Archiv für den Tag 6. September 2018

Mahnwache & Friedensfahrradtour „Jagel Rund“ am 15.09.2018 Fliegerhorst Schleswig/Jagel

Samstag 15.9.2018 um 11.58 Uhr
Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Qualitative Abrüstung der Bundeswehr
Fliegerhorst Schleswig-Jagel schließen

Wie in den letzten Jahren findet wieder eine Friedensfahrradtour rund um den Drohnen- und Tornadostandort Jagel statt.

Teilnehmer der Friedensfahrradtour am 16.7.2016 vor dem Eingangstor des Fliegerhorst Jagel – Foto: Ralf Cüppers

Seit 2015 treffen sich Kriegsgegner*innen etwa einmal im Monat zu einer Protestaktion am Fliegerhorst Jagel. Inzwischen wissen immer mehr politisch Interessierte in Schleswig-Holstein, dass von Jagel Krieg ausgeht.
Gemeinsam mit Ihnen wollen wir auch am 15.9. daran arbeiten, im Rest der Republik bekannt zu machen, dass Jagel zum zentralen Drohnenstandort der Bundeswehr ausgebaut wird. Dagegen wollen wir gemeinsam mit ihnen protestieren. Mehr zur Aktion im Flyer: 150918Friedensradtour2018

Anreise

Mit der Bahn und dem Fahrrad:
Ab Bahnhof Schleswig, ca. 4 km durch Busdorf und B77 Richtung Jagel

mit dem Auto:
Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel

Im Anschluss an die Kundgebung wird es die Friedensfahrradtour rund um den Drohnen-Standort Jagel geben.
Die Strecke Jagel Rund beträgt etwa 30 km und wird in etwa zwei Stunden ohne Zeitdruck gefahren.
Wer nicht Fahrrad fahren will, kann bei der Mahnwache bleiben, bei Kuchen und Getränken.

Zum Anliegen des Protests:

Die Bundeswehr rüstet weiter mit Kampfdrohnen auf. Fünf Drohnen vom Typ der israelischen Kampfdrohne „German Heron TP“ sollen von der Bundeswehr Ende 2019 einsatzfähig sein. Jagel ist der Militärstandort, dem die Drohnen „Heron I“ bereits zugeordnet sind und nun kommen die Kampfdrohnen „G Heron TP“ dazu. Die Soldatinnen und Soldaten, die diese Drohnen steuern, gehören zum Standort Jagel. Die Auswertung der Bilder, Daten und Informationen, die von den Drohnen geliefert werden, findet ebenfalls an diesem Standort statt.

Die G Heron TP ist auch ohne Munition ein Kriegsgerät

Die „G Heron TP“ kann hochauflösende elektrooptische Sensoren oder ein synthetisches Radar befördern, das Bewegungen am Boden erkennen und mithilfe einer Software analysieren kann. Auf diese Weise kann die Bundeswehr militärische Gegner aufspüren und von denen verbündeter Kräfte unterscheiden.

Mit der „G Heron TP“ werden auch vier Bodenstationen zur Steuerung der Drohnen und zur Auswertung der Daten des militärischen Gegners geliefert. Die Bodenstationen müssen redundant ausgelegt sein, das bedeutet, dass mindestens eine zweite Anlage als Reserve vorhanden sein muss. Damit kann die Bundeswehr zwei Drohnenkriege an zwei Orten gleichzeitig führen. Für jede Bodenstation werden drei Soldat*innen als Besatzung benötigt, darunter auch zur Missions-führung und Auswertung der Sensordaten. Legt man Schichten von acht Stunden sowie Urlaub und Krankheitszeiten zugrunde, müssten mindestens fünfzig Crews für die Bodenstationen zur Verfügung stehen.

Zum Gesamtsystem gehören auch Simulatoren für die Ausbildung der Drohnen-piloten. Dabei könnte auf vorhandene Technik der „Heron 1“ zurückgegriffen werden, die von der Bundeswehr in Afghanistan und in Mali eingesetzt wird. Hierzu befindet sich ein Simulator auf dem Luftwaffenstützpunkt in Jagel. Von dort könnten die „G Heron TP Drohnen “ im Falle eines Einsatzes auch gesteuert werden. Zunächst soll die Steuerung und Auswertung der Missionsdaten aber aus Bodenstationen in Israel oder im Einsatzland erfolgen.

Drohnen wie die Heron I und die „G Heron TP“ benötigen für ihren Einsatz Satellitenverbindungen, eine Datenverteilanlage, um die gesammelten und ausge-werteten Daten auch an andere Bundeswehreinheiten und militärische Verbündete weiterzugeben. Die G Heron TP wird mit einer Anlage zur  Verschlüsselung extra aufgerüstet.  Diese „Kryptierung“ soll nur von der Bundeswehr entschlüsselt werden können, so dass auch militärisch Verbündete auf die Datensammlung, Datenauswertung und Datenweitergabe keinen Zugriff haben.

Die „G Heron TP“ hat eine Nutzlast von 1000 kg. Auch wenn die „G Heron TP“ einmal ohne Waffen losfliegt, trägt sie mit ihrer militärischen Ausrüstung und ihren militärischen Funktionen aktiv zur Kriegsführung bei.

Wie und wann wird die G Heron TP bewaffnet?

Zunächst werden nur die Drohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen in zwei Jahren noch Zeit. Die Nutzlast, auch schwere Waffen tragen zu können und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“  bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Das Verteidigungsministerium hat sich noch nicht dazu geäußert, ob die Bewaffnung auf Vorrat bei der Bundeswehr sein soll oder spontan anlässlich konkreter Einsätze beschafft werden soll.

Tobias Lindner Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages wies darauf hin, dass rund 50 Millionen Euro für die technische Bewaffnungsfähigkeit bereitgestellt werden, obwohl die Bewaffnung offiziell noch offen ist.

An der geforderten öffentlichen Debatte über die Bewaffnung der Kampfdrohne „G Heron TP“ scheint weder die Bundeswehr noch die Bundesregierung interessiert zu sein. Diese Debatte wollen wir vor dem Fliegerhorst Jagel mit weiteren Aktionen und Veranstaltungen in Gang setzen.

Ankündigungen weiterer Veranstaltungen gibt es unter:

www.jagel.bundeswehrabschaffen.de
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Gruppe Flensburg, c/o Dr. Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg
Kontakt-Email an: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

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FlensburgErleben: Trommelworkshop mit Yaovi Loko am 16.09.2018 im Kulturhof Flensburg

Im Rahmen der Reihe FlensburgErleben findet

am Sonntag, den 16. September ab 17:00 Uhr
im Kulturhof Flensburg
Große Straße 42 – 44, 24937 Flensburg

ein Workshop mit dem aus dem westafrikanischen Benin stammenden Yaovi Loko statt. Wir lernen Rhythmen auf der Djembé.

Kostenbeitrag: 10 Euro (Ermäßigung möglich)

Anmeldungen unter: moeller-loko@web.de

Interkulturelle Wochen vom 9. September bis 21. November 2018 in Flensburg

Feste und Fabelhaftes aus aller Herren Länder

Das gegenseitige Anerkennen von Kultur, Werten und Lebensstilen auch in der neuen Heimat ist wesentliche Grundlage erfolgreicher Integration und wird durch die Flensburger „Interkulturellen Wochen“ seit Jahren gefördert.

Zum 16. Mal hat in diesem Jahr der Arbeitskreis „Interkulturelle Wochen“ in Kooperation mit der städtischen Koordinierungsstelle für Integration von Sonntag, 9. September bis Mittwoch, 21. November ein buntes Programm für alle Flensburgerinnnen und Flensburger zusammen gestellt.

Lesungen, Vorträge, Live-Konzerte und der „Tag der Offenen Moscheen“ am 3. Oktober sollen Fragen beantworten und gegenseitiges Verständnis fördern, während das „Interkulturelle Kinderfest“ am 13. September auf dem Spielplatz Schwarzental interkulturelle Begegnungen in fröhlicher Atmosphäre garantiert.

Höhepunkt der Veranstaltungsreihe bildet wie in den Vorjahren das „Fest der Kulturen“, das mit jeder Menge Tanz, Musik und Gesang am Samstag, 27. Oktober (14 – 18 Uhr) im Deutschen Haus stattfindet.

Den Programm- und Veranstaltungsflyer für die Interkulturellen Wochen 2018 in Flensburg gibt es hier

Hier eine kurze Veranstaltungsübersicht:

Sozialsprechstunde der Bürgerbeauftragten am 13.09.2018 von 11-15 Uhr im Flensburger Rathaus

Beratung bei allen Fragen rund um das Sozialrecht und bei Problemen mit Behörden und Dienststellen

Um telefonische Anmeldung unter 0431/988-1240 wird gebeten

Mehr zu Samiah El Samadoni auch hier: https://www.landtag.ltsh.de/beauftragte/bb/

Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, hilft bei Fragen rund um das Sozialrecht.

Dies können Probleme im Zusammenhang mit dem Bezug von Sozialleistungen wie z.B. „Hartz IV“ oder Hilfe zum Lebensunterhalt, wie zum Beispiel bei der Übernahme der Kosten für Miete oder Heizung sein. Auch können Fragen zum Wohngeld, zu Leistungen der Krankenkassen oder bei Schwierigkeiten mit dem Kindergeld gestellt werden.

Darüber hinaus berät die Bürgerbeauftragte auch als Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Landes und als Ombudsperson in der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen dieser Sprechstunde. Zudem ist die Bürgerbeauftragte auch Beauftragte für die Landespolizei und damit Ansprechpartnerin für Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern und Eingaben von Polizeibediensteten.

Die Bürgerbeauftragte berät unabhängig und kostenlos am Donnerstag, den 13. September von 11 bis 15 Uhr im Rathaus der Stadt Flensburg, Rathausplatz 1, 24917 Flensburg, Raum H44.

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine telefonische Anmeldung unter 0431/988-1240 gebeten. Unter dieser Telefonnummer können Interessierte auch jederzeit telefonische Beratungstermine vereinbaren (Montag bis Freitag von 9 bis 15 Uhr, Mittwoch bis 18.30 Uhr).

Als Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Landes hilft Samiah El Samadoni auch bei Benachteiligungen im Arbeitsleben und im Zivilrechtsverkehr auf der Grundlage des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Auf Wunsch sucht sie das Gespräch mit diskriminierenden Arbeitgebern und Unternehmen.

Die Bürgerbeauftragte ist auch Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen sowie Anlaufstelle für Kinder, Jugendliche und Personen-sorgeberechtigte bei Fragen zum SGB VIII sowie Problemen mit dem Jugendamt. Auch Fragen zu diesen Themen können im Rahmen der Sprechstunde vortragen werden.

Wo kann die Bürgerbeauftragte helfen?

Die Bürgerbeauftragte kann helfen und unterstützen in sozialen Angelegenheiten wie zum Beispiel:

  • Arbeits- und Ausbildungsförderung
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV)
  • Gesetzliche Krankenversicherung
  • Gesetzliche Renten- und Unfallversicherung
  • Soziale Pflegeversicherung
  • Sozialhilfe, einschließlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Behindertenrecht
  • Soziales Entschädigungsrecht
  • Kinder- und Elterngeld
  • Wohngeld
  • Kinder- und Jugendhilfe
  • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Mehr zum Thema Sozialrecht und „Hartz IV“ auch im AKOPOL-Blog unter: https://akopol.wordpress.com/hartz-iv/

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