Archiv für den Monat August 2013
Flens Live – 2. Open Air Festival 2013 am Ostseebad Flensburg vom 30.8. – 1.9.2013
3 Tage Musikbands aus der Region – umsonst und draußen
„Brise°1“ Performance Art Festival Flensburg vom 30.08. – 01.09.2013
PAErsche, 8001, KKI und Kühlhaus präsentieren:
Die Kunst Baustelle Brise°1
Grundeinkommen und Direkte Demokratie – Veranstaltung mit Felix Coeln am 30.8.2013 im Flensburger Stadteilhaus
Vortrag mit anschließender Diskussion
am Freitag, 30. August, um 19.00 – 21.30 Uhr
in der Neustadt 12 (Stadtteilhaus), Flensburg
Felix Coeln ist Kosmopolit, Freidenker und seit 8 Jahren unterwegs in Sachen Grundeinkommen. Nach jahrelangem Engagement in regionalen Bürgerbewegungen lernte der Pädagoge, der im In- und Ausland im Bildungsbereich tätig war, 2005 die Grundeinkommensidee kennen.
Seither ist er Feuer und Flamme für das sozialutopische Umverteilungsmodell, das er in Vorträgen und als Veranstaltungsmoderator europaweit unter´s Volk bringt. Auch als BGE-Landessprecher der Piratenpartei NRW setzt er sich für das bedingungslose Grundeinkommen ein. Es ist für ihn der logische Schritt zur politischen Umsetzung der direkten Demokratie.
Im Rahmen einer großangelegten Werbekampagne für die europäische Bürgerinitiative des Grundeinkommens kommt Felix Coeln auf Einladung der Flensburger Ortsgruppe der BI bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein und in Kooperation mit der Flensburger Lokalgruppe von attac in die Fördestadt.
Er spricht über das Thema der direkten Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen, über die Grundeinkommensbewegung und Direkte Demokratie. Für die europäische BI will er mit seinen MitstreiterInnen bis Januar 2014 eine Million Unterschriften für die Europakommission sammeln.
In seinem Vortrag geht er auch auf die aktuelle Situation in der Schweiz ein. Dort will die Volksinitiative zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einen Volksentscheid erwirken. Dieses Modell sei übertragbar, sagt Felix Coeln. Anschließend werden mit der „Fischbowl-Methode“ Publikumsmeinungen und Fragen zum Grundeinkommen gesammelt und diskutiert.
Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen.
Ansprechperson: Katherine Dunning (FL Ortsgruppe der BI bGE) Tel.: 04622 – 21 22 ( AB )
Flensburger „Dienstwagen-Affäre“: Peinliche Pressemitteilung der Stadt und Politik
Das möchten wir unseren LeserInnen auf keinen Fall vorenthalten. Was heute in der Hauptausschuss-Sitzung zum Thema „Dienstwagen-Affäre“ herauskam, ist ein peinliches Zeugnis des Versagens von Verwaltung und Politik in Flensburg. Nicht nur handwerklich haben sich beide geradezu dämlich angestellt, nein gleichzeitig musste Finn Jensen als Geschäftsführer der Flensburg Fjord Tourismus (FFT) seinen Hut nehmen und verlor seinen Arbeitsplatz. Dass die Stadt und die Aufsichtsgremien der FFT, sowie der Hauptausschuss als Gesellschafterversammlung der FFT ebenso gegenüber Geschäftsführern städtischer Töchter eine Fürsorge- und Sorgfaltspflicht haben und auch zu deren Schutz auf die Einhaltung gültiger Rechtsnormen zu achten haben, scheint man wohl vor lauter Flensburger Kodex-Geschwätz vergessen zu haben. Finn Jensen sollte als Betroffener gegen diese Leute arbeitsgerichtlich vorgehen und gegen die Kündigung klagen. (Mehr Hintergründe zur Flensburger Dienstwagen-Affäre in einem Beitrag des Flensburger Tageblattes von Holger Ohlsen vom 28.8.2013 Flensburgs Ex-Tourismuschef – Jensens Dienstwagen-Affäre ist beendet http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/dienstwagen-affaere-beendet.html und in einem älteren Beitrag von Holger Ohlsen vom 26.6.2013 Dienstwagen-Affäre – FFT-Chef macht Auto-Geschäft mit sich selbst unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/illegales-auto-geschaeft-mit-sich-selbst.html )
Bericht über die Aufarbeitung des FFT-Dienstwagenankaufs
Heutige Sitzung des Hauptausschusses der Flensburger Ratsversammlung
(Pressemitteilung der Stadt Flensburg) Der Hauptausschuss der Flensburger Ratsversammlung hat heute den abschließenden Bericht des Verwaltungsvorstandes zur verwaltungsseitigen Aufarbeitung des Dienstwagenankaufs durch die Geschäftsführung der FFT GmbH im Sommer 2012 entgegengenommen.
Im Zuge der Wirtschaftsprüfung für das Jahr 2012 ist festgestellt worden, dass die Gesellschaft zu einem überteuerten Preis ein Dienstfahrzeug erworben hatte.
Der heutige Bericht des Verwaltungsvorstandes hatte die Rolle der Verwaltung zum Gegenstand. Zwar sind die Entscheidungen durch Geschäftsführung und Aufsichtsrat veranlasst worden, die verwaltungsseitige Betreuung der Angelegenheit war jedoch auch nicht zufriedenstellend.
Kritisiert wird, dass seitens der Verwaltung nicht frühzeitig und konsequent ein „so nicht“ in Richtung der FFT kommuniziert wurde, dass die Beratung nicht hinreichend präzise war, und dass Teile des Aufsichtsrats nicht ausreichend über die Hintergründe des Geschäfts informiert wurden. Diese Kritik trifft zu.
Der Vorgang wird zum Anlass genommen die Richtlinien, Abläufe und Strukturen innerhalb der Verwaltung sowie im Verhältnis zwischen der Verwaltung und den städtischen Tochtergesellschaften zu überprüfen. Angeregt wurde auch eine weitere Stärkung der Beteiligungssteuerung.
„Dort, wo die Verwaltung die Tochtergesellschaften begleitet und berät, muss die Qualität natürlich stimmen. Im vorliegenden Fall wurde die erforderliche Qualität und Konsequenz leider nicht erreicht. Dafür übernehmen wir die Verantwortung und werden entsprechend handeln. Gleichzeitig muss aber auch klar sein, dass die primäre, operative Verantwortung stets bei der jeweiligen Gesellschaft liegt“ erklärt Oberbürgermeister Simon Faber.
„Der im Sommer 2012 beschlossene Flensburger Kodex, der Leitlinien guter Unternehmensführung für die kommunalen Gesellschaften formuliert, zeigt den richtigen Weg auf“, erklärt der für die Beteiligungen zuständige Bürgermeister Henning Brüggemann: „Allerdings müssen diese Leitlinien nun auch konsequent gelebt werden“.
Der Verwaltungsvorstand sowie der Hauptausschuss sind sich einig, dass zukünftig konsequenter auf Fehlentwicklungen reagiert werden muss.
„Die politischen Vertreterinnen und Vertreter in den Aufsichtsräten, Verwaltungsräten und Gesellschafterversammlungen der vielen Tochtergesellschaften tragen eine hohe Verantwortung“, fasst der Vorsitzende des Hauptausschusses, Thomas Dethleffsen, die heutige Beratung zusammen. „Damit sie diese Aufsichts- und Kontrollfunktion gut wahrnehmen zu können, muss das Rollenverständnis und Problembewusstsein geschärft werden. Desweiteren kommt der Verwaltung eine Pflicht zur Dienstleistung zu. Diese muß zukünftig im Interesse der Stadt gelebt werden, so Dethleffsen weiter.
Die Gesellschafterversammlung und der Hauptausschuss werden sich auch mit der Frage zu befassen haben, welche Verantwortlichkeiten des früheren Aufsichtsrates und seines Vorsitzenden bestehen, und wie darauf zu reagieren ist.
Clemens Teschendorf, Pressestelle der Stadt Flensburg
Ästhetischer Schiffbruch am Flensburger Hafen-Ostufer – Leserbrief von Roland Kolb
Nachdem es vor kurzem ein Farbattentat auf das am Ostufer des Flensburger Hafens stehende Investorenprojekt „Klarschiff“ gegeben hat, ist die öffentliche Debatte um die profitmaximierende Verschandelung der Stadtsilhouette wieder entbrannt. Aus diesem Grund möchten wir den untenstehenden Leserbrief von Roland Kolb in der heutigen Flensborg Avis der interessierten Öffentlichkeit nicht vorenthalten.
Die Stadt wird immer hässlicher
Læserbrev
Roland Kolb, Flensburg (red@fla.de)
torsdag, 22. aug 2013
Den mutigen Artikel (Ugerevyen) über Klarschiff kann man nicht genug loben. Das Haus ist richtig pottenhässlich – grobschlächtig, in sich nicht stimmig (welches Schiff hat denn einen senkrechten Bug und ein eingefallenes Heck?) und vor allem: Es passt ganz und gar nicht in das Flensburger Stadtbild (das die kleinkammerige Senkrechte bevorzugt) mit seinen Betonungen der waagerechten Bänder. Und das Alles an der bislang recht einheitlichen östlichen Wasserfront, an einem Paradeplatz! Da fragt man sich, wer denn hier versagt hat. Ein Architekt will immer das anschauliche, ansprechende Bauwerk, dafür ist er ausgebildet! Der Investor eines solchen Hauses schielt selbstverständlich nach seiner Rendite; er drückt die Baukosten, wo immer es geht. (Dabei werden für Objekte am Wasser bekanntlichermaßen Liebhaberpreise bezahlt, er hätte das eigentlich nicht nötig!) Normalerweise siegt der Investor – aus den bekannten Gründen. Vielleicht gibt es indessen noch einen weiteren Grund dafür, dass Klarschiff so aussieht, wie es da steht. Es liegt ja auf demselben Gebiet, das der Investor für einen unmöglichen, das Flensburger Stadtbild wahrlich zerstörenden 20 geschossigen Hotelturm ausersehen hatte. Da haben ihm die hiesigen Politiker einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Vielleicht wollte der Investor nun einmal absichtlich ein hässliches Gebäude an die Stelle des Hotels setzen. Nach dem Motto »Da könnt Ihr mal sehen, wenn ich nicht meinen Willen kriege die nächsten 100 Jahre, könnt Ihr Euch am Ergebnis freuen!«
Dem Vernehmen nach will der Investor selbst in dem Haus wohnen. So stand es in einer bedeutenden Zeitung dieser Stadt. Das hat für ihn auch was Positives. Er wird in die Lage versetzt, seinen Freundeskreis besser zu beurteilen. Die Schmeichler werden seine Wohnung loben, die Ehrlichen werden ihn fragen, warum er in diesem unsäglichen Kasten wohnt, ob er das nötig habe? Hat er wohl, denn er hält sein Haus für gelungen, so stand es in der bekannten Flensburger Zeitung. Wir lernen daraus, dass man über Geschmack nicht streiten kann. Was aber feststeht, das ist die Gier des Investors, der stets das Investment im Hinterkopf hat; und so wird – wenn keiner aufpasst – die Stadt Flensburg immer hässlicher.
Musik und Kunst am 25.8.2013 auf der Strandwiese am Ostseebad Flensburg
STRAND KUNST (im Rahmen des deutsch dänischen Land Art Projekts)
Klangkunst mit dem Duo „Les Trucs“
Konzert mit der Band „Onemillionsteps“ aus FL/HH
Kunstaktionen am Strand, Workshops
Sonntag, 25. August, ab 15 Uhr
Strandwiese am Ostseebad Flensburg
Open Air, Eintritt gegen Spende
Das chaotische Klang Kunst Duo „Les Trucs“ bespielt souverän große Bühnen und belärmt auch die Straße. In 45 meist quirligen Minuten erfahren wir per elektronischer Klangkunst, wie sie die Dinge sehen. Experimentell, besonders und dabei extrem unterhaltsam. Unbeschreiblich schöne leise laute Texte und Sounds vom Feinsten, die sie in die Leute hineinspielen, bis die Gänsehaut bekommen und schließlich süchtig werden. Die neuen Stücke sind ein Fest für sich.
Hans Reisener, Land-Art-Künstler aus Flensburg, buddelt am Strand und lädt Erwachsenen und Kinder ein, mitzumachen.
Mehr unter: http://www.8000eins.de/ insbesondere Infos zum Gesamtprojekt. Und: http://www.lestrucs.org/show.php sowie http://onemillionsteps.bandcamp.com/
Veranstalter:
Kunst und Kultur Baustelle 8001 e.V.
Geschäftsstelle:
Alter Kupfermühlenweg 70
D-24939 Flensburg
www.achttausendeins.de
Solarstrom jetzt konkurrenzfähig – Eine Alternative auch für die Stadt Flensburg
Solarstrom erstmals preiswerter als Atomstrom
Vor vier Jahren sagten mir der ehemalige Vorstandsvorsitzende und Chef der Stadtwerke Flensburg, Matthias Wolfskeil im Brustton der Überzeugung, wie auch Peter Köhler, ehemaliger Aufsichtsratsratsvorsitzender, seines Zeichens zudem damals DGB-Vorsitzender in Flensburg, dass Solar-Strom niemals konkurrenzfähig sein wird. Aus diesem Grund würden sich die Flensburger Stadtwerke grundsätzlich nicht mit diesem Thema beschäftigen. Wie schnell sich jedoch die Zeiten ändern können, beweist der untenstehende Artikel von Nils-Viktor Sorge im manager magazin vom 9.8.2013.
Politik, Wirtschaft und BürgerInnen in dieser Stadt sollten sich daher in Zukunft der Alternative Solarstrom zuwenden und prüfen, welche Dachflächen in der Stadt mit Solarkollektoren ausgerüstet werden können. Vielleicht sollten die Stadtwerke sogar in dieses Geschäftsfeld einsteigen. Wie heißt es so schön, wer zu spät kommt, den bestraft sonst das Leben.
Jörg Pepmeyer
Solarstrom billiger als Atom – Das blaue Wunder
Im Herbst sinken die Solarstrom-Subventionen unter zehn Cent pro Kilowattstunde. Damit ist Elektrizität aus Fotovoltaik erstmals günstiger als aus neuen Atomkraftwerken – vor wenigen Jahren galt das als ausgeschlossen. Für Energiekonzerne wie Eon und RWE wird eine Horrorvorstellung Realität.“ (kps) Weiterlesen unter: http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/a-915672.html
Sanierungstreff „Flensburg Neustadt“ am 14.8.2013
Der Flensburger Sanierungsträger IHR San lädt ein zum Sanierungstreff „Flensburg Neustadt“ am 14. August
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Hier geht´s zum Veransatltungsflyer: 130814_Neustadt
Was tun mit dem Gelände an der Harniskaispitze? Treffen am 15.8.2013 im Flensburger Infoladen Subtilus
Einladung zum öffentlichen Treffen
Thema Harniskai 1-3
Der Harniskai steht jetzt schon
längere Zeit leer und es
entstehen immer mehr Ideen,
wie das Gelände genutzt werden
kann.
Lasst uns doch gemeinsam
Pläne schmieden.
Am Donnerstag, den 15. August
um 19.00 Uhr im Infoladen Subtilus
Norderstraße 41
Planung für neues Hotel am Flensburger Galwikufer: Mal eben im Geheimen vollendete Tatsachen schaffen
Bürgerbeteiligung nicht geplant?
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Auf einer nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung wurden in den Sommerferien den Kommunalpolitikern von der Verwaltung neue Planungen für das wasserseitige Gelände am Flensburger Galwik-Park vorgestellt. Im Rahmen einer Präsentation von zwei Alternativ-Projekten entschieden sich die Kommunalpolitiker für den Neubau eines viergeschossigen Hotels mit 110 Betten und angeschlossener Gastronomie am sogenannten Wasserplatz. Das Ganze soll nach der Vorstellung der Detailplanung und der Finanzierung durch die Investoren im Rahmen eines vereinfachten Bauverfahrens über die Bühne gehen. Lediglich die Zustimmung für das gemeindliche Einvernehmen durch den Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung wäre dann noch nötig. Ein offenes Verfahren mit Bürgerbeteiligung und Anhörung ist anscheinend nicht geplant.
Sönke Wisnewski, SSW-Ratsmitglied, kommentierte das dann auch in der Flensburger Facebook-Gruppe „Wenn Du in Flensburg wählen könntest…“ fast schon resignierend mit folgenden Worten: „Und das ohne Bürgerbeteiligung! Wäre Schade, wenn das an dieser Stelle käme. Hoffentlich vergessen die anderen Parteien nicht, was sie vor der Wahl versprochen haben: Alle wollten die Bürger Flensburgs in wichtige Entscheidungen einbeziehen! Und hier?“ Und in der Tat, so schön die neuen Hotelpläne auch sein mögen, es stellt sich dennoch die Frage, wer macht eigentlich in Flensburg Stadtplanungspolitik? Die Verwaltung oder die dafür demokratisch legitimierten Mitglieder des Planungsausschusses? Die manipulative, selbstgefällige und überhebliche Rhetorik so manch eines Abteilungsleiters aus der Verwaltung, der viele Kommunalpolitiker nichts entgegen zu setzen haben, die Ausnutzung des stringenten Informationsvorteils durch die Verwaltung und das Bemühen eben dieser die Bürger aus dem Entscheidungs- und Beratungsprozess herauszuhalten, haben mit einer demokratischen Kultur nichts gemein. Noch schlimmer, die Bevölkerung der Neustadt und die vorhandenen Akteure z. B. vom Skater-Park und ihre Interessen hinsichtlich des Schlachthof- und Galwik-Geländes werden überhaupt nicht gehört oder berücksichtigt, stattdessen werden ausschließlich Kapital- und Investoreninteressen bedient. Da stört natürlich die Forderung nach mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie. Und Simon Fabers Vision einer demokratischen und bürgerschaftlichen Stadt wird somit von leitenden Verwaltungsmitarbeitern der Todesstoß versetzt. So bleibt nur die Aufforderung an den Oberbürgermeister: Herr Faber, sprechen Sie endlich ein Machtwort!
Mehr zu dem Projekt in dem untenstehenden Beitrag von Uwe Sprenger in der heutigen Ausgabe der „Flensborg Avis“
Stadtblog Flensburg 