeht, gegen den Bau des Wildschweinzaunes“. Meint die gebürtige Dänin Tilla Rebsdorf, die in Flensburg wohnt.

Der Bau des Wildschweinzaunes zeigt, dass dieser einen schweren Eingriff in die Natur darstellt. In nur kurzer Zeit sind Wildtiere an ihren schweren Verletzungen erlegen, da sie versucht haben, den Wildschweinzaun zu überspringen. Aber auch Vögel sind betroffen, die in den Maschen des Zaunes stecken geblieben sind.

Zudem sind sich Experten einig, dass der Wildschweinzaun den gewünschten Effekt nicht erfüllen kann, da die Wildschweine leicht durch natürliche Öffnungen im Zaun, durch das Straßen- und Schienennetz gelangen können. Darüber hinaus können Wildschweine über die Flensburger Förde schwimmen. Somit kann die afrikanische Schweinepest nicht ferngehalten werden.

Zudem sendet der Wildschweinzaun ein falsches Signal an unsere Region. Der Zaun erinnert eher an eine befestigte Grenze. „Zusammen mit den befestigten Grenzkontrollpunkten, ergibt das insgesamt ein trauriges Bild. Was das Zusammenwachsen unserer beiden Landesteile angeht waren wir auch optisch schonmal weiter“. So Nicolas Jähring. Gerade zu den Feierlichkeiten der 100-jährigen Grenzziehung wäre es ein tolles Symbol gewesen, dass eben nichts mehr vom Grenzverlauf zu sehen wäre, leider wurde diese Chance vertan.

Tilla Rebsdorf und Nicolas Jähring sind die beiden Initiatoren der Petition und wollen auch von deutscher Seite aus, ein deutliches Zeichen gegen den Wildschweinzaun setzen.

Die Petition wird am 1. Februar 2020 online gestellt, an dem Tag, an dem eine Demonstration an der Grenze geplant ist. Treffpunkt ist an der Bingohalle in Kruså um 13:00 Uhr. Die Petition kann unter petition.fridux.de erreicht werden.

https://www.openpetition.de/petition/online/der-wildschweinzaun-an-der-deutsch-daenischen-grenze-muss-weg

Business Intellegence Projekt bei der Stadt gestartet

Sie gaben heute gemeinsam den Starschuss für das BI-Projekt: Oberbürgermeisterin Simone Lange (Bildmitte) und Dr. Christopher Kaan vom BMVI (dahinter) mit weiteren Projektbeteiligten.

Startschuss für die Digitale Vernetzung der Stadtverwaltung

Flensburg. Die Aufbruchsstimmung war förmlich greifbar, als heute Vormittag im Rathaus das Verbundprojekt „Aufbau und Erprobung eines Business Intelligence Systems im realen Testbetrieb in der Flensburger Stadtverwaltung – BI-F2022 -“ gestartet wurde. Ziel ist es, alle Bereiche der Stadtverwaltung digital zu vernetzen. Das ermöglicht schnellere Ergebnisse und eine Arbeitsentlastung.
Nachdem im November der Förderbescheid des Ministeriums in Höhe von 1,3 Millionen Euro eingegangen war, konnte Oberbürgermeisterin Simone Lange heute gemeinsam mit Dr. Christopher Kaan vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den KickOff für das Projekt ausführen. Flensburg ist bundesweit die einzige Kommune, die diese Förderung erhält.
Die Oberbürgermeisterin gab noch einmal ihrer Freude Ausdruck, dass dieses Projekt in Flensburg gestartet werden kann. „Das wird uns als dynamisch wachsende Stadt voranbringen und unsere Verwaltung noch leistungsstärker machen“, stellte sie fest und bedankte sich bei den Projektpartnern und den beteiligten Verwaltungsmitarbeiter*innen für die vorbereitend geleistete Arbeit. „Das wird auch den Zensus überzeugen.“
Dr. Christopher Kaan vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur präsentierte mFUND, den Modernitätsfond des BMVI und formulierte die Erwartungen seitens des Ministeriums an das Projekt. Es möge eine gute Basis für die Arbeit in anderen Kommunen liefern.
Projektleiter Dr. Thorben Kelling umriss noch einmal das Konzept des Projektes und stellte dar, das mit der Hochschule Flensburg und der Firma Akquinet GmbH, die durch ihre Geschäftsführer vertreten war, sehr viel externes KnowHow mit im Boot ist und die im Rathaus vorhandene Fachkompetenz ergänzt.
„Ich bin sehr optimistisch, dass wir das BI –F 2022 zu einem glänzenden Erfolgsmodell für die Stadt Flensburg machen werden.“ Mit diesen Worten beschloss Karen Welz-Nettlau, Dezernentin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Zentrale Dienste die Auftaktveranstaltung.

Wildschweinzaun NEIN DANKE – Demonstration und Spaziergang entlang des Wildschweinzauns am 01.02.2020

Treffpunkt:
Samstag 1. Februar 2020 von 13:00 bis 15:00
Madeskovvej 7C (Parkplatz vor der Bingo-Halle)
Krusau/Kruså / DK

Wir treffen uns vor der Bingo-Halle in Krusau/Kruså und gehen hiernach zusammen durch den Kollunder Wald und folgen hierbei den Verlauf des Madeskovvej – größtenteils entlang des Wildsachweinzaunes – zur Schusterkate. Am dortigen Grenzübergang auf Dänischer Seite wird dann eine zirka einstündige Kundgebung gegen den #Wildschweinzaun abgehalten.

Umweltverbände sowie Politik und Kultur beiderseits der Grenze, sind eingeladen um ihre Meinung zu diesem permanenten Industriezaun, entlang unseres ehemals grünen Grenzverlaufs kundzutun.

Mit der Fertigstellung dieses permanenten industriellen Wildschweinzauns Anfang Dezember 2019, ist schon aus Tierschutzgründen ein schlimmes Zeichen gesetzt worden.
Viel unnötig verbautes Eisen. Teilweise sehr schlecht verarbeitet. Kleines Getier wie z.b. Otter und Igel werden sich hier künftig verletzen und verenden. Der Reh- und Rotwildübergang am Grenzübergang Schusterkate ist ein „Witz“. Hier wird wohl das eine oder andere Reh etc. seinen Versuch, die Grenze zu überqueren, wohl nicht ohne schlimme Blessuren überleben – wenn überhaupt!

Jedoch auch das bevorstehende 100jährige Jubiläum der Grenzziehung bzw. Wiedervereinigung 1920-2020 – und die hierzu angekündigten unzähligen Feierlichkeiten, geraten mit diesem „Schand-Strich“ durch unsere gemeinsame Natur, in arge Bedrängnis und Mitleidenschaft. Geplante Veranstaltungen drohen aufgrund des Zaunes zu platzen – oder sind bereits abgesagt worden.

Kommt zahlreich! Kommt gutgelaunt! Nehmt gerne eure Kinder, Nachbarn und Freunde an die Hand und lasst uns gemeinsam mit unseren dänischen Freunden, auf diesen für unsere Tierwelt gefährlichen und unnützen „Schand-Strich“ durch unser gemeinsames Grenzland aufmerksam machen.

Lasst uns am 1. Februar 2020 zeigen, dass dieser 70 kilometerlange permanente Industriezaun ein falsches Signal unserer freundschaflichen Beziehungen ist. UND wir werden natürlich weitaus mehr als einhundert gutgelaunte, bunte und friedfertige Demonstranten sein 😉

Nehmt gerne „Anhängsel“ mit, um den Zaun als das darzustellen was er ist: LÄCHERLICH und UNNÜTZ // Nehmt gerne auch eure aussagekräftigen Banner sowie Fahnen mit /// JO! … und „Wildschweinmasken“ sind an diesem Tag sicherlich der Hit 😉

NB1: Für Fragen zur Teilnahme etc. sendet gerne eine PN oder eine E-Mail an: bnn.hedeby@t-online.de // Herzlichen Dank im Voraus 😉

NB2: Selbstverständlich darf diese Veranstaltung unbedingt & ganz häufig von euch und euren Freunden „geteilt“ werden 😉

NB3: Ach ja – habt bitte euren Personalausweis / Pass mit dabei 😉

!!! Das endgültige Programm und eine Pressemitteilung folgt !!! … Stay tuned … UND … weil GEMEINSAM alles geht 🙂

#antiwildschweinzaun #protierschutz #jubiläumsjahr2020
#wirwollenunseregrünegrenzezurück #100jahrefreunschaft

Weitere Infos auch auf der dänischen Veranstaltungsseite:
https://www.facebook.com/events/586837922065908/

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 04.02.2020 im Technischen Rathaus in Flensburg

Bahnhofswald: Das Flensburger Naturhabitat beherbergt über 140 Jahre alte Bäume und geschützte Fledermäuse und soll für den Bau eines Hotels der Axt zum Opfer fallen. Mehr dazu hier – Foto: Marco Johns

Umwelt- und Planungsausschuss entscheidet über Schicksal des Bahnhofswalds

In der Sitzung des Ausschusses geht es insbesondere um einen Antrag zur Begrünung der Flensburger Hausdächer, und in TOP 6 um die endgültige Änderung des Flächennutzungsplans und den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan 303 Hauptpost.  Also für das Hotelprojekt am Bahnhof. Damit geht es auch um das Schicksal des Bahnhofswalds. Die Stadt hat die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit aufgenommen und abgewogen. Es kam zu umfangreichen Änderungen am Bebauungsplan 303 Hauptpost. Der Bebauungsplan muss daher erneut ausgelegt werden. Hierzu wird am 04.02. im SUPA-Planungsausschuss der Stadt Flensburg erneut über den Bebauungsplan entschieden. Die entsprechenden Beschlussvorlagen zu diesem TOP gibt es hier: Bahnhofstr. Wald Beschlussvorlage_RV-3-2020 und Bahnhofstr. Beschlussvorlage_SUPA-2-2020

Wer irgendkann sollte zur Ausschuss-Sitzung kommen und durch sein Erscheinen zeigen, dass viele Menschen in Flensburg aus einer Vielzahl von Gründen (Klima, Artenschutz, Verkehrspolitik) gerade dieses geplante Bauvorhaben entschieden ablehnen.

Mehr zum Thema Bahnhofswald und Hotelprojekt hier

 

Stadt Flensburg                                                                                                   Flensburg, 24.01.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 31. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 04.02.2020, 16:00 Uhr,
Technisches Rathaus, Schützenkuhle 26, Paul-Ziegler-Zimmer

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 21.01.2020

4. Mehr Gründächer hier: Antrag der Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90 / Die Grünen, Flensburg WÄHLEN !, WiF FA-5/2020

5. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ Endgültiger Beschluss
RV-3/2020

6. Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-2/2020

7. Mitteilungen
7.1 MV: Strategischer ÖPNV-Ausbau in Flensburg HA-9/2020
7.2 Sachstandsbericht zur aktuellen Wohnungsbaubilanz
7.3 Sachstandsbericht Trinkwasserbrunnen

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen
10.1 Anbindung an die Vogelfluglinien-Ausweichstrecke Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 04.02.2020 AF-2/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 21.01.2020

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokollführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier: https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZgssL_MhY1_r8xaTSx5X-w

Ausstellung Künstlerfreunde V: 25 Künstler und Künstlerinnen aus Nordfriesland zeigen ihre Werke

Ausstellung mit Programm und Lyriklesungen vom 02.02. bis 15.03.2020

Vernissage am Sonntag, den 02.02.2020 um 15 Uhr

Mikkelberg – Center for nordisk kunst og cricket
Horstedter Chaussee 1
D-25856 Hattstedt

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