Archiv für den Tag 1. November 2019
Reparaturarbeiten der Stadtwerke Flensburg: Sperrung der Norderstraße vom 4. bis 15. November
Die Fernwärmeleitung in der Norderstraße muss repariert werden, um die Versorgungssicherheit mit Wärme und Warmwasser sicherzustellen.
Aus diesem Grund wird der Durchgangsverkehr ab Montag, den 04. November bis zum 15. November 2019 nicht möglich sein. Die Straße wird in Höhe Norderstraße 38 voll gesperrt. Die Zufahrten von der Toosby- und von der Norderfischerstraße aus sind bis zur Baustelle „Norderstraße 38“ möglich; die Einbahnstraße ist für diesen Zeitraum aufgehoben.
Ökostrom für den SBV von den Stadtwerken Flensburg
Flensburg. Seit vielen Jahren bezieht der Selbsthilfe-Bauverein eG (SBV), Flensburgs größte Wohnungsanbieter, Strom aus erneuerbaren Energien von den Stadtwerken Flensburg. Zum 02. Dezember 2019 hat der SBV seinen Öko-Stromliefervertrag mit den Stadtwerken für weitere drei Jahre bis 2022 verlängert.
Foto: nach Ökostrom-Vertragsunterzeichnung v.l.n.r: Michael Ebsen, SBV-Vorstand, Jürgen Möller, Vorstandsvorsitzender SBV, Maik Render Geschäftsführer Stadtwerke Flensburg,
Die in diesem Jahr 70-jähriges Jubiläum feiernde Wohnungsbau-Genossenschaft bleibt damit größter Öko-Strom-Abnehmer der gesamten Stadt. So werden 7.200 Wohnungen mit 1.013 Hauseingängen werden mit ca. 1.200.000 Kilowattstunden pro Jahr mit sogenanntem Allgemeinstrom aus erneuerbarer Energie versorgt. Allgemeinstrom ist der Strom, den alle Mieter nutzen für z.B. Treppenhaus-, Keller-, Außenbeleuchtung, Fahrstuhl und Schließanlagen. Auch in den sechs vorherigen Jahren erhielt der SBV sauberen Ökostrom aus Wasserkraft des Flensburger Energieversorgers.
Für Jürgen Möller, Vorstandsvorsitzender des SBV, ist dies eine Selbstverständlichkeit: „Als Gründungsmitglied des Klimapakts bekennen wir uns nachhaltig zum Klimaschutz. Dabei spielt der Öko-Strom eine entscheidende Rolle in der Gesamtstrategie.“ Michael Ebsen, SBV-Vorstand fügt hinzu: „Einen weiteren Schwerpunkt legen wir auf die energetische Sanierung unserer Objekte. Das senkt die Verbräuche und schon nicht nur die Umwelt, sondern auch den Geldbeutel unserer Mitglieder.“
Maik Render Geschäftsführer der Stadtwerke Flensburg freut sich über die langjährige Partnerschaft: „Wir sind gemeinsam Gründungsmitglieder des Flensburger Klimapaktes und ich freue mich, dass wir die Ziele des Vereins untereinander umsetzen. Wir versorgen den SBV schon seit seiner Gründung mit Strom und seit vielen Jahren mit Öko-Strom. Diese lange Geschäftsbeziehung ist kein Automatismus, sondern wir stehen im Wettbewerb mit anderen Anbietern und müssen immer wieder aufs Neue ein konkurrenzfähiges Angebot abgeben, um einen neuen Vertrag zu erhalten.“
Foto: nach Ökostrom-Vertragsunterzeichnung v.l.n.r: Michael Ebsen, SBV-Vorstand, Jürgen Möller, Vorstandsvorsitzender SBV, Maik Render Geschäftsführer Stadtwerke Flensburg,
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2019 im Flensburg-Zimmer des Rathauses
Stadt Flensburg Flensburg, 29.10.2019
Der Vorsitzende des Hauptausschusses
Bekanntmachung
zur 24. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 05.11.2019, 16:30 Uhr,
Rathaus, Flensburg-Zimmer (1305), 13. Stock
Hinweise:
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Zuvor findet von 16:00 Uhr bis voraussichtlich 16:30 Uhr die nichtöffentliche Sitzung der Gesell-schafterversammlung der Stadtwerke Flensburg GmbH statt.
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 22.10.2019
3. Mitteilungen
4. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben RV-117/2019
4.1 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019 RV-117/2019 1. Ergänzung
4.2 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023; hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben; Antrag der Flens-burger Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90/Die Grünen, SPD RV-117/2019 2. Ergänzung
5. Wildschweinzaun in Dänemark HA-63/2019
6. Aktualisierung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
7. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil
8. Beantwortung früherer Anfragen
8.1 Anfrage zur Bauausführung („Gestaltung“) des 4. Bauabschnittes (BA) der K 8; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !, Nach-frage zur Beantwortung der AF-41/2019 AF-41/2019 1. Ergänzung
9. Anfragen/Anregungen
10. Beschlusskontrolle
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 22.10.2019
12. Mitteilungen
13. Wohngebiet am Katharinenhof HA-62/2019
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1 Grundstücksangelegenheiten; RV-85/2019
14.2 Grundstücksangelegenheiten; RV-86/2019
15. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
16. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil
17. Beantwortung früherer Anfragen
18. Anfragen/Anregungen
19. Beschlusskontrolle
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil
20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier: https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdDondO80r4QHFa_aN0EI6U
Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 07.11.2019
Stadt Flensburg Flensburg, 30.10.2019
Der Stadtpräsident
Bekanntmachung
zur 14. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 07.11.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Hinweise für Besucher*innen:
• Einlasskarten sind erforderlich und können vormittags im Büro des Stadtpräsidenten unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung der Einlasskarte auf das Vorliegen einer sol-chen hinzuweisen.
• Informationen zur Einwohnerfragestunde finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Kommunalpolitik/ Ratsversammlung/ Einwohnerfragestunde“.
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 19.09.2019
4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
6. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
6.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-130/2019
6.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-135/2019
7. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben RV-117/2019
7.1 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019 RV-117/2019 1. Ergänzung
7.2 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90/Die Grünen, SPD RV-117/2019 2. Ergänzung
7.3 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023 hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben Antrag der FDP Ratsfraktion vom 28.10.2019 RV-117/2019 3. Ergänzung
8. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichs-gesetz (FAG) hier: Ratifizierung des Vertrages RV-128/2019
9. Jahresabschluss 2018 des Söhrnsen-Stifts RV-118/2019
10. Kinderfreundliches Flensburg RV-136/2019
11. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hele Mond“ (Nr. 164) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-121/2019
12. 83. Änderung des Flächennutzungsplans, 44. Änderung des Land-schaftsplans und Bebauungsplan „Katharinen Hospiz“ (Nr. 292) a) Entscheidung über Anregungen b) Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss RV-120/2019
13. 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschafts-planes „Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee“ und Bebau-ungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311) Aufstellungsbeschluss RV-129/2019
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 19.09.2019
15. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
16. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
17. Krankenhausplanung
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheiten; RV-85/2019
18.2 Grundstücksangelegenheiten; RV-86/2019
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil
19. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Alle Unterlagen zu den TOPs können auch hier eingesehen werden https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXWxMF5eu0myJpB-qvkmB-I
Stadtverwaltung am Dienstag erst ab Mittag erreichbar
Personalversammlung am 5. November im Flensburger Rathaus
Flensburg. Wegen einer Personalversammlung der Stadt Flensburg am Dienstag, 5. November von 9-12 Uhr werden alle Dienststellen des Rathauses – so auch die Flensburger Museen und die Stadtbibliothek – erst im Anschluss wieder erreichbar sein.
Die vhs bleibt an diesem Tag geschlossen.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.
Die städtischen Kitas werden am Montag, 18.11. wegen einer Dienstversammlung bereits um 14:00 Uhr geschlossen.
Sprechstunde des Behindertenbeauftragten der Stadt Flensburg am 4. November 2019
Sprechstunde mit Christian Eckert
Flensburg. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Flensburg, Christian Eckert, bietet
am Montag, den 04.11. eine Sprechstunde von 16:30 – 17:30 Uhr im Raum H 52 des Flensburger Rathauses an.
Zu den Sprechzeiten ist auch die telefonische Erreichbarkeit unter 851085 gewährleistet.
Außerhalb der Sprechzeiten nimmt Herr Eckert Anfragen unter behindertenbeauftragter@flensburg.de entgegen.
Flensburger Arbeitslosenquote im Oktober 2019 bei 8,1 % – Stadt übernimmt rote Laterne in Schleswig-Holstein
4.228 Menschen offiziell ohne Beschäftigung, 131 weniger als im Vormonat
Unterbeschäftigungsquote bei 11,0%: Tatsächlich 5.927 Erwerbslose ohne reguläres Beschäftigungsverhältnis
Flensburg hat von allen Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein die höchste Arbeitslosenquote (Daten aus Schleswig-Holstein hier)
Über 70 Prozent der gemeldeten Arbeitslosen im Hartz IV-Bezug
Zahl der Flensburger SGB II-Regelleistungsberechtigten („Hartz IV“) sinkt um 72 auf 11.072 Personen
Arbeitsmarkt:
Im Stadtgebiet Flensburg sank die Zahl der Arbeitslosen nach Angaben der Agentur für Arbeit Flensburg im Berichtsmonat Oktober 2019 im Vergleich zum Vormonat um 131 oder -3,0 Prozent auf 4.228 Personen.
Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Arbeitslosen um 176 (+4,3 Prozent).
Die offiziell gemeldete Arbeitslosenquote für den Oktober 2019 lag damit bei 8,1 Prozent (Vormonat 8,3 Prozent, Oktober 2018: 7,7 Prozent)
Entwicklung des Arbeitsmarktes im Agenturbezirk Flensburg
Arbeitslosenzahlen im Agenturbezirk Flensburg / Quelle: Agentur für Arbeit Flbg.
Arbeitslosigkeit in Flensburg nach Rechtskreisen:
• SGB III: 1.261 (-90 Personen) Anteil an allen Arbeitslosen = 29,8 Prozent, im Vergleich zum Vormonat – 6,7 Prozent, im Vergleich zum Vorjahresmonat + 4,2 Prozent
• SGB II: 3.008 Personen, Anteil an allen Arbeitslosen = 70,2 Prozent, im Vergleich zum Vormonat – 41 Personen, – 1,4 Prozent, im Vergleich zum Vorjahresmonat + 125 Personen, + 4,4 Prozent
Siehe auch zu den obigen Zahlen, Daten und Tabellen: Der Arbeitsmarkt im Agenturbezirk Flensburg – Monatsbericht: Oktober 2019
Unterbeschäftigung: Tatsächliche Erwerbslosenquote in Flensburg bei 11,0 Prozent
Die genannten Arbeitslosenzahlen der Flensburger Arbeitsagentur beinhalten jedoch nicht die Menschen, die sich in der verdeckten Arbeitslosigkeit oder sog. „Unterbeschäftigung“ befinden. In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen abgebildet, die nicht als arbeitslos gelten, weil sie Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind. Diese Personen werden zur Unterbeschäftigung gerechnet, weil sie für Menschen stehen, denen ein reguläres Beschäftigungsverhältnis fehlt.
Es wird unterstellt, dass ohne den Einsatz dieser Maßnahmen bzw. ohne die Zuweisung zu einem Sonderstatus die Arbeitslosigkeit entsprechend höher ausfallen würde. Mit dem Konzept der Unterbeschäftigung werden Defizite an regulärer Beschäftigung umfassender erfasst und realwirtschaftlich bedingte Einflüsse auf den Arbeitsmarkt besser erkannt. Dazu unten die Flensburger Zahlen.
Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung in der Stadt Flensburg: 5.927 Flensburger*innen ohne reguläres Beschäftigungsverhältnis
| Ausgewählte Merkmale | Aktueller Monat | Veränderung zum Vorjahresmonat |
|---|---|---|
| Arbeitslose | 4.228 | 176 |
| Arbeitslose SGB III | 1.261 | 51 |
| Arbeitslose SGB II | 2.967 | 125 |
| Arbeitslosenquote | 8,1 | 0,4 |
| Arbeitslosenquote SGB III | 2,4 | 0,1 |
| Arbeitslosenquote SGB II | 5,7 | 0,3 |
| Gemeldete Arbeitsstellen | 814 | -61 |
| Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) | 5.927 | -59 |
| Unterbeschäftigungsquote | 11,0 | -0,1 |
Arbeitskräftenachfrage:
Freie Arbeitsstellen in Flensburg / Quelle: Agentur für Arbeit Flbg.
Die Nachfrage nach Personal in der Stadt Flensburg lag im Oktober leicht unter dem Niveau des Vorjahresmonats (-61 / -7,0 Prozent), zum Vormonat (-37 / -4,3 Prozent).
Im Oktober 2019 waren 814 Stellen gemeldet. Seit Jahresbeginn wurden dem gemeinsamen Arbeitgeberservice der Arbeitsagentur Flensburg und des Jobcenters Flensburg insgesamt 2.435 Stellen angezeigt.
Besonders hoch ist die Nachfrage nach Arbeitskräften bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, im Handel sowie im Gesundheits- und Sozialwesen.
Die Oktober-Zahlen des Jobcenter Flensburg
Die Zahl der Arbeitslosen im Rechtsbereich SGB II („Hartz IV“) sinkt um 41 auf 2.967 Personen
Die Zahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften sinkt um 63 auf 6.226
Die Zahl der Regelleistungsberechtigten (Hartz IV) sinkt um 72 auf 11.072 Personen
Das Jobcenter Flensburg betreute im Oktober 2019 2.967 arbeitslose Flensburger (Empfänger von Arbeitslosengeld II); das sind 41 Personen weniger als im Vormonat (-1,4%) und 125 Personen (+4,4%) mehr als im Vorjahresmonat.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sank im Oktober im Vergleich zum Vormonat um 63 (-1,0%) auf 6.226; im Vergleich zum Vorjahresmonat fiel die Zahl um 332 (-5,1%).
Die Zahl der Regelleistungsberechtigten sank im Vergleich zum Vormonat um 72 auf 11.072 (-0,6%), im Vergleich zum Vorjahresmonat fiel sie um 370 (-3,2%).
Weitere und ausführlichere Zahlen aus dem Arbeitsmarktreport der Agentur für Arbeit Flensburg vom Oktober 2019 für den Agenturbezirk und den Geschäftsstellenbereich Flensburg gibt es hier: Arbeitsmarktreport für_AA 119 Flensburg_201910
Schönrechnen der Arbeitslosenzahlen: Mehr zu den Zahlen der Arbeitslosen und nicht Arbeitslosen unter den erwerbsfähigen Empfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) im Jahr 2019 bzw. 2018 gibt es hier: http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Sozialstaat/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIII57.pdf
Zum politischen Streit um die Schönung der Arbeitslosenzahlen in Schleswig-Holstein auch ein Beitrag von Till H. Lorenz vom 3.10.2016 auf shz.de:
Arbeitsagentur in SH : So viele Menschen sind in Schleswig-Holstein wirklich arbeitslos
Tausende Erwerbslose werden aus der Statistik der Arbeitsagentur herausgerechnet – weil die Politik es so möchte.
unter: http://www.shz.de/deutschland-welt/wirtschaft/so-viele-menschen-sind-in-schleswig-holstein-wirklich-arbeitslos-id14995576.html
Zum Thema verdeckte Arbeitslosigkeit und „Stille Reserve“ ein Beitrag auf Spiegel-Online vom 01.03.2017: Statistiktricks – So wird die Arbeitslosigkeit schöngerechnet
Zeichnet die offizielle Statistik ein geschöntes Bild vom Arbeitsmarkt? Tatsächlich gelten viele nicht als arbeitslos, obwohl sie Arbeit suchen. Verschwiegen werden sie nicht – aber man muss nach ihnen suchen. Unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitslosenstatistik-so-hoch-ist-die-verdeckte-arbeitslosigkeit-a-1133354.html
Ein Beitrag des ZDF vom 2.11.2017: Eine Million Arbeitslose mehr – Wie die Arbeitslosenzahl schöngerechnet wird
Der Arbeitsmarkt entwickelt sich freundlich. Seit Jahren sinkt die Zahl der Arbeitslosen. Doch viele Arbeitslose werden gar nicht mitgezählt. Unter https://www.zdf.de/nachrichten/heute/arbeitslose-wer-in-der-statistik-nicht-beruecksichtigt-wird-100.html
Und zum gleichen Thema ein Beitrag von correktiv.org vom 31. Mai 2017:
Warum eine Million Arbeitslose in der offiziellen Statistik nicht sichtbar sind
Die am Dienstag vorgestellte Arbeitslosenzahl ist um mindestens eine Million zu niedrig. Die geschönte Zahl kommt durch mehrere Gesetzesänderungen zu Stande. Sogar die Bundesagentur für Arbeit spricht sich für eine neue Berechnungsgrundlage aus, damit die offizielle Arbeitslosenzahl mehr der Wirklichkeit entspricht
https://correctiv.org/recherchen/arbeit/artikel/2017/05/31/zeit-fuer-die-echte-arbeitslosenzahl/
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