Archiv für den Monat Januar 2020

Lie-in der Aktionsgruppe KLIMA Flensburg am 1. Februar auf der Rathausstraße

Es ist „5 vor 12“

Flugblattaktion Klimafreundliches Reisen

Es ist höchste Zeit, aber noch nicht zu spät, den Klimawandel  aufzuhalten, wenn wir alle aktiv werden. In dieser Überzeugung ruft die Aktionsgruppe KLIMA Flensburg erneut zu ihrem  „Lie-in“ auf in der Rathausstraße am Samstag, den 01.01.20. Die Aktivisten werden von fünf vor 12 bis 12 Uhr die Fahrbahn zwischen Holm und Großer Straße blockieren, um auf die Dringlichkeit effektiver Handlungsschritte im Kampf gegen den Klimawandel hinzuweisen. Ihr Appell richtet sich vor allem an die Politik. #endlichTaten ist ihr Aufruf, „wir haben keine Zeit mehr“.

Bereits ab 11:30 Uhr starten die Aktivisten mit einer Flugblattaktion, Schwerpunkt „Klimafreundliches Reisen“

Die Aktionsgruppe ist ein Zusammenschluss aktiver BürgerInnen, die seit Mai dieses Jahres versucht in verschiedensten Bereichen öffentlich Druck auf Verwaltung und Parteien auszuüben. So hat die Gruppe als Aufruf zur Verkehrswende an die Stadt 5 Forderungen gestellt, die noch in diesem Jahr umgesetzt werden sollen: Tempo 30 in der Innenstadt, Verkehrsberuhigung der Rathausstraße für 3 Monate,  Freihalten von Fuß-und Radwegen, Trennung von Rad- und Fußwegen und ein 365 € Jahres-Ticket für den ÖPNV. Es werden auch am Samstag Unterschriften gesammelt, die der  Stadt übergeben werden und dem Anliegen Nachdruck verleihen sollen.

Die Gruppe trifft sich jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat um 19:00, Waitzstraße 1-3.

Weitere Informationen über klima-flensburg@gmx.de

Ergebnisse der Flensburger Ratsversammlung vom 30.01.2020

Kommunalpolitik in Flensburg

Flensburg. Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg hat in ihrer Sitzung am 30. Januar zu den folgenden ausgewählten Tagesordnungspunkten die nachstehenden Beschlüsse gefasst:

Tagesordnungspunkt 7
Beflaggung
Die Ratsversammlung lehnt einen  Antrag der Ratsfraktion Flensburg Wählen! zur Gleichberechtigter Beflaggung als Zeichen der dänisch-deutschen Freundschaft ab.
Bei 2 Ja-Stimmen gegenüber 33 Nein-Stimmen deutlich mehrheitlich abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 8
Straßenbaubeitragssatzung
Die Ratsversammlung beschließt über die Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung bzw. über einen Antrag der Ratsfraktionen CDU, SSW, WiF, FDP und Linke dazu.
Die 2. Ergänzung der Vorlage wird angenommen. Damit tritt die bereits am 27. Juni 2019 beschlossene 1. Nachtragssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft.

Tagesordnungspunkt 10
Jahresabschluss
Die Ratsversammlung beschließt über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2018. 

Tagesordnungspunkt 15
bequa  
Die Ratsversammlung entscheidet über die von einer Arbeitsgruppe vorgelegte strategische Ausrichtung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH (Bequa) unter dem Titel „Verantwortung für soziale Integration und Teilhabe“.
Einstimmig angenommen.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter: https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSdFzO5YtcpTZUp3BW-pLKY

     

Flensburger Arbeitslosenquote steigt im Januar 2020 auf 8,4 % – Stadt Schlusslicht in Schleswig-Holstein

4.421 Menschen offiziell ohne Beschäftigung, 285 mehr als im Vormonat

Unterbeschäftigungsquote bei 11,4%: Tatsächlich 6.188 Erwerbslose ohne reguläres Beschäftigungsverhältnis

Flensburg hat von allen Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein die höchste Arbeitslosenquote (Daten aus Schleswig-Holstein hier)

Zwei Drittel der gemeldeten Arbeitslosen im Hartz IV-Bezug

Zahl der Flensburger SGB II-Regelleistungsberechtigten („Hartz IV“) steigt um 44 auf 11.038 Personen

Arbeitsmarkt:

Im Stadtgebiet Flensburg stieg die Zahl der Arbeitslosen nach Angaben der Agentur für Arbeit Flensburg im Berichtsmonat Januar 2020 im Vergleich zum Vormonat um 285 (+6,9 Prozent) auf 4.421 Personen.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Arbeitslosen um 146 (+3,4 Prozent).

Die offiziell gemeldete Arbeitslosenquote für den Januar 2020 lag damit bei 8,4 Prozent (Vormonat 7,9 Prozent, Januar 2019: 8,2 Prozent)

Entwicklung des Arbeitsmarktes im Agenturbezirk Flensburg

Arbeitslosigkeit in Flensburg nach Rechtskreisen:

• SGB III: 1.481 Personen. Anteil an allen Arbeitslosen =  33,5 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat +157 Personen + 11,9 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat + 117 Personen, + 8,6 Prozent.

• SGB II: 2.940  Personen, Anteil an allen Arbeitslosen = 66,5 Prozent, im Vergleich zum Vormonat + 128 Personen, + 4,6 Prozent, im Vergleich zum Vorjahresmonat + 29 Personen, + 1,0 Prozent

Siehe auch zu den obigen Zahlen, Daten und Tabellen: Der Arbeitsmarkt im Agenturbezirk Flensburg – Monatsbericht: Januar 2020

Unterbeschäftigung: Tatsächliche Erwerbslosenquote in Flensburg bei 11,4 Prozent

Die genannten Arbeitslosenzahlen der Flensburger Arbeitsagentur beinhalten jedoch nicht die Menschen, die sich in der verdeckten Arbeitslosigkeit oder sog. „Unterbeschäftigung“ befinden. In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen abgebildet, die nicht als arbeitslos gelten, weil sie Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind. Diese Personen werden zur Unterbeschäftigung gerechnet, weil sie für Menschen stehen, denen ein reguläres Beschäftigungsverhältnis fehlt.
Es wird unterstellt, dass ohne den Einsatz dieser Maßnahmen bzw. ohne die Zuweisung zu einem Sonderstatus die Arbeitslosigkeit entsprechend höher ausfallen würde. Mit dem Konzept der Unterbeschäftigung werden Defizite an regulärer Beschäftigung umfassender erfasst und realwirtschaftlich bedingte Einflüsse auf den Arbeitsmarkt besser erkannt. Dazu unten die Flensburger Zahlen.

Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung in der Stadt Flensburg: 6.188 Flensburger*innen ohne reguläres Beschäftigungsverhältnis

  Arbeitsmarkt im Überblick – Berichtsmonat Januar 2020 – Flensburg, Stadt

Ausgewählte Merkmale Aktueller Monat Veränderung zum Vorjahresmonat
Arbeitslose 4.421 146
Arbeitslose SGB III 1.481 117
Arbeitslose SGB II 2.940 29
Arbeitslosenquote 8,4 0,2
Arbeitslosenquote SGB III 2,8 0,2
Arbeitslosenquote SGB II 5,6 0,0
Gemeldete Arbeitsstellen 713 -106
Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) 6.188 22
Unterbeschäftigungsquote 11,4 0,0

(Quelle: https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Regionen/Politische-Gebietsstruktur/Schleswig-Holstein/Flensburg-Stadt-Nav.html )

Arbeitskräftenachfrage:

Freie Arbeitsstellen in Flensburg / Quelle: Agentur für Arbeit Flbg.

Die Nachfrage nach Personal in der Stadt Flensburg lag im Januar über dem Niveau des Vorjahresmonats (17 / 8,9 Prozent) und dem Vormonat (18 / 9,5 Prozent).

Im Januar 2020 waren 713 Stellen gemeldet. Seit Jahresbeginn wurden dem gemeinsamen Arbeitgeberservice der Arbeitsagentur Flensburg und des Jobcenters Flensburg insgesamt 207 Stellen angezeigt.

Besonders hoch ist die Nachfrage nach Arbeitskräften bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Handel.

Die Januar-Zahlen des Jobcenter Flensburg

Die Zahl der Arbeitslosen im Rechtsbereich SGB II („Hartz IV“) steigt um 128 auf 2.940 Personen
Die Zahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften steigt um 39 auf 6.205
Die Zahl der Regelleistungsberechtigten (Hartz IV) steigt um 44 auf 11.038 Personen

Das Jobcenter Flensburg betreute im Januar 2020 2.940 arbeitslose Flensburger (Empfänger von Arbeitslosengeld II); das sind 128 Personen mehr als im Vormonat (+4,6%) und 29 Personen (+1,0%) mehr als im Vorjahresmonat.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften stieg im Januar im Vergleich zum Vormonat um 39 (+0,6%) auf 6.205; im Vergleich zum Vorjahresmonat fiel die Zahl um 265 (-4,1%).
Die Zahl der Regelleistungsberechtigten stieg im Vergleich zum Vormonat um 44 auf 11.038 (+0,4%), im Vergleich zum Vorjahresmonat fiel sie um 414 (-3,6%).

Weitere und ausführlichere Zahlen aus dem Arbeitsmarktreport der Agentur für Arbeit Flensburg vom Januar für den Agenturbezirk und den Geschäftsstellenbereich Flensburg gibt es hier: Arbeitsmarktreport für_AA 119 Flensburg_202001

Schönrechnen der Arbeitslosenzahlen: Mehr zu den Zahlen der Arbeitslosen und nicht Arbeitslosen unter den erwerbsfähigen Empfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) im Jahr 2019 bzw. 2018 gibt es hier:  http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Sozialstaat/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIII57.pdf

Zum politischen Streit um die Schönung der Arbeitslosenzahlen in Schleswig-Holstein auch ein Beitrag von Till H. Lorenz vom 3.10.2016 auf shz.de:
Arbeitsagentur in SH : So viele Menschen sind in Schleswig-Holstein wirklich arbeitslos
Tausende Erwerbslose werden aus der Statistik der Arbeitsagentur herausgerechnet – weil die Politik es so möchte.
unter: http://www.shz.de/deutschland-welt/wirtschaft/so-viele-menschen-sind-in-schleswig-holstein-wirklich-arbeitslos-id14995576.html

Zum Thema verdeckte Arbeitslosigkeit und „Stille Reserve“ ein Beitrag auf Spiegel-Online vom 01.03.2017: Statistiktricks – So wird die Arbeitslosigkeit schöngerechnet

Zeichnet die offizielle Statistik ein geschöntes Bild vom Arbeitsmarkt? Tatsächlich gelten viele nicht als arbeitslos, obwohl sie Arbeit suchen. Verschwiegen werden sie nicht – aber man muss nach ihnen suchen. Unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitslosenstatistik-so-hoch-ist-die-verdeckte-arbeitslosigkeit-a-1133354.html

Ein Beitrag des ZDF vom 2.11.2017: Eine Million Arbeitslose mehr – Wie die Arbeitslosenzahl schöngerechnet wird

Der Arbeitsmarkt entwickelt sich freundlich. Seit Jahren sinkt die Zahl der Arbeitslosen. Doch viele Arbeitslose werden gar nicht mitgezählt. Unter https://www.zdf.de/nachrichten/heute/arbeitslose-wer-in-der-statistik-nicht-beruecksichtigt-wird-100.html

Und zum gleichen Thema ein Beitrag von correktiv.org vom 31. Mai 2017:

Warum eine Million Arbeitslose in der offiziellen Statistik nicht sichtbar sind
Die am Dienstag vorgestellte Arbeitslosenzahl ist um mindestens eine Million zu niedrig. Die geschönte Zahl kommt durch mehrere Gesetzesänderungen zu Stande. Sogar die Bundesagentur für Arbeit spricht sich für eine neue Berechnungsgrundlage aus, damit die offizielle Arbeitslosenzahl mehr der Wirklichkeit entspricht
https://correctiv.org/recherchen/arbeit/artikel/2017/05/31/zeit-fuer-die-echte-arbeitslosenzahl/

 

SSW fordert Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zum Hafen

Flensburger Wirtschaftshafen: Will die Stadt die Ergebnisse der Studie für den Umzug an das Westufer unter Verschluss halten? – Foto: Jörg Pepmeyer

SSW will Debatte über die Ergebnisse der Studie in den Ausschüssen und legt Fragenkatalog vor

In einem Antrag für die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 04. und 18.02.2020 sowie für die Sitzung des Finanzausschuss am 20.02. fordert der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) die Veröffentlichung der Machbarkeitsuntersuchung zum Hafenumzug. Die hatte die Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V. und der Arbeitskreis Kommunalpolitik am 16.01.2020 veröffentlicht. Die Stadt Flensburg bzw. die Stadtwerke als Auftraggeber haben diese Studie, die bereits seit Monaten vorliegt, bisher der Öffentlichkeit jedoch nicht vorgestellt und ebensowenig in den Fach-Ausschüssen der Ratsversammlung die Ergebnisse erläutert. Dies will der SSW nun mit seinem Antrag erreichen. Gleichzeitig gibt es einen Fragenkatalog des SSW zu den Ergebnissen der Machbarkeitsuntersuchung. Der Antrag ist untenstehend dokumentiert. Dazu auch eine Stellungnahme des SSW-Ratsherren Glenn Dierking:

Politischer Blindflug

Seit Tagen kursiert in Flensburg eine Machbarkeitsstudie zur Hafenzukunft. „Was ist davon zu halten? Ist das echt oder Fake? Ich wünschte mir, dass dem zuständigen Ausschuss eine Einordnung möglich wäre“, sagt SSW-Ratsherr Glenn Dierking. Darum beantragt der SSW, dass sich Planungs- und Finanzausschuss mit der Studie befassen sollen.

SSW-Ratsherr Glenn Dierking

„Der SSW unterstützt die Nutzung von Brachflächen am Hafen. Allerdings bestehen nach wie vor viele finanzielle Unwägbarkeiten; vor allem, was die Verlagerung des Wirtschaftshafens an die Westseite betrifft. Grundlage der Beschlüsse in der Ratsversammlung im letzten Jahr war eine Kostenschätzung von 3 Mio. Euro. Aus Sicht des SSW war diese Schätzung komplett unrealistisch, da schon mit mindestens 30 Mio. € zu rechnen war. Deshalb haben wir vor einem Jahr die Vorlage im Rat vehement kritisiert. Jede Anpassung nach oben bürdet dem ohnehin belasteten städtischen Haushalt noch mehr auf.“ Dierking kritisiert das Verfahren: „Während Stück für Stück, Antrag für Antrag Fakten geschaffen werden, liegen noch nicht einmal alle Zahlen auf dem Tisch. Das ist ein politischer und verwaltungstechnischer Blindflug, der schlimme Konsequenzen haben könnte. Ich warne vor einer Entscheidung mit verbundenen Augen. Zuerst die Fakten und dann die Entscheidungen und nicht umgekehrt.“

Mehr zum Thema Hafenumzug und Machbarkeitsstudie auch in dem Akopol-Beitrag vom 16.01.2020: Machbarkeitsstudie zum Umzug des Flensburger Wirtschaftshafens: Es wird erheblich teurer als gedacht
Bürgerinitiative Flensburger Hafen veröffentlicht Ergebnisse der von der Stadt in Auftrag gegebenen Machbarkeitsuntersuchung – Studie beziffert Kosten für die Verlagerung des Hafenumschlags an das Westufer auf mindestens 10 bis 38 Millionen Euro
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/01/16/machbarkeitsstudie-zum-umzug-des-flensburger-wirtschaftshafens-es-wird-erheblich-teurer-als-gedacht/

 

Politisches Abendgebet der Aktionsgruppe Klima Flensburg am 3. Februar 2020 um 18 Uhr in St. Nikolai

Liebe Interessierte,
auch zum nächsten Politischen Abendgebet am 3. Februar um 18 Uhr in St. Nikolai möchten wir wieder herzlich einladen.
Wir widmen uns noch einmal dem umfangreichen Thema Klimaflucht und freuen uns auf rege Teilnahme.
Wir wollen einen offenen Prozess mit viel Bürgerbeteiligung anstoßen und wünschen uns Reaktionen und Ideen zur Mitgestaltung.

Streit um neue Geschäftsordnung der Flensbuger Ratsversammlung: DIE LINKE fordert mehr Bürgerbeteiligung

LINKE spricht sich für eine Beteiligung der Öffentlichkeit schon in den Fachausschüssen aus

Mit dem Streit um die neue Geschäftsordnung der Flensburger Ratsversammlung, insbesondere den Regelungen zur Einwohnerfragestunde, beschäftigte sich nach dem Ratscafe nun auch der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Flensburg.

LINKE-Kreisvorsitzender Luca Grimminger

Am vergangenen Dienstag hatte Arne Rüstemeier (CDU-Fraktionsvorsitzender), die empörte Öffentlichkeit zur Diskussion geladen. DIE LINKE war auch vertreten. „Die Empörung ist berechtigt“, so der Kreisvorsitzende Luca Grimminger. „Statt die alte Geschäftsordnung im Sinne von mehr Demokratie, mehr Transparenz und mehr Beteiligung, zu überarbeiten, liest sich die GO wie eine Anleitung zur Einschränkung von Bürger*innenbeteiligung“.

Ratsfrau Gabi Ritter ergänzt: „Statt mit den Menschen über Möglichkeiten zu reden, wie wir die Bestimmungen der Gemeindeordnung zu Beteiligung möglichst großzügig,  praktikabel und Einwohner*innenfreundlich auslegen können, haben Vertreter der Fraktionen hinter verschlossenen Türen darüber beraten“. „Nicolas Jähring, Mitglied des Kreisvorstandes ergänzt: „Als wir uns in der Sitzung der Linksfraktion nach dem Diskussionsstand der GO erkundigt haben, bekamen wir die Auskunft, das darüber nicht gesprochen werden soll – jedenfalls nicht öffentlich“.

LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter

Um möglichst zeitig Einfluss auf politische Diskussionsprozesse nehmen zu können, ist die Beteiligung der Öffentlichkeit schon in den Fachausschüssen zwingend notwendig und diese Möglichkeit sollte nach Auffassung der Flensburger Linkspartei auf jeden Fall geschaffen werden.

„Schon die Überschrift „Einwohnerfragestunde“ ist einschränkend“ meint Gabi Ritter und ergänzt, „Äußerungen sollen „wertfrei“ vorgetragen werden. Was immer das auch heißen möge. Die Menschen kommen, weil sie Kritik und Sorge haben und wir müssen als Ratsverssammlung und in den Ausschüssen nicht nur in der Lage sein damit umzugehen, sondern wir müssen dazu einladen. Warum nennen wir es nicht: Einwohner*innenfragestunde, Anregungen und Kritik?“

Der Hauptausschuss hat, ebenfalls am Dienstag, beschlossen die vorgelegte Geschäftsordnung noch nicht in der kommenden Ratsversammlung zu beschließen. Die Flensburger LINKE hofft und erwartet, dass die erneute Beschäftigung mit diesem Thema, mit Beteiligung der Öffentlichkeit, zu einer wirklich fortschrittlichen Geschäftsordnung der Ratsversammlung in Flensburg führt.

Mehr zur strittigen Neufassung der Geschäftsordnung

im AKOPOL-Beitrag vom 25.01.2020:
Streit um neue Geschäftsordnung: Arne Rüstemeier lädt zur Diskussion am 28.01.2020 um 15 Uhr im Europaraum des Rathauses ein
Neue GO der Ratsversammlung: Kritiker fordern mehr Beteiligung
In dem Beitrag findet sich auch als Faksimile und mit einer deutschen Übersetzung versehen ein ausgezeichneter Artikel von Marc Reese in der Flensborg Avis vom 28.01.2020 zur Kritik an der neuen GO: Krav om mere åbenhed
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/01/25/streit-um-neue-geschaeftsordnung-arne-ruestemeier-laedt-zur-diskussion-am-28-01-2020-um-15-uhr-im-europaraum-des-rathauses-ein/

und im AKOPOL-Beitrag vom 01.12.2019:
Streit um Informations- und Bürgerrechte in Flensburg: Der Stadtpräsident als Zensor der Einwohnerfragestunde?
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/12/01/streit-um-informations-und-buergerrechte-in-flensburg-der-stadtpraesident-als-zensor-der-einwohnerfragestunde/

Auch südlich der Grenze sagen wir NEIN zum Wildschweinzaun!

Petition unterzeichnen!

Demonstration und Spaziergang entlang des Wildschweinzauns

Treffpunkt:
Samstag 1. Februar 2020 von 13:00 bis 15:00
Madeskovvej 7C (Parkplatz vor der Bingo-Halle)
Krusau/Kruså / DK

Nach der Fertigstellung des Wildschweinzaunes an der Deutsch-Dänischen Grenze, regt sich auf der dänischen Seite Widerstand gegen den Wildschweinzaun. Ein dänischer Bürgerentscheid sammelt derzeit genügend Unterschriften, um das Folketing zu ermutigen, die Entscheidung über den Zaun erneut zu diskutieren. Dem wollen sich nun Betroffene auf der deutschen Seite anschließen und starten ebenfalls eine Petition gegen den Bau des Wildschweinzaunes. Bisher konnten alle, die südlich der Grenze leben, die Minderheit und andere betroffene deutsche Nachbarn, den dänischen Bürgerentscheid nicht unterstützen.

Die Petition wird an die dänische Botschaft in Berlin adressiert. Die Petition läuft bis zum 10. Juni 2020. „Dann werden wir die Unterschriftenlisten dem dänischen Botschafter Friis Arne Petersen in Berlin übergeben, mit der Aufforderung, sie zum Folketing zu bringen. Wir wollen erreichen, dass auch ein deutliches Signal von deutscher Seite ausgeht, gegen den Bau des Wildschweinzaunes“. Meint die gebürtige Dänin Tilla Rebsdorf, die in Flensburg wohnt.

Der Bau des Wildschweinzaunes zeigt, dass dieser einen schweren Eingriff in die Natur darstellt. In nur kurzer Zeit sind Wildtiere an ihren schweren Verletzungen erlegen, da sie versucht haben, den Wildschweinzaun zu überspringen. Aber auch Vögel sind betroffen, die in den Maschen des Zaunes stecken geblieben sind.

Zudem sind sich Experten einig, dass der Wildschweinzaun den gewünschten Effekt nicht erfüllen kann, da die Wildschweine leicht durch natürliche Öffnungen im Zaun, durch das Straßen- und Schienennetz gelangen können. Darüber hinaus können Wildschweine über die Flensburger Förde schwimmen. Somit kann die afrikanische Schweinepest nicht ferngehalten werden.

Zudem sendet der Wildschweinzaun ein falsches Signal an unsere Region. Der Zaun erinnert eher an eine befestigte Grenze. „Zusammen mit den befestigten Grenzkontrollpunkten, ergibt das insgesamt ein trauriges Bild. Was das Zusammenwachsen unserer beiden Landesteile angeht waren wir auch optisch schonmal weiter“. So Nicolas Jähring. Gerade zu den Feierlichkeiten der 100-jährigen Grenzziehung wäre es ein tolles Symbol gewesen, dass eben nichts mehr vom Grenzverlauf zu sehen wäre, leider wurde diese Chance vertan.

Tilla Rebsdorf und Nicolas Jähring sind die beiden Initiatoren der Petition und wollen auch von deutscher Seite aus, ein deutliches Zeichen gegen den Wildschweinzaun setzen.

Die Petition wird am 1. Februar 2020 online gestellt, an dem Tag, an dem eine Demonstration an der Grenze geplant ist. Treffpunkt ist an der Bingohalle in Kruså um 13:00 Uhr. Die Petition kann unter petition.fridux.de erreicht werden.

https://www.openpetition.de/petition/online/der-wildschweinzaun-an-der-deutsch-daenischen-grenze-muss-weg

Business Intellegence Projekt bei der Stadt gestartet

Sie gaben heute gemeinsam den Starschuss für das BI-Projekt: Oberbürgermeisterin Simone Lange (Bildmitte) und Dr. Christopher Kaan vom BMVI (dahinter) mit weiteren Projektbeteiligten.

Startschuss für die Digitale Vernetzung der Stadtverwaltung

Flensburg. Die Aufbruchsstimmung war förmlich greifbar, als heute Vormittag im Rathaus das Verbundprojekt „Aufbau und Erprobung eines Business Intelligence Systems im realen Testbetrieb in der Flensburger Stadtverwaltung – BI-F2022 -“ gestartet wurde. Ziel ist es, alle Bereiche der Stadtverwaltung digital zu vernetzen. Das ermöglicht schnellere Ergebnisse und eine Arbeitsentlastung.
Nachdem im November der Förderbescheid des Ministeriums in Höhe von 1,3 Millionen Euro eingegangen war, konnte Oberbürgermeisterin Simone Lange heute gemeinsam mit Dr. Christopher Kaan vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den KickOff für das Projekt ausführen. Flensburg ist bundesweit die einzige Kommune, die diese Förderung erhält.
Die Oberbürgermeisterin gab noch einmal ihrer Freude Ausdruck, dass dieses Projekt in Flensburg gestartet werden kann. „Das wird uns als dynamisch wachsende Stadt voranbringen und unsere Verwaltung noch leistungsstärker machen“, stellte sie fest und bedankte sich bei den Projektpartnern und den beteiligten Verwaltungsmitarbeiter*innen für die vorbereitend geleistete Arbeit. „Das wird auch den Zensus überzeugen.“
Dr. Christopher Kaan vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur präsentierte mFUND, den Modernitätsfond des BMVI und formulierte die Erwartungen seitens des Ministeriums an das Projekt. Es möge eine gute Basis für die Arbeit in anderen Kommunen liefern.
Projektleiter Dr. Thorben Kelling umriss noch einmal das Konzept des Projektes und stellte dar, das mit der Hochschule Flensburg und der Firma Akquinet GmbH, die durch ihre Geschäftsführer vertreten war, sehr viel externes KnowHow mit im Boot ist und die im Rathaus vorhandene Fachkompetenz ergänzt.
„Ich bin sehr optimistisch, dass wir das BI –F 2022 zu einem glänzenden Erfolgsmodell für die Stadt Flensburg machen werden.“ Mit diesen Worten beschloss Karen Welz-Nettlau, Dezernentin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Zentrale Dienste die Auftaktveranstaltung.

Wildschweinzaun NEIN DANKE – Demonstration und Spaziergang entlang des Wildschweinzauns am 01.02.2020

Treffpunkt:
Samstag 1. Februar 2020 von 13:00 bis 15:00
Madeskovvej 7C (Parkplatz vor der Bingo-Halle)
Krusau/Kruså / DK

Wir treffen uns vor der Bingo-Halle in Krusau/Kruså und gehen hiernach zusammen durch den Kollunder Wald und folgen hierbei den Verlauf des Madeskovvej – größtenteils entlang des Wildsachweinzaunes – zur Schusterkate. Am dortigen Grenzübergang auf Dänischer Seite wird dann eine zirka einstündige Kundgebung gegen den #Wildschweinzaun abgehalten.

Umweltverbände sowie Politik und Kultur beiderseits der Grenze, sind eingeladen um ihre Meinung zu diesem permanenten Industriezaun, entlang unseres ehemals grünen Grenzverlaufs kundzutun.

Mit der Fertigstellung dieses permanenten industriellen Wildschweinzauns Anfang Dezember 2019, ist schon aus Tierschutzgründen ein schlimmes Zeichen gesetzt worden.
Viel unnötig verbautes Eisen. Teilweise sehr schlecht verarbeitet. Kleines Getier wie z.b. Otter und Igel werden sich hier künftig verletzen und verenden. Der Reh- und Rotwildübergang am Grenzübergang Schusterkate ist ein „Witz“. Hier wird wohl das eine oder andere Reh etc. seinen Versuch, die Grenze zu überqueren, wohl nicht ohne schlimme Blessuren überleben – wenn überhaupt!

Jedoch auch das bevorstehende 100jährige Jubiläum der Grenzziehung bzw. Wiedervereinigung 1920-2020 – und die hierzu angekündigten unzähligen Feierlichkeiten, geraten mit diesem „Schand-Strich“ durch unsere gemeinsame Natur, in arge Bedrängnis und Mitleidenschaft. Geplante Veranstaltungen drohen aufgrund des Zaunes zu platzen – oder sind bereits abgesagt worden.

Kommt zahlreich! Kommt gutgelaunt! Nehmt gerne eure Kinder, Nachbarn und Freunde an die Hand und lasst uns gemeinsam mit unseren dänischen Freunden, auf diesen für unsere Tierwelt gefährlichen und unnützen „Schand-Strich“ durch unser gemeinsames Grenzland aufmerksam machen.

Lasst uns am 1. Februar 2020 zeigen, dass dieser 70 kilometerlange permanente Industriezaun ein falsches Signal unserer freundschaflichen Beziehungen ist. UND wir werden natürlich weitaus mehr als einhundert gutgelaunte, bunte und friedfertige Demonstranten sein 😉

Nehmt gerne „Anhängsel“ mit, um den Zaun als das darzustellen was er ist: LÄCHERLICH und UNNÜTZ // Nehmt gerne auch eure aussagekräftigen Banner sowie Fahnen mit /// JO! … und „Wildschweinmasken“ sind an diesem Tag sicherlich der Hit 😉

NB1: Für Fragen zur Teilnahme etc. sendet gerne eine PN oder eine E-Mail an: bnn.hedeby@t-online.de // Herzlichen Dank im Voraus 😉

NB2: Selbstverständlich darf diese Veranstaltung unbedingt & ganz häufig von euch und euren Freunden „geteilt“ werden 😉

NB3: Ach ja – habt bitte euren Personalausweis / Pass mit dabei 😉

!!! Das endgültige Programm und eine Pressemitteilung folgt !!! … Stay tuned … UND … weil GEMEINSAM alles geht 🙂

#antiwildschweinzaun #protierschutz #jubiläumsjahr2020
#wirwollenunseregrünegrenzezurück #100jahrefreunschaft

Weitere Infos auch auf der dänischen Veranstaltungsseite:
https://www.facebook.com/events/586837922065908/

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 04.02.2020 im Technischen Rathaus in Flensburg

Bahnhofswald: Das Flensburger Naturhabitat beherbergt über 140 Jahre alte Bäume und geschützte Fledermäuse und soll für den Bau eines Hotels der Axt zum Opfer fallen. Mehr dazu hier – Foto: Marco Johns

Umwelt- und Planungsausschuss entscheidet über Schicksal des Bahnhofswalds

In der Sitzung des Ausschusses geht es insbesondere um einen Antrag zur Begrünung der Flensburger Hausdächer, und in TOP 6 um die endgültige Änderung des Flächennutzungsplans und den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan 303 Hauptpost.  Also für das Hotelprojekt am Bahnhof. Damit geht es auch um das Schicksal des Bahnhofswalds. Die Stadt hat die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit aufgenommen und abgewogen. Es kam zu umfangreichen Änderungen am Bebauungsplan 303 Hauptpost. Der Bebauungsplan muss daher erneut ausgelegt werden. Hierzu wird am 04.02. im SUPA-Planungsausschuss der Stadt Flensburg erneut über den Bebauungsplan entschieden. Die entsprechenden Beschlussvorlagen zu diesem TOP gibt es hier: Bahnhofstr. Wald Beschlussvorlage_RV-3-2020 und Bahnhofstr. Beschlussvorlage_SUPA-2-2020

Wer irgendkann sollte zur Ausschuss-Sitzung kommen und durch sein Erscheinen zeigen, dass viele Menschen in Flensburg aus einer Vielzahl von Gründen (Klima, Artenschutz, Verkehrspolitik) gerade dieses geplante Bauvorhaben entschieden ablehnen.

Mehr zum Thema Bahnhofswald und Hotelprojekt hier

 

Stadt Flensburg                                                                                                   Flensburg, 24.01.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 31. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 04.02.2020, 16:00 Uhr,
Technisches Rathaus, Schützenkuhle 26, Paul-Ziegler-Zimmer

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 21.01.2020

4. Mehr Gründächer hier: Antrag der Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90 / Die Grünen, Flensburg WÄHLEN !, WiF FA-5/2020

5. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ Endgültiger Beschluss
RV-3/2020

6. Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-2/2020

7. Mitteilungen
7.1 MV: Strategischer ÖPNV-Ausbau in Flensburg HA-9/2020
7.2 Sachstandsbericht zur aktuellen Wohnungsbaubilanz
7.3 Sachstandsbericht Trinkwasserbrunnen

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen
10.1 Anbindung an die Vogelfluglinien-Ausweichstrecke Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 04.02.2020 AF-2/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 21.01.2020

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokollführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier: https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZgssL_MhY1_r8xaTSx5X-w

Ausstellung Künstlerfreunde V: 25 Künstler und Künstlerinnen aus Nordfriesland zeigen ihre Werke

Ausstellung mit Programm und Lyriklesungen vom 02.02. bis 15.03.2020

Vernissage am Sonntag, den 02.02.2020 um 15 Uhr

Mikkelberg – Center for nordisk kunst og cricket
Horstedter Chaussee 1
D-25856 Hattstedt

Kulturhof Flensburg: Programm für den Februar 2020

VERANSTALTUNGSTIPPS:

Sonntag 02.02.2020 um 17 Uhr

Infoabend mit MenschenrechtsbeobachterInnen über ihre Erfahrungen in Gemeinden im Widerstand in Chiapas, Südmexiko. Begleitet von einer Ausstellung über die Zapatistas.

Ehemalige Beobachterinnen berichten von der katastrophalen Menschenrechtslage in Mexiko und erzählen von ihren persönlichen Erfahrungen inindigenen Gemeinden im Rahmen der Menschenrechtsbeobachtung.

Dabei werden verschiedene Medien eingesetzt, um die Menschen im Widerstand sprechen zu lassen.

Ab 19 Uhr spielt Gabriel Macaya (Chile) lateinamerikanische LIVE-Musik.

Herzlich willkommen!

Neu:

Keks & Krümel – Das Eltern-Kind-Café

2 x im Monat mittwochs
von 14:30 – 17:30 Uhr.

Im Februar: 5.2. und 19.2.

 

 

Aktuelle Termine und weitere Details zu den jeweiligen Veranstaltungen findet Ihr auch bei Facebook https://www.facebook.com/Kulturhof.Flensburg/ und auf der Webseite des Kulturhofs https://www.kulturhof-flensburg.de/

Was ist der Kulturhof Flensburg e. V.?

Gegründet wurde unser Verein am 15.9.16 im Brasseriehof, wo seit Sommer 2015 die ersten Cafés (Familiennetzwerk „Mit uns für Alle“) stattfanden. Seit 28.2.17 ist er offiziell eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Wir fördern laut Satzung die Völkerverständigung und die Flensburger Stadtkultur.

Was machen wir?

Jede/r kann bei uns ein Café ausrichten und seine Kultur vorstellen. In Flensburg gibt es Menschen aus ca. 130 Kulturen, sodass ein buntes Programm möglich ist. Bisher gab es im Brasseriehof-Café u. a. folgende Cafés: iranisch, syrisch-orientalisch, kurdisch, türkisch, mexikanisch, kamerunisch, ghanaisch. Wenn auch DU Deine Kultur in Form von köstlichen Speisen und mehr vorstellen möchtest, bist Du herzlich willkommen.

Neben den Cafés, die meist nachmittags stattfinden, veranstaltet der Verein auch Konzerte, bietet Lesungen, Themenabende mit Diskussionen und Ausstellungen an.

Ein besonderes Anliegen ist uns, für den Einbau eines behindertengerechten WCs zu sammeln. Insbesondere die Spenden aus den Hutkonzerten sind dafür vorgesehen.

Außerdem unterstützen wir das Projekt „Foodsharing“.

Wir freuen uns über neue Mitglieder uns weitere spannende Veranstaltungen im Kulturhof Flensburg! Möchtest Du ab und an einen selbstgebackenen Kuchen spenden? Den Schaukasten monatlich gestalten oder die Räumlichkeiten sauber halten?

Dann schaue einfach mal während der Öffnungszeiten herein.

Kulturhof Flensburg e. V. Groβe Straβe 42 – 44, Brasseriehof, 24937 Flensburg
Mail: hallo@kulturhof-flensburg.de
Facebook-Seite: kulturhof flensburg
Spendenkonto
Kulturhof Flensburg e. V.
IBAN: DE50 2175 0000 0165 0957 46
NOSPA Flensburg

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