Bemühungen der Ratsversammlung für eine höhere Wahlbeteiligung in Flensburg

Warum wählen gehen?

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Mit einer Debatte, die vor allem die Ratlosigkeit der Kommunalpolitiker dokumentierte, beschloss die Flensburger Ratsversammlung auf ihrer letzten Sitzung Maßnahmen gegen die Wahlmüdigkeit in Flensburg. So hatten bei der letzten Kommunalwahl gerade mal etwas mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Aber offensichtlich hat man sich kaum Gedanken darüber gemacht, warum die Leute in Flensburg nicht mehr zur Wahl gehen wollen.

In der Flensburger Ratsversammlung wird, so meine Erfahrungen als ehemaliges Ratsmitglied, vorrangig Politik für und von der gutsituierten Mittelschicht gemacht. Plus der Interessenvertretung für die stadtbekannten Seilschaften aus der Bau- und Immobilienbranche. Dabei werden die drängenden sozialen Probleme der Stadt seit Jahren in der kommunalpolitischen Debatte ausgeblendet. Und in diesem Zusammenhang habe ich selten soviel Dummheit, Überheblichkeit und Ignoranz erlebt. Anstatt über die Notwendigkeit von preiswertem Wohnraum und dem Bau von Sozialwohnungen zu sprechen, debattiert man seit Jahren unisono voller Enthusiasmus über ein 5-Sterne- Hotel für Flensburg und gibt bei stadtplanerischen Entscheidungen lieber dem Neubau von hochpreisigen Miet- und Eigentumswohnungen den Vorrang. Ganz zu schweigen, dass man es nicht gebacken kriegt, auf politischer Ebene etwas gegen die hohe Arbeitslosigkeit und Armut zu tun. Wer soll dann bitte noch zur Kommunalwahl gehen? Ach ja, die gutsituierte Mittelschicht und die Gutverdiener.

Siehe zur Debatte der Ratsversammlung auch den Beitrag von Joachim Pohl Geringe Beteiligung : Gegen die Wahlmüdigkeit im Flensburger Tageblatt vom 14.02.2014 unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/gegen-die-wahlmuedigkeit-id8955006.html

Es ist schon interessant zu sehen, wie unterschiedlich die Wahlbeteiligung in den einzelnen Stadtteilen Flensburgs bei der letzten Kommunalwahl war. Auffällig, dass besonders in den Stadtteilen, in denen besonders viele Menschen mit geringen Einkommen wohnen, die Wahlbeteiligung am niedrigtsen ist.  http://www.flensburg.de/imperia/md/content/asp/flensburg/politik_verwaltung/wahlen/kw2013/wahlbeteiligung.pdf

Wahlbeteiligung KW Flensburg 2013

 

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Veröffentlicht am 15. Februar 2015, in Flensburg News. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Ein Kommentar.

  1. Es mag auch „Situierte“ geben, die sich durch den Rat nicht vertreten fühlen.
    An der Bahnhofstraße, nun auch am Schottweg von der Pultsiedlung Küsterlücke zu schweigen
    entstanden/entstehen Konglomerate, mit denen ich mich nicht befreunden könnte…

    Arbeitsplätze: Die Stadt hat für die Wirtschaft ein negatives Image.
    Irgendwie schafft das Harrislee besser. Man sollte mal eine Studienreise dorthin machen.
    Trotzdem: Wählen gehen! Blockparteien meiden.

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