Archiv für den Monat Januar 2016

Vorlese-Café des Vereins Flensburger Norden am 4.2.2016 ab 19 Uhr im N12, Neustadt 12

Lesen und lesen lassen : “Ich lese aus einem Lieblingsbuch vor”

Unter diesem Titel veranstaltet der Verein Flensburger Norden in den ersten Wochen des neuen Jahres als inhaltliche Begleitung zur Aufstellung der Bücherbox ein paar Vorlese – Cafés in der Neustadt 12, links – N12 – Die Teilnahme ist kostenlos.

Die Vorlese – Cafes finden statt:
Do, 4.2. um 19 Uhr
Do, 25.2. um 19 Uhr
Do, 10.3. um 19 Uhr

In unserer kleinen Lesereihe in der Neustadt wird  am kommenden
Donnerstag die nächste Veranstaltung stattfinden:

Am Donnerstag, 4.2., N12 in der Neustadt 12 links ab 19 Uhr, wird Lothar
Baur das Lesecafe folgendermassen gestalten:

Mercedes Lauenstein erblickte 1988 in Kappeln das Licht der Welt.
Heute arbeitet sie als Autorin für Essays und Reportagen bei der Süddeutschen Zeitung und hat gerade ihr erstes Buch veröffentlicht.
„Nacht für Nacht streift eine junge Frau durch die Stadt. Sie sucht nach etwas, doch sie weiß nicht, wonach. Vielleicht, denkt sie, kann sie es hinter denletzten erleuchteten Fenstern finden. Sie klingelt an den Türen. Und begegnet Menschen im Moment ihrer höchsten Einsamkeit – Menschen, die nachts erst richtig zu lebenbeginnen, wenn draußen alles still und dunkel ist“.

Zudem hat Lothar zwei Poetry-Clips mit im Gepäck und einen Kurzfilm.

Ein kleines Buffet wir die Sache abrunden.

Wir freuen uns auf Euren Besuch und auf einen netten unterhaltsamen Abend!

Für den Vorstand des Vereins Flensburger Norden

Cordelia Feuerhake

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Flensburger Hauptausschuss will am 2.2.2016 über Grünen-Antrag zur Luftschlossfabrik beraten und entscheiden

AktivistInnen der Luftschlossfabrik schalten Rechtsanwälte ein – Räumung der Luftschlossfabrik bereits am 3.2.?

Mit einem Dringlichkeitsantrag wollte die Ratsfraktion der Grünen auf der Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 19.1.2016 die drohende Räumung des Geländes der Luftschlossfabrik am Harniskai bis auf weiteres verhindern. So heißt es in dem Antrag: “Die Räumung der Harniskaispitze wird solange ausgesetzt, bis die derzeitige illegale Nutzung des Geländes einer anderweitigen legalen Nutzung konkret im Wege steht.” Die Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses sah die Dringlichkeit jedoch nicht und lehnte eine Behandlung und Beschlussfassung des Antrages ab. Diese Entscheidung sorgte für laute Empörung insbesondere bei der Grünen-Fraktion, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Rasmus Andresen und den Mitgliedern der Linken-Fraktion. (Den Antrag gibt es hier: Beschlussvorlage_Gruene_-_B90_HA-2-2016.)

Offensichtlich haben sich Stadt und Kommunalpolitik jetzt anders entschieden. Nachdem die für den 2.2. angesetzte Sitzung des Hauptausschuss mangels Tagesordnungspunkten sogar ausfallen sollte, soll nun doch am kommenden Dienstag, den 2.2. ab 16.00 Uhr im Europa-Saal des Rathauses aufgrund des politischen und öffentlichen Drucks ausschließlich über den Antrag der Grünen beraten und entschieden werden. Insider berichten, dass sich selbst die CDU-Fraktion für eine Befassung des Themas stark gemacht haben soll.

Pikant dabei: die Diskussion am Dienstag im Hauptausschuss soll zwar öffentlich stattfinden, die Beschlussfassung zum Antrag der Grünen will man aber  lieber im nichtöffentlichen, also geheimen Teil der Sitzung über die Bühne bringen. Anscheinend scheuen sich etliche Kommunalpolitiker die Verantwortung für ihr Abstimmungsverhalten auch öffentlich zu übernehmen.

Unabhängig von einem möglichen Beschluss des Hauptausschusses haben die AktivistInnen der Luftschlossfabrik sich rechtlichen Beistand organisiert. Deren Rechtsanwälte wollen die Rechtmäßigkeit einer möglichen Räumung des Geländes am Harniskai, die offensichtlich für Mittwoch, den 3.2. um 9.00 Uhr vorgesehen ist, vor Gericht per Eilentscheidung prüfen lassen.  Am 2.2. und 3.2. wird es verschiedene öffentlichkeitswirksame Aktionen der Luftschlossfabrik-AktivistInnen und ihrer UnterstützerInnen zum Erhalt des Projektes in Flensburg geben. Am Montag, den 1.2. startet zudem um 16.00 am Südermarkt eine Demonstration zum Erhalt der Luftschlossfabrik.

Luftschlossfabrik – Ist die Räumung rechtswidrig? Video von shz.de – Nachrichten aus Schleswig-Holstein vom29.01.2016

Flensburg: Für die Bewohner der Luftschlossfabrik tickt die Uhr. Ab Februar darf das Gelände am Harniskai geräumt werden. Doch laut Anwalt der Bewohner wäre die Zwangsräumung rechtswidrig.

 

Mehr zum politischen Streit um die Luftschlossfabrik auch in den folgenden AKOPOL-Beiträgen:

Demonstration zum Erhalt der Luftschlossfabrik Flensburg am 01.02.2016 um 16:00 Uhr ab Südermarkt
https://akopol.wordpress.com/2016/01/20/demonstration-zum-erhalt-der-luftschlossfabrik-flensburg-am-01-02-2016-um-1600-uhr-ab-suedermarkt/

Offener Brief an Flensburgs OB Faber: Gewaltsame Räumung der Harniskaispitze geht gar nicht!
https://akopol.wordpress.com/2016/01/26/offener-brief-an-flensburgs-ob-faber-gewaltsame-raeumung-der-harniskaispitze-geht-gar-nicht/

Keine Aussetzung der Räumung der Luftschlossfabrik: Hauptauschuss gegen Befassung eines Grünen-Antrags
https://akopol.wordpress.com/2016/01/20/keine-aussetzung-der-raeumung-des-luftschloss-gelaendes-hauptauschuss-gegen-befassung-eines-gruenen-antrags/

Angesichts der drohenden Räumung des Geländes an der Flensburger Harniskaispitze möchten wir auf eine Petition der Aktivistinnen der Luftschlossfabrik Flensburg zum Erhalt ihres Projektes hinweisen. Den Text der Petition, wie auch die Möglichkeit sie zu unterzeichnen, gibt es hier: https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-leerstand-am-harniskai-1-3-und-fuer-den-erhalt-des-kulturprojekts-luftschlossfabrik 

Sanierung und Gestaltung der Straße Sandberg: Bürgerinformation am 3.2.2016 um 19.00 Uhr im Technischen Rathaus Flensburg

luftbild_geltungsbereich_500x380Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt zur öffentlichen Bürgerinformation am Mittwoch, 3. Februar um 19 Uhr im Technischen Rathaus, Schützenkuhle 26, Paul-Ziegler-Zimmer ein. Der Eingang (barrierefrei) erfolgt vom Hof aus, in dem einige Parkplätze zur Verfügung stehen.

Im Laufe des Jahres 2016 ist vorgesehen, die bisher gepflasterte Straße Sandberg zu sanieren. Im September 2015 hat die Stadt „Leitlinien zur Gestaltung von Natursteinstraßen“ beschlossen. Darin ist unter anderem die Option enthalten, in der Straße Sandberg auf die Wiederherstellung mit Pflaster zu verzichten. Die Straße könnte künftig in der Fahrbahn asphaltiert, die Fußwege mit Klinkersteinen und die Parkplätze mit Granit-Großsteinpflaster hergestellt werden.

Diese Entwurfsplanung soll vorgestellt und diskutiert werden. Allen Anwesenden wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Die Leitung der Bürgerversammlung erfolgt durch den Ratsherrn Ron Jerominvom Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung.

Die Entwurfsplanung ist auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de/bauen-wohnen/planungen/sandberg/index.php aufrufbar.

Viersprachiges WDR-Webangebot „WDRforyou“ für Flüchtlinge

Aus gegebenen Anlass und als hilfreiche Unterstützung für die Arbeit mit und für  Zufluchtsuchende nicht nur in Flensburg und für alle, die sich für das Thema interessieren, möchten wir das neue Webangebot des WDR vorstellen:

WDRforyou

Von Susanne Hagen

wdr-for-you-angebot-fuer-fluechtlinge102_v-TeaserAufmacherDer WDR hat ein umfangreiches, neues Webangebot gestartet: WDRforyou ist ein Portal für Flüchtlinge in Deutschland und für alle Userinnen und User, die sich mit dem Thema befassen möchten.

WDRforyou soll neu ankommenden Menschen im Land helfen, sich zu informieren, zu orientieren und ihnen außerdem Möglichkeiten zur Unterhaltung bieten. Das Online-Portal umfasst vier Themenschwerpunkte in vier Sprachen: Beiträge aus den Bereichen „Doku und News“, „Informationen über Deutschland“, „Sport und Unterhaltung“ und „Kinder“ bietet WDRforyou auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi. Weiterlesen und zum Webangebot: http://www1.wdr.de/unternehmen/wdrforyou-angebot-fuer-fluechtlinge100.html

Symbolische Hausbesetzungen in Flensburg

symbolische besetzungen in flensburg – luftschlossfabrik verteidigen

squat the world!in der nacht vom 25.1. auf den 26.1. wurden in flensburg zwei leerstehende gebaeude [koenigstr, norderstr] symbolisch besetzt

damit wollen wir unsere solidaritaet mit der akut raeumungsbedrohten luftschlossfabrik zum ausdruck bringen

ganz egal ob die luftschlossfabrik geraeumt wird oder nicht werden wir uns auch weiterhin freiraeume erkaempfen und diese verteidigen

mit der aktion wollen wir ebenfalls der stetigen aufwertung der stadt entgegentreten und noch einmal klar machen dass unsere freiraeume nicht mit mietwohnungen aufzuwiegen sind

fuer ein leben in liebe luxus und anarchie!

Mehr auch auf Facebook unter: https://www.facebook.com/lsfsquat/?fref=nf

Entwicklung im Bereich Sonwik – Überbauung einer Bunkeranlage mit Wohngebäuden

Sonwik Foto BunkerInformation der Öffentlichkeit vor Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Flensburg. Im Bereich Sonwik ist an der Straße Am Fördehang vorgesehen, die vorhandene Bunkeranlage mit drei Wohngebäuden zu überbauen. Die neuen Gebäude sollen drei Vollgeschosse und ein zusätzliches Staffelgeschoss haben und über den als Tiefgarage genutzten Bunker erschlossen werden.

Das Vorhaben liegt außerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes und erfordert daher das gemeindliche Einvernehmen, dass es sich in die nähere Umgebung einfügt. Hierzu ist eine Beschlussfassung in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 23. Februar vorgesehen.

Der Öffentlichkeit wird die Gelegenheit gegeben sich auf der Internetseite der Stadt Flensburg in der Rubrik „Bauen & WohnenAktuelle Bauanfragen“ http://www.flensburg.de/bauen-wohnen/aktuelle-bauanfragen/sonwik/index.php zu informieren. Bis zum 18. Februar können Stellungnahmen abgegeben werden, die vor der Beschlussfassung an die Ausschussmitglieder weitergeleitet werden.

Die Verwaltung empfiehlt die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens.

Offener Brief an Flensburgs OB Faber: Gewaltsame Räumung der Harniskaispitze geht gar nicht!

LINKE-Fraktionsvorsitzende Gabi Ritter warnt vor Polizeiaktion ohne politisches Mandat und vor schwerem Imagesschaden für die Stadt Flensburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am Wochenende läuft für die Bewohnerinnen und Bewohner der Harniskaispitze die vom Gerichtsvollzieher festgesetzte Frist zur Räumung des Geländes ab. Die Gerüchte, dass eine gewaltsame Räumung der Luftschlossfabrik unmittelbar bevorsteht, verdichten sich.

Gabi Ritter

Gabi Ritter, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

Ja, es gibt einen Ratsbeschluss, der da sagt, dass die Verwaltung nunmehr daran geht, mit den Bewohnerinnen und Bewohner der Harniskaispitze zu reden, damit das Gelände möglichst konfliktfrei geräumt wird.
Ja, uns wurde berichtet, dass die Gespräche ohne Ergebnis abgebrochen wurden. Das hat nicht daran gelegen, dass die Gruppe nicht gesprächsbereit war. Vielmehr ist es nicht gelungen ein geeignetes Gelände für sie zu finden.

Für eine gewaltsame Räumung des Geländes gibt es kein politisches Mandat. Wer so etwas anstrebt, muss eine entsprechende Beschlussvorlage in die kommende Ratssitzung einbringen, die dann politisch diskutiert, juristisch abgesichert und öffentlich abgestimmt werden muss.

Bisher gibt es zu diesem Thema nur einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und in dieser Beschlussvorlage wird beantragt die Räumung auszusetzen, bis die derzeitige illegale einer anderweitigen, legalen Nutzung im Wege steht.

Bis heute gibt es keinerlei Perspektive für die Nutzung der Harniskaispitze. Somit fehlt auch die Verhältnismäßigkeit für eine gewaltsame Räumung.

Eine gewaltsame Räumung bedeutet für uns als Kommunalpolitik ein Armutszeugnis, für die Luftschlossfabrik unmenschliche Härte und für unsere „weltoffene, tolerante und transparente“ Stadt einen großen Imageschaden.

Lassen Sie uns endlich anfangen gemeinsam mit den Menschen in unserer Stadt darüber nachzudenken, was wir uns für die Harniskaispitze wünschen.

Lassen Sie uns gleichzeitig diskutieren, ob und wo wir alternative Wohnformen wollen, und dann alle gemeinsam nach geeigneten Grundstücken suchen.

Sie, Herr Faber, sind der Oberbürgermeister aller Flensburgerinnen und Flensburger. Lassen Sie sich nicht zum Vorschlaghammer einiger Fraktionen machen, die sich vor der Verantwortung drücken und Macht beweisen wollen!

Mit freundlichem Gruß

Gabi Ritter (Fraktionsvorsitzende, DIE LINKE)

Am Bedarf vorbeigebaut: Flensburg braucht eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft!

Weichenstellung für die Neugründung noch in diesem Frühjahr?

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Aufgrund der desolaten Wohnungssituation und der rasant steigenden Bevölkerungszahl in Flensburg ist es unbedingt notwendig die Gründung einer neuen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zügig in Angriff zu nehmen. Ausgerechnet die Flensburger SPD hat leider dazu beigetragen, dass ein in dieser Hinsicht wirklich sinnvoller Antrag der LINKEN zur Gründung einer neuen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft im Hauptausschuss vor ein paar Wochen von der Mehrheit der Ausschussmitglieder auf die lange Bank geschoben wurde. Unverständlich, warum man durch die Abarbeitung eines Fragenkatalogs der SPD-Fraktion wertvolle Zeit vergeudet. Dabei wären durch die zeitnahe Einladung eines städtischen Vertreters aus Dresden die meisten Fragen sicherlich beantwortet worden. Denn dort ist man bereits dabei eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft neu zu gründen. Insofern sollten noch in diesem Frühjahr die Weichen für die Neugründung einer städtischen „WOBAU Flensburg“ im Hauptausschuss und in der Ratsversammlung gestellt werden. Flensburgs Oberbürgermeister Simon Faber, aber auch die SPD-Landtagsabgeordnete Simone Lange und diejenigen Kandidaten, die sich anschicken, neue/r Flensburger Oberbürgermeister/in zu werden, sollten sich in dieser Hinsicht klar und eindeutig positioneren. Denn angesichts der Integration von mehr als 1500 dauerhaft in Flensburg bleibenden Flüchtlingen in den nächsten zwei bis drei Jahren und den schon vor der „Flüchtlingskrise“ genannten Zahlen zum notwendigen Wohnungsneubau aus der Zielgruppenorientierten Wohnungsmarktanalyse 2013 ergibt sich eine korrigierte Zahl von mindestens 6.000 Wohneinheiten, mit einem Anteil von 1.500 Sozialwohnungen, die bis 2025 in Flensburg neu gebaut werden müssten. Beim Bautempo der letzten zwei, drei Jahre kaum vorstellbar. Und wie wenig der „freie“ Markt und die private Bau- und Wohnungswirtschaft  in der Lage ist, die notwendige Zahl an neuen Wohnungen in Flensburg zur Verfügung zu stellen, verdeutlicht die

Interaktive Grafik des Institut der deutschen Wirtschaft in Köln vom 23. Juli 2015 unter: https://iw.cartodb.com/viz/231abe40-311f-11e5-9f91-0e9d821ea90d/public_map (Achtung, die Zahlen beinhalten noch nicht den Zuzug und den Wohnungsbedarf der Flüchtlinge):

Am Bedarf vorbeigebaut
Kreisfreie Stadt Flensburg:
Fertiggestellte Wohneinheiten 2014 = 127
Jährlicher Bedarf an zusätzlichen Wohneinheiten bis 2030 = 329
Abweichung der Bautätigkeit vom Bedarf in Prozent – 61

Immer weniger Sozialwohnungen in Flensburg – In Zukunft droht massive Wohnungsnot vor allem für Rentner und Geringverdiener

Wenn die Kommunalpolitik und das Land nicht reagieren, wird es in Zukunft in Flensburg kaum noch Sozialwohnungen geben. Hier die Prognose bis 2045
Quelle: Ziegruppenorientie Wohnungsmarktanalyse für die Stadt Flensburg, Dezember 2012, S. 30

https://akopol.files.wordpress.com/2013/04/gebundener-wohnraum-in-flensburg.png

Zum Antrag der LINKEN auf Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft ein AKOPOL-Beitrag vom 23.10.2015 DIE LINKE in Flensburg beantragt Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft unter https://akopol.wordpress.com/2015/10/23/die-linke-in-flensburg-beantragt-gruendung-einer-kommunalen-wohnungsbaugesellschaft/

Zum Antrag der LINKEN siehe auch den Beitrag auf shz.de von Joachim Pohl vom 22.11.2015 Steigende Zahl der Asylbewerber – Flensburg braucht 6000 neue Wohnungen unter http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/flensburg-braucht-6000-neue-wohnungen-id11286831.html

Zum Thema kommunale Wohnungsgesellschaft und aktueller Wohnungsbaupolitik in Flensburg der AKOPOL-Beitrag vom 28.11.2015 Kehrtwende in der Flensburger Wohnungsbaupolitik? Nichts anderes als propagandistische Weißwäscherei! unter: https://akopol.wordpress.com/2015/11/28/kehrtwende-in-der-flensburger-wohnungsbaupolitik-nichts-anderes-als-propagandistische-weisswaescherei/

Mehr zur Situation auf dem Flensburger Wohnungsmarkt auch

im AKOPOL-Beitrag vom 6.10.2015 Flensburg: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen! – Dramatische Situation auf dem Wohnungsmarkt zwingt zum Handeln unter: https://akopol.wordpress.com/2015/10/06/flensburg-kommunale-wohnungsbaugesellschaft-gruenden/

auf shz.de vom 6.10.2015 Kampf um bezahlbaren Wohnraum Wohnungen in SH: Gemeinden suchen dringend Unterkünfte für Flüchtlinge unter http://www.shz.de/schleswig-holstein/wirtschaft/wohnungen-in-sh-gemeinden-suchen-dringend-unterkuenfte-fuer-fluechtlinge-id10884521.html

auf shz.de vom 03.04.2015 Ende der Mietpreisbindung – Flensburg: Sozialwohnungen werden knapp unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/flensburg-sozialwohnungen-werden-knapp-id6181621.html

sowie ein Beitrag in der taz vom 8.8.2015 Neugründung Wohnungsbaufirma – Dresden baut staatlich unter: http://www.taz.de/!5218576/

Ein Beitrag über den sozialen Wohnungsbau in Wien in DER TAGESSPIEGEL vom 25.2.2016:
Das Mieter-Paradies
In Deutschland wurde der soziale Wohnungsbau praktisch eingestellt – in Wien hat man munter weiter gebaut. Die Devise: nicht nur günstig, sondern gut. Eine Exkursion von Susanne Kippenberger http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/wohnungsbau-in-wien-das-mieter-paradies/12989410.html

Dass angeblich die deutschen Bauvorschriften den Neubau von Sozialwohnungen extrem verteuern, ist nicht richtig. Es hat in Deutschland eher was damit zu tun, dass Investoren und Banken ordentlich am Wohnungsbau verdienen wollen. Wie es anders geht und warum es in Deutschland so ist, wie es ist, beschreibt ein taz-Artikel von Cristoph Villinger vom 11.11.2012 und nennt als Gegenbeispiel Salzburg:
Sozialer Wohnungsbau – 4,78 Euro pro Quadratmeter
In Deutschland gilt sozialer Wohnungsbau als zu teuer. Ein Modell aus Österreich zeigt, dass es geht: nachhaltig niedrige Mieten, ohne Banken, mit Balkon. Unter
: http://www.taz.de/!5079802/

Wie man es von Anfang an richtig machen kann, zeigt der Beitrag auf tagesschau.de Vorbild “Wiener Modell” Suchst du noch oder wohnst du in Wien?
Wohnungsnot? Nicht in Wien. Die Stadt an der Donau ist der größte Immobilienbesitzer Europas und setzt seit Jahrzehnten auf soziales Wohnen. https://www.tagesschau.de/ausland/wohnen-in-wien-101.html

Ein ausführlicher Artikel zum sozialen Wohnungsbau in Wien auch in der Zeitschrift Brand Eins, Ausgabe 10/15 Sozialer Wohnungsbau – Wien, Du hast es besser
Österreichs Hauptstadt fördert seit fast hundert Jahren den sozialen Wohnungsbau. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. unter: http://www.brandeins.de/archiv/2015/immobilien/wien-du-hast-es-besser/

Und dass das Wohnungsproblem in Flensburg nicht neu ist, zeigt der untenstehende AKOPOL-Beitrag vom 6.4.2013: Zielgruppenorientierte Wohnungsmarktanalyse Flensburg: Immer weniger Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen Zukünftig dramatische Verschärfung der Situation auf dem Flensburger Wohnungsmarkt – Studie fordert mehr Engagement im sozialen Wohnungsbau unter: https://akopol.wordpress.com/2013/04/06/zielgruppenorientierte-wohnungsmarktanalyse-flensburg-immer-weniger-wohnungen-fur-menschen-mit-kleinen-einkommen/

 

Keine Aussetzung der Räumung der Luftschlossfabrik: Hauptauschuss gegen Befassung eines Grünen-Antrags

Das Ende der Luftschlossfabrik am Flensburger Harniskai rückt näher

Mit einem Dringlichkeitsantrag wollte die Ratsfraktion der Grünen auf der gestrigen Sitzung des Flensburger Hauptausschusses die drohende Räumung des Geländes der Luftschlossfabrik am Harniskai bis auf weiteres verhindern. So hieß es in dem Antrag: „Die Räumung der Harniskaispitze wird solange ausgesetzt, bis die derzeitige illegale Nutzung des Geländes einer anderweitigen legalen Nutzung konkret im Wege steht.“ Die Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses sah die Dringlichkeit jedoch nicht als gegeben und lehnte eine Behandlung und Beschlussfassung des Antrages ab (Den gibt es hier: Beschlussvorlage_Gruene_-_B90_HA-2-2016.) Dazu die Pressemitteilung der Grünen und anschließend eine Stellungnahme des Flensburger Landtagsabgeordneten der Grünen, Rasmus Andresen:

Grüne zur Nichtbehandlung des Antrages „Aussetzung der Räumung der Harniskaispitze“

Mit dem Dringlichkeitsantrag HA-2/2016 beantragt die Grüne Ratsfraktion, dass die im vergangenen Jahr beschlossene Räumung des Geländes an der Harniskaispitze ausgesetzt und damit verschoben wird, bis das Gelände tatsächlich seitens der Stadt benötigt wird. Angekündigt ist eine baldige Räumung, anscheinend noch vor Monatsende.

„Als Grüne Ratsfraktion stehen wir für eine Kultur der Verhandlung und Zusammenarbeit, nicht der harten Auseinandersetzung über Gerichtsvollzieher.Solange die geplante Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner zur weiteren Nutzung des Geländes nicht durchgeführt ist, sehen wir keinerlei Notwendigkeit, jetzt den Platz räumen zu lassen!“ so Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner. „Auch wenn zweifelsohne das Gelände von den Beteiligten der Luftschlossfabrik wieder zur Verfügung gestellt werden muss, sobald die Planungen zur Zwischennutzung abgeschlossen sind, gäbe ein Aussetzen der Räumung genug Zeit, um eine einvernehmliche Lösung sowohl für das Wohnen der Menschen als auch die dort jetzt stattfindenden Kulturveranstaltungen zu finden. Die bisherige Leistung der Stadtverwaltung erkennen wir dabei ausdrücklich an. Genauso verhandlungsbereit erleben wir die Beteiligten der Luftschlossfabrik. Absolut nicht verstehen können wir allerdings, warum Fraktionen bereits die Dringlichkeit des Antrags ablehnen. „

Grünen-MdL Rasmus Andresen: Luftschlossfabrik ist kulturelle Bereicherung – Die Räumung des Geländes muss gestoppt werden

Zu der angekündigten baldigen Räumung der Harniskaispitze und der Weigerung einer Ratsmehrheit, über diese Frage politisch zu diskutieren, erklärt der Flensburger Landtagsabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen:

„Flensburg braucht kulturelle Freiräume wie die Luftschlossfabrik, um sich nachhaltig entwickeln zu können. Ohne solche Projekte wie Flensburg langweiliger.

Innerhalb der nächsten Wochen das Gelände räumen zu lassen, ohne konkrete und überzeugende Pläne für die Nachnutzung zu benennen, ist kurzsichtig. Städteplanung darf nicht nur aus der Suche nach Großinvestoren bestehen. Dass sich CDU, SSW und FDP im Flensburger Rat wegducken und die unnütze Räumung des Geländes damit vorantreiben, ist engstirnig. Flensburgs Wirtschaft kann nur nachhaltig wachsen, wenn kulturelle Freiräume vorhanden sind.

Ich habe großes Verständnis für Proteste gegen diese unsinnige Ratspolitik und rufe daher zur Beteiligung an den Proteste gegen die Räumung des Geländes auf. So zum Beispiel am 1. Februar um 16 Uhr auf dem Flensburger Südermarkt und, sobald die Räumung vollzogen wird, auf dem Gelände der Luftschlossfabrik.“

Nein zum Krieg gegen Syrien! Mahnwache am 30.01.2016 um 3 vor 12 Uhr am Fliegerhorst in Jagel

30.1.20166 JagelNein zum Krieg gegen Syrien!
Militärische Aufklärung ist Beihilfe zum Mord

Deswegen laden wir ein

zu einer Mahnwache mit Kundgebung
am Samstag, 30. Januar 2016
um 3 Minuten vor 12 Uhr
am Fliegerhorst in Jagel

Bringt Fahnen, Transparente und Gestaltungsideen mit.

Die Militärflugzeuge RECCE-Tornado sind von Jagel aus am Krieg gegen Syrien beteiligt

RECCE-Tornados aus Jagel beteiligen sich aktiv am Krieg in Syrien, im Irak, im östlichen Mittelmeer, im Roten Meer, im Persischen Golf und angrenzenden Seegebieten. Vier Tornados aus Jagel bei Schleswig und zwei aus Büchel in der Eifel sind nach Incirlik in die Türkei verlegt worden. Von dort aus starten sie zu ihren Aufklärungsflügen in die Kriegsgebiete.

Mit der Militärischen Aufklärung ist die Bundeswehr an den Kriegen der NATO unmittelbar beteiligt.

Seit Jahrzehnten ist es die Spezialaufgabe des Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“ in Jagel Taktische Aufklärung zu betreiben. Schon von 1995 bis 2001 hat das Luftwaffengeschwader mit ihren Aufklärungsflügen im Krieg gegen Jugoslawien und von 2007 bis 2010 mit Aufklärungsflügen in Afghanistan die militärischen Ziele ermittelt, die dann anschließend von den Truppen der anderen NATO-Staaten bombardiert worden sind.

Die militärische Aufklärung geht den Bombardierungen voraus und ist dadurch aktive Kriegsbeteiligung.

Die Tornados aus Jagel sollen nicht nur die militärische Aufklärung übernehmen. Sie können mit speziellen Luft-Boden-Waffen die radargestützte Flugabwehrsysteme des Gegners zerstören.

Mit der Elektronischen Kampfführung von der Kaserne in Stadum und der Antennenanlage in Bramstedtlund ist die Bundeswehr seit Beginn des Krieges in Syrien dabei

Ein weiterer Beitrag zum Krieg gegen Syrien ist die elektronische Kampfführung. Bereits seit einigen Jahren werden von der stationären Antennenanlage in Bramstedtlund und von mobilen Antennenanlagen auf den im Mittelmehr eingesetzten Schiffen der Elektronischen Kampfführung durch die elektronische Überwachung von „feindlichen“ Sendern in Syrien elektromagnetischer Wellen geortet, die danach zielgenau vernichtet werden.

Damit ist die Bundeswehr schon seit Jahren mit militärischer Aufklärung am Kriegsgeschehen in Syrien beteiligt, zunächst auf Seiten der Islamisten als Gegner der Regierung Assad, und jetzt gegen den Islamischen Staat.

In Jagel werden Kampfdrohnen der Bundeswehr stationiert

In Jagel ist die Stationierung der Langstecken-Drohne „Euro-Hawk“ (Hawk = Habicht oder Falke, aber im militärischen Sprachgebrauch bedeutet es: Homing All-the-Way Killer) und deren Nachfolgemodell Triton zur signalerfassenden Aufklärung vorgesehen. Der Flugplatz wurde bereits für 32,5 Million € zu diesem Zweck hergerichtet. Die Hallen für die Großdrohnen und eine Startbahn extra für unbemannte Flugzeuge sowie Gebäude für die erforderliche Technik wurden bereits gebaut. Das Personal ist für den Einsatz der Drohnen und ihre technische Wartung bereits ausgebildet. Die elektronische Spionageeinheit ISIS („Integriertes SIGINT-System”), die von den Großdrohnen transportiert werden soll, wird in der BRD produziert und gerade für 255 Millionen Euro technisch weiterentwickelt.

Die Drohnen Heron aus Jagel sind schon in Afghanistan im Einsatz. Noch ist die militärische Aufklärung mit RECCE-Tornados effektiver als die militärische Aufklärung mit Drohnen.

Krieg ist Terror und kann Terror deswegen nicht bekämpfen

Die Kriegsbeteiligung der Tornados aus Jagel wird mit der Bekämpfung des Terrorismus gerechtfertigt. Terrorismus kann nicht durch Krieg bekämpft werden, der nur der Nährboden für die weitere Verbreitung von Terrorismus ist, wenn die Existenzgrundlagen der Menschen im Krieg zerstört werden.

Mit Krieg wird niemandem beigestanden oder geholfen

Die Kriegsbeteiligung der Tornados aus Jagel wird auch mit der Beistandspflicht Deutschlands gegenüber anderen NATO Staaten gerechtfertigt.

Der Krieg in Afghanistan ist ein Beispiel dafür, dass der 14jährige Krieg in Afghanistan das Land zerstört, die Existenzgrundlagen der Menschen vernichtet hat und nur Perspektivlosigkeit und Verzweiflung über die Menschen gebracht hat. Die Kriege gegen den Irak und Libyen sind weitere Beispiele für die Zerstörung und Verelendung in diesen Ländern.

Der Krieg gegen Syrien und die angrenzenden Gebiete ist nun ein weiteres Beispiel für die massenhafte Verelendung und Verzweiflung der Menschen die dort leben.

Vom Krieg profitieren nur die Rüstungskonzerne

Die einzigen Profiteure des Krieges gegen den Terror sind die Rüstungsbetriebe und Waffenschmieden der NATO Staaten. Der „Krieg gegen den Terror“ hat eine Aufrüstungsspirale in Gang gesetzt, von der nur sie profitieren können.

Wenn von den Regierungsvertretern von Beistandsverpflichtung gesprochen wird, ist nur der Beistand für die Rüstungskonzerne in den NATO-Staaten gemeint.

Der Kriegseinsatz der Tornados soll im nächsten Jahr 134 Millionen Euro kosten. Wenn das Geld, das dafür verschwendet wird, dazu verwendet wir, menschliche Existenz zu sichern, Armut zu bekämpfen und Lebensperspektiven zu schaffen könnte der Terrorismus erfolgreich bekämpft werden.

Krieg verbraucht Ressourcen und zerstört die Umwelt

In Jagel sind Kerosinvorräte von 2 Millionen Liter gelagert. Ein Tornado verbraucht für einen Einsatz, bei dem er in vier Stunden 5000 km zurück legt 20.000 Liter Kerosin.

Es ist Heuchelei, wenn Politiker internationale Klimaschutzkonferenzen organisieren und gleichzeitig für ihre Militäreinsätze gigantische Mengen an Rohstoffen verschwenden und die Umwelt zerstören.

Ein Kraftfahrer, der im Jahr 10.000 km fährt, könnte mit dem der CO2Menge eines einzigen Einsatzfluges sein gesamtes Erwerbsleben täglich zur Arbeit fahren.

Militär kann nur zerstören

Militär ist sinnlos, teuer und ungeeignet Konflikte zu lösen und zerstört unsere Lebensgrundlagen. Deswegen treten wir für die Abschaffung der Bundeswehr ein.

DFG VKVeranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Gruppe Flensburg
Postfach 112, 24925 Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde Cüppers
Email:
flensburg@bundeswehrabschaffen.de
http://www.bundeswehrabschaffen.de

Hier gibt´s mehr Infos und zum Weiterverbreiten den Flyer 300116JagelFlugblattversion

 

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