Archiv für den Tag 17. Februar 2019

Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 21.02.2019 um 16 Uhr

Im Mittelpunkt der Sitzung steht der TOP Hafen-Ostufer und die Verlegung des Wirtschaftshafens an das Westufer

Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung live im OK mitverfolgen:

Der Offene Kanal Flensburg überträgt regelmäßig über Kabel-TV die Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung. In Flensburg wird der OK Flensburg im Kabelnetz auf dem Sonderkanal 8 ausgestrahlt. Gleichzeitig gibt es einen Live-Stream unter: http://www.okflensburg.de/fl/informieren/aktuelles/

Flensburg. Am Donnerstag, 21. Februar 2019, findet im Rathaus, Ratssaal, die 8. Sitzung der Ratsversammlung statt. Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 16.00 Uhr.

Voraussichtliche Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

Bestätigung der Tagesordnung
Einwohnerfragestunde
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 24.01.2019
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

6.1 BV Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!, RV-4/2019
6.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SPD-Ratsfraktion, RV-27/2019
6.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SSW-Ratsfraktion, RV-33/2019

1. BV Nachtrag zum Haushalt 2019 RV-25/2019, 7.1 1. Nachtrag zum Haushalt 2019, Ergänzung der CDU-Ratsfraktion, RV-25/2019, 1. Ergänzung

7.2 BV: Haushalt 2019/2020, Neubeschlussfassung, RV-25/2019, 2. Ergänzung

KiTa-Bedarfsplanung 2018 – 2020, RV-9/2019
BV: Arbeitsbündnis Jugend und Beruf im Stadtgebiet Flensburg, hier: Aufbau einer Jugendberufsagentur im Stadtgebiet Flensburg, RV-8/2019
Flensburg als Zukunft der Pflegeausbildung
BV: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen, RV-15/2019

11.1 BV: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen, RV-15/2019 1. Ergänzung
11.2 BV: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen; Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, WiF, Flensburg WÄHLEN !, SSW, RV-15/2019 2. Ergänzung
11.3 BV: Transparente Vergabe aller Fördermittel und Investitionsmittel (Steuergelder); Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!, RV-15/2019 3. Ergänzung
11.4 BV: Garantien für den Flensburger Wirtschaftshafen am Hafen-Westufer; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-15/2019 4. Ergänzung
11.5 BV: Schaffung einer „Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Hafen-Ostufer“; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-15/2019 5. Ergänzung
11.6 BV: Volles Potential des noch am Hafen-Ostufer bestehenden Wirtschaftshafens nutzen! Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-15/2019 6. Ergänzung

MV: Bericht zur Annahme von Spenden gemäß § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2018, RV-18/2019
BV Neufassung der Anschlussbeitragssatzung RV-26/2019
BV Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift

14.1 BV Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift 2015, RV-5/2019
14.2 BV Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift 2016, RV-6/2019
14.3 BV Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift 2017, RV-7/2019

BV Entwurf des Landschaftsrahmenplanes des Landes Schleswig-Holstein für den Planungsraum I (Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland, Stadt Flensburg) Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes, RV-10/2019
BV Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West, Stadtumbau in Flensburg, hier: Aufhebung der Gebietsfestlegung für die Teilgebiete Hafen-Ost, Schleswiger Straße / Martinsberg, Wasserlooser Weg / Breedlandweg und Marrensdamm / Marrensberg, RV-14/2019
90. BV Änderung des Flächennutzungsplanes „Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst Marienhölzungsweg“ Endgültiger Beschluss, RV-11/2019
BV Bebauungsplan „Osterallee-Ost“ (westlicher Teil)“ (Nr. 276) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss, RV-19/2019

Voraussichtliche Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung:

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 24.01.2019
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Vertrags-Angelegenheiten RV-20/2019

22.1 Vertrags-Angelegenheiten RV-20/2019 1. Ergänzung
22.2 Vertrags-Angelegenheiten RV-20/2019 2. Ergänzung

Krankenhausplanung

Voraussichtliche Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

MV: Mitteilungsvorlage          B: Bericht            BV: Beschlussvorlage     AF: Anfrage

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter: http://www.flensburg.de/politik-verwaltung/ratsinformationssystem/index.php.      

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