Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 07.11.2019

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 30.10.2019
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 14. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 07.11.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Hinweise für Besucher*innen:
 Einlasskarten sind erforderlich und können vormittags im Büro des Stadtpräsidenten unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung der Einlasskarte auf das Vorliegen einer sol-chen hinzuweisen.
Informationen zur Einwohnerfragestunde finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Kommunalpolitik/ Ratsversammlung/ Einwohnerfragestunde“.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 19.09.2019

4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

6. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
6.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-130/2019
6.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-135/2019

7. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben RV-117/2019
7.1 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019 RV-117/2019 1. Ergänzung
7.2 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90/Die Grünen, SPD RV-117/2019 2. Ergänzung
7.3 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der FDP Ratsfraktion vom 28.10.2019 RV-117/2019 3. Ergänzung

8. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichs-gesetz (FAG) hier: Ratifizierung des Vertrages RV-128/2019

9. Jahresabschluss 2018 des Söhrnsen-Stifts RV-118/2019

10. Kinderfreundliches Flensburg RV-136/2019

11. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hele Mond“ (Nr. 164) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-121/2019

12. 83. Änderung des Flächennutzungsplans, 44. Änderung des Land-schaftsplans und Bebauungsplan „Katharinen Hospiz“ (Nr. 292) a) Entscheidung über Anregungen b) Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss RV-120/2019

13. 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschafts-planes „Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee“ und Bebau-ungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311) Aufstellungsbeschluss RV-129/2019

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 19.09.2019

15. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

16. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

17. Krankenhausplanung

18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheiten; RV-85/2019
18.2 Grundstücksangelegenheiten; RV-86/2019

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

19. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Alle Unterlagen zu den TOPs können auch hier eingesehen werden https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXWxMF5eu0myJpB-qvkmB-I

Über akopol

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Veröffentlicht am 1. November 2019, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Kultur, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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