Archiv für den Monat Januar 2012

Neue Verwaltungsstruktur der Stadt Flensburg

Oberbürgermeister Simon Faber präsentiert Verwaltungsneuordnung vor der Ratsversammlung

Nachdem in der Sitzung des Hauptausschusses am 24. Januar 2012 ein tragfähiger Kompromiss zur Umsetzung der neuen Organisationsverfügung gefunden wurde, steht der Umsetzung der Verwaltungsmodernisierung nun kurz vor der Umsetzung. Am heutigen Donnerstag hat der Rat der Stadt Flensburg die entsprechende Mitteilung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung ist nun zum 01. Februar 2012 vorgesehen.
Wesentlicher Eckpunkt der Neuordnung ist die Bildung eines neuen Fachbereiches „Entwicklung und Innovation“, der die Bereiche Wirtschaft, Stadtentwicklung, Kultur und Tourismus umfasst. Leiter des Fachbereiches wird der Architekt und Stadtplaner Dr. Peter Schroeders, der bisher den Fachbereich Kommunale Immobilien geleitet hat.
„Mit der neuen Organisationsverfügung ist die Stadtverwaltung hervorragend für die kommenden Herausforderungen aufgestellt“, stellt Oberbürgermeister Simon Faber fest. „Mit dem Bereich „Entwicklung und Innovation“ haben wir einen Think Tank geschaffen, der sich ausgiebig mit den Fragen der Stadtentwicklung auseinandersetzen wird. Vor allem die Verknüpfung von harten und weichen Standortfaktoren zu einem Bereich war mir dabei wichtig. Nur so können wir eine Stadtentwicklungspolitik aus einem Guss formulieren“, so Faber weiter. „Denn die Wachstumsprognosen für Flensburg bieten große Chancen, treten aber nur dann ein, wenn wir die Stadt entsprechend entwickeln“.
Der Fachbereich Vermögen soll in seiner Ausrichtung ebenfalls neu aufgestellt werden. Zukünftig soll neben den planerischen Aspekten vor allem der betriebswirtschaftlich optimale Umgang mit dem städtischen Vermögen im Mittelpunkt stehen. „Dafür ist Michael Draeger mit seinen langjährigen Erfahrungen genau der richtige Mann“, ist Faber überzeugt.
Alle Änderungen der Verwaltungsstruktur können dem beigefügten Organigramm entnommen werden. Organigramm Stadtverwaltung Flensburg

Clemens Teschendorf, Pressestelle der Stadt Flensburg

Aufruf zur Demo am 18. Februar 2012 – Auf nach Dresden! Auf deine Unterstützung kommt es an!

Hallo,

wie in den letzten Jahren auch, organisiert die Flensburger Initiative „Gemeinsam gegen Neonazis“ in Kooperation mit dem Jugendverband Fördebande in diesem Februar wieder eine Busfahrt nach Dresden.
Anlass ist der erneute Versuch von Neonazis in der sächsischen Elbestadt Tausende Gesinnungskameraden zu versammeln und einen Großaufmarsch durchzuführen. In den letzten beiden Jahren konnte ein breites Bündnis an Nazigegnerlnnen dieses widerwertige Spektakel blockieren und somit verhindern.
In den letzten Jahren haben es uns lokale Spenderlnnen ermöglicht, einen bezahlbaren Fahrtkostenpreis für die Teilnehmerlnnen aus Flensburg und Umgebung anzubieten. Ohne diese Spenden wäre eine Beteiligung an der Fahrt für einen Großteil unser AktivistInnen undenkbar.
Die grausamen Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) führt uns aktuell brutal vor Augen, welch akute Gefahr von der bundesdeutschen Naziszene ausgeht.
So bitten wir auch in diesem Jahr nicht nur um die moralische, sondern auch um eine finanzielle Unterstützung unseres Vorhabens, damit wir den Antidemokraten, Rassisten, Geschichtsfälschern und Terrorfreunden wieder unsere Bereitschaft zum zivilen Widerstand beweisen können.

Spendet bitte auf folgendes Konto
Kontodaten:
Kontoname: Jugendverband Fördebande e.V.
Kontonummer: 114074828
Bankleitzahl: 21750000
Stichwort: Dresden 2012
Für die Spenden können Spendenbescheinigungen ausgestellt werden.

Darüber hinaus laden wir alle herzlich ein, ein Busticket zu erwerben und uns nach Dresden zu begleiten. Die Tickets sind ab Anfang Februar in der Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung käuflich zu erwerben, der Regelpreis wird hoffentlich bei ca. 20 Euro liegen.

Ratsversammlung am 26.1.: Aktuelle Stunde zum Thema „Armut in Flensburg“ nicht erwünscht?

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE und der AKOPOL-Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung

Armut ist nicht aktuell? Armut ist immer aktuell!

Die Fraktionen DIE LINKE und Akopol halten es nicht für nachvollziehbar, dass der Stadtpräsident Dr. Dewanger eine von ihnen für die kommende Ratsversammlung am 26.1. beantragte Aktuelle Stunde zum Thema „Armut in Flensburg“ abgelehnt hat.

Die Begründung hierzu (siehe [1]) ist fadenscheinig und entbehrt jeder Grundlage. „Anläßlich der Veröffentlichung des Sozialatlasses ist es überdeutlich, dass das Thema Armut in Flensburg einer breiten politischen Debatte bedarf.“ so LINKEN-Fraktionschef Hans von Bothmer, Akopol-Chef Pepmeyer ergänzt: „Wir sind auch der Meinung, dass es keine verordneten Sprech- und Denkverbote in der politischen Debatte geben darf. Es obliegt nicht dem Stadtpräsidenten zu entscheiden, welche Themen für die Fraktionen der Ratsversammlung in der politischen Debatte  gerade wichtig und aktuell sind.“
Die Fraktionen DIE LINKE. und Akopol werden diesen Eingriff in die demokratische Diskussionskultur nicht widerstandslos hinnehmen.

Anlagen
[1] Ablehnung des Stadtpräsidenten vom 20. Januar 2012
[2] Auszug aus der Geschäftsordnung der Ratsversammlung zum Thema „Aktuelle Stunde“

[1] ———————————
Sehr geehrter Herr Pepmeyer,
sehr geehrter Herr von Bothmer,

gem. § 10 unserer Hauptsatzung kann eine Aktuelle Stunde für Themen beantragt werden, die

1. von allgemeinem Interesse und Belang und

2. aktuell – im zeitlichen Sinne – sind.

Das von Ihnen benannte Thema ist ein inhaltlich aktuelles aber nicht in der zeitlichen Dimension.

Aus diesem Grunde kann ich Ihrem Antrag nicht stattgeben und Ihnen nur die Möglichkeit offerieren, fristgerecht einen erneuten Antrag zu stellen, aus dem die zeitliche Aktualität und Notwendigkeit der Behandlung in dieser Ratsversammlung hervorgeht.
Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christian Dewanger
Stadtpräsident
———————————

[2] ———————————
Geschäftsordnung der Ratsversammlung § 10
Aktuelle Stunde
(1) Zur Erörterung von Themen, die von allgemeinem und aktuellem Interesse für die Stadt Flensburg sind, kann eine Aktuelle Stunde beantragt werden.
Antragsberechtigt sind die Fraktionen oder mindestens fünf Mitglieder der Ratsversammlung. Die Aktuelle Stunde kann nicht alleiniger Anlaß einer Sitzung sein.
(2) Im Antrag ist das Thema der Aktuellen Stunde kurz und sachlich zu formulieren.
Dabei sind Wertungen und Unterstellungen zu vermeiden.
3) Der Antrag ist bei der Stadtpräsidentin oder dem Stadtpräsidenten schriftlich spätestens am 3. Arbeitstag vor der Sitzung einzureichen. Er muß an diesem Tag bis 12.00 Uhr im Büro der Stadtpräsidentin oder des Stadtpräsidenten eingegangen sein.
(4) In der Regel soll in einer Sitzung nur ein Thema in der Aktuellen Stunde behandelt werden. Liegen mehrere Anträge zu verschiedenen Themen vor, so wird das Thema behandelt, dessen Behandlung zuerst beantragt worden ist.
Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident ist berechtigt, einem anderen Thema wegen dessen besonderer Aktualität den Vorzug zu geben.
(5) Die vorliegenden Anträge sind den Fraktionsvorsitzenden unverzüglich unter Angabe des Antrages, der in der Aktuellen Stunde behandelt wird, mitzuteilen.
Die nicht berücksichtigten Anträge gelten als erledigt.
(6) Über die von der Stadtpräsidentin oder dem Stadtpräsidenten nach den Absätzen 4 und 5 zu treffenden Entscheidungen ist eine Aussprache nicht zulässig.
Die Entscheidungen dürfen auch nicht bei der Beratung anderer Tagesordnungspunkte erörtert werden.
(7)1 Die Dauer der Aktuellen Stunde ist auf eine Zeitstunde beschränkt. Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident soll das Wort abwechselnd nach der Fraktionszugehörigkeit der Rednerinnen und Redner unter Beachtung der Reihenfolge von Wortmeldungen erteilen. Die Redezeit der   Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters wird nicht mitgerechnet.
(8) Die Redezeit beträgt für jede Rednerin und jeden Redner höchstens fünf Minuten.
(9) Die Verlesung von Erklärungen ist unzulässig. Anträge zur Sache können nicht gestellt werden. Der Antrag auf Übergang zur Tagesordnung ist nicht zulässig.

zu finden unter: http://www.flensburg.de/imperia/md/content/asp/flensburg/buergerservice/sonstiges/hescaeftsordnung-ratsversammlung.pdf

Flensburger Sozialatlas 2013

Der Flensburger Sozialatlas mit Daten zur sozialen Situation der Bevölkerung in Flensburg sozialatlas_2013

Nachtrag: Wer sich einen groben Überblick über die Flensburger Sozialdaten und dem Armutsrisiko verschaffen möchte, dem sei auch ein Blick in den Sozialatlas der Stadt Flensburg empfohlen. Allerdings sind die Daten des Sozialatlas leider nicht qualitativ aufbereitet, fehlen zudem wichtige Strukturdaten. Auch methodisch gibt es erhebliche Defizit bei der Datenerhebung. Dies erschwert eine qualitative Interpretation der im Sozialatlas präsentierten Daten und lässt für realistische Schlussfolgerungen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der sozialen Verhältnisse in der Stadt wenig Raum. Für die politische Debatte sind die Daten des Sozialatlas daher nur bedingt hilfreich und nutzbar.

Niemals aufgeben! – Offener Brief der IG Ostufer an die Flensburger Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit

,,Klarschiff“‘ wächst in den Flensburger Himmel…
Ein Mahnmal an Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit

.                                                                                                      IG Ostufer, im Januar 2012

Wie ein Krebsgeschwür im historischen Stadtbild wächst der monströse Neubau „Klarschiff“ Tag für Tag höher und zeigt Flensburgern und Besuchern der Stadt das klägliche Versagen aller Verantwortlichen auf.
Trotz der Proteste vieler Tausend Bürger, trotz der Vorschläge aller Stadtdenker, entgegen den Meinungen und Warnungen zahlreicher Fachleute, blieb die Stadt stur bei ihrer verheerenden Planung.
Jetzt sieht auch der Dümmste, was dieser modernistische und völlig unpassende, überdimensionierte Luxuswohnbau für die (touristische) Zukunft unserer Stadt bedeutet:
Die Zerstörung des historischen Stadtpanoramas, um das uns andere Städte bisher beneideten und das der Stadtdenker Prof. Kähler als würdig für den Eintrag als Weltkulturerbe befand.
Die Vernichtung des natürlichen Ufers im Zentrum der Stadt, das mit seiner Flora und Fauna als beliebter Treffpunkt für erholungssuchende Bürger und zahllose Touristen überaus populär war.
Die Errichtung von Teilen des ersten Geschosses zeigt schon heute, wie sehr der Bau in das Stadtbild eingreift
Schon verschwinden die alten, schönen Bürgerhäuser des Ostufers hinter dem Betonbau.
Die Sichtachse vom Ballastkai zur Westseite des Hafens wird aus vielen Blickrichtungen so unterbrochen, dass wohl mit dem Wachsen des Gebäudes das historische Panorama weitgehend verschwinden wird.
Mindestens genauso schwer, wenn nicht schwerer wiegt der Verlust des über 6000 qm großen Areals, die der Bau verschlingt und damit für die Nutzung im Tourismus und als Naherholungspark für die Bürger verloren ging
Hier hat die Stadt eine Jahrhundertchance vertan, diesen grünen Bereich in bester Südlage zu einer touristischen Perle zu entwickeln, wie es Bürger seit Jahren fordem und die IG—Ostufer in vielen Vorschlägen unterbreitete.
Geradezu zerstörerisch auf die Tourismuspläne der Stadt (Kapitänsweg rund um den Hafen) wirkt sich schon heute der Abriss des fast 100jährigen, gut erhaltenen Kailagerhauses aus, auf dessen Grund jetzt „Klarschiff“ entsteht
Die IG-Ostufer hatte bereits detaillierte Pläne für die Umgestaltung der traditionsreichen Flugzeughalle mit ihrem prägnanten Tonnendach – einschließlich ihrem Umfeld — entwickelt Diese hätte sich harmonisch in unser Hafenpanorama eingefügt. Sie sahen eine Markt-Mehrzweckhalle mit gastronomischen Einrichtungen vor. In ihr sollten maritime Veranstaltungen, Märkte, Konzerte und andere kulturelle Events stattfinden, um so einen touristischen „Frequenzbringer“ für den gesamten Hafen und unsere Stadt aufzubauen.
Es ist zu befürchten, dass auch die kläglichen Reste am Ostufer (Hafenspitze bis ca Fischereiverein) angesichts klammer Stadtkassen ebenfalls ,,vermarktet“ werden und damit der Bürger dann dort vollständig ausgesperrt ist
Deshalb unsere Forderung und Bitte an die Verantwortlichen in der Verwaltung und Politik:
Schluss mit dem Ausverkauf der Grundstücke – Das Ostufer gehört(e) allen Bürgern!

Reinhard Thomas

Endlich ein Deserteursdenkmal in Flensburg?

Angesichts der Ausstellung über die Nazi-Miltärjustiz in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses möchten wir den Blog-LeserInnen die untenstehenden Beiträge nicht vorenthalten
Im Übrigen unterstützen wir als AKOPOL-Ratsfraktion das Anliegen von Herrn Dr. Eberlein nach Aufstellung eines Deserteursdenkmal nicht nur für diejenigen, die sich dem Dienst in der Nazi-Wehrmacht während des II. Weltkrieges entzogen und Opfer der Militärjustiz wurden. Wir werden uns mit anderen Ratsfraktionen bemühen, über eine enstprechende politische Initiative die Aufstellung des Denkmals an einem öffentlich Platz noch in diesem Jahr zu erreichen. (Wer mehr zum Thema Deserteursdenkmäler in Deutschland wissen möchte, hier gibt´s mehr Informationen: http://www.pk-deserteure.at/index.php?id=49 )

Immer noch  Unrecht

Leserbrief zur Ausstellung „Was damals Recht war…“ und zum Artikel „Johann Süß’ letzte Fahrt nach Flensburg“ im  Flensburger Tageblatt (Ausgabe vom 12. Januar)

Am Dienstag, 10. Januar, wurde in der Bürgerhalle des Rathauses in Flensburg eine beeindruckende Ausstellung unter dem Titel „Was damals Recht war…“ eröffnet. Sie zeichnet die Unrechtsprechung der Wehrmachtsjustiz im Dritten Reich nach, die zigtausende Todesurteile fällte und vollstreckte gegen alle, die sich nicht verheizen lassen wollten für Hitlers Krieg, den sie als Verbrechen erlebt hatten oder den sie als aussichtslos erkannten. Am furchtbarsten sind die Todesurteile gegen Soldaten, die nach der Kapitulation einfach glaubten, der Krieg sei aus, und sie könnten nach Hause gehen. Während die NS-Größen sich hier im Polizeipräsidium gegenseitig falsche Pässe ausstellten und über die Grenze halfen, wurden diese kleinen Leute noch nach Kriegsende hier in Flensburg als Deserteure erschossen!

Heute erkennen wir alle, dass dies alles Unrecht war, dass die Deserteure Recht hatten und Hitlers Generäle einen Unrechtskrieg führten. Gott sei Dank sind die Wehrmachtsdeserteure seit 2002 endlich rehabilitiert. Aber in einer Hinsicht setzt Deutschland dasselbe Unrecht immer noch fort: Wenn Soldaten aus einem anderen Land, die sich nicht an einem Unrechtskrieg beteiligen wollen, zu uns fliehen, dann gelten sie hier immer noch als Verbrecher. Man verweigert ihnen grundsätzlich den Asylschutz und schickt sie zurück. Stellen Sie sich vor, ein syrischer Soldat, der sich weigert, auf seine demonstrierenden Landsleute zu schießen, würde es schaffen, hierher zu kommen: Er würde an Assad zurückgeschickt! So geschah es, als russische Soldaten nicht auf ihre Familien in Tschetschenien schießen wollten und als in den Balkan-Kriegen Soldaten der verschiedenen Parteien das Morden nicht mitmachen wollten und zu uns flohen. Wir machen uns zu Handlangern der Unrechtskriege, indem wir die Deserteure ihren Verfolgern ausliefern. Auch aus Flensburg.

Wussten Sie, dass es in Flensburg ein Denkmal für diese Deserteure gibt? Für die Wehrmachts-Deserteure und die heutigen, für alle, die sich nicht für einen verbrecherischen Krieg missbrauchen ließen. Leider steht es versteckt in einem Hinterhof. Die Stadt weigert sich seit 1994, ihm einen öffentlichen Platz zu geben. Angeblich gibt es keinen speziellen Bezug zu Flensburg.

Ich finde, das ist ein Skandal. Schauen Sie sich die Ausstellung an, dann wissen Sie, dass gerade Flensburg einen ganz besonderen Grund hat, aus der Unrechtsgeschichte zu lernen und dazu beizutragen, das heutige Unrecht gegen Deserteure zu beenden.

Dr. Helmreich Eberlein
Flensburg
***
Bemerkenswerte Aktion von den Schülern der Goetheschule als Ergänzung zur neuen Ausstellung im Rathaus. In einem Punkt irrt der Autor des Artikels. Johann Süß und Asmus Jepsen wurden nicht auf dem heutigen Gelände des Walddorfes Tremmerup hingerichtet, sondern 200 Meter davon entfernt auf dem ehemaligen militärischen Schießgelände am Tremmerupweg, wo sich heute der Asmus-Jepsen-Weg befindet.

Klaus Thomsen
Tremmerupweg, Flensburg

Hier ist der oben zitierte Artikel Johann Süß’ letzte Fahrt nach Flensburg aus dem Flensburger Tageblatt zu finden: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/article//johann-suess8217-letzte-fahrt-nach-flensburg.html

Wahlumfrage: Die Sonntagsfrage und die landespolitische Stimmungslage in Flensburg im Januar 2012

Wahlumfrage für die Landtagswahl am 6. Mai in Schleswig-Holstein

Wir stellen die Sonntagsfrage und erkunden die „landes“-politische Stimmungslage in Flensburg

Der Wahlkampf für die Landtagswahl am 6. Mai 2012 ist eröffnet. Aus diesem Grund möchten wir bis zum Wahltermin monatlich die allgemeine „landes“-politische Stimmungslage in Flensburg erkunden.  Hierzu befragen wir die FlensburgerInnen nach ihrer Partei-Präferenz, würden am letzten Sonntag des angegebenen Monats Landtagswahlen in Schleswig-Holstein stattfinden. Die Umfrage ist bis dahin geöffnet. Es kann in diesem Zeitraum nur einmal ein Votum abgegeben werden.

Es handelt sich hierbei um ein offenes und unverbindliches Angebot für alle politisch interessierten BürgerInnen unabhängig von ihrer parteipolitischen Zugehörigkeit oder Weltanschauung.

Die Umfrage kann aus verschiedenen Gründen nicht den Anspruch auf Repräsentativität einlösen. Dennoch hoffen wir mit einer entsprechend hohen Beteiligung interessierter BürgerInnen zumindest einen Trend abbilden zu können. Wir würden uns also freuen, wenn zur Unterstützung die LeserInnen des AKOPOL-Blogs diesen Artikel bzw. den Umfrage-Link https://akopol.wordpress.com/umfragen/ an Freunde und Bekannte weiterleiten. Hier nun die Umfrage:[polldaddy poll=5840957]

Reichtumsuhr – Vermögensverteilung in Deutschland

Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer

Angesichts der Debatte um die Staatsverschuldung, dem gleichzeitigen Anstieg privater Vermögen und Einkommen bei einer immer stärkeren Verarmung breiter Teile der Bevölkerung haben wir untenstehend zahlreiche Links mit Beiträgen zum Thema Vermögens- und Einkommensverteilung und Staatsverschuldung in Deutschland zusammengestellt. Am Schluss findet sich noch ein Beitrag, der sich vor dem Hintergrund der allgemeinen Entwicklung beispielhaft mit der Situation in Flensburg beschäftigt.

Wie groß ist das Nettoprivatvermögen in Deutschland und wieviel besitzt das reichste und wieviel das ärmste Zehntel der Bevölkerung? Mehr dazu auf der Reichtumsuhr unter: http://www.vermoegensteuerjetzt.de/topic/17.reichtumsuhr.html

Mehr zur statistischen Armutsdefinition der EU und Deutschlands sowie die Pressemitteilung Nr. 369 vom 23.10.2012: Jede/r Fünfte in Deutsch­land von Ar­mut oder sozi­aler Aus­gren­zung betrof­fen auf der Seite des statistischen Bundesamtes: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2012/10/PD12_369_634.html

Der noch unzensierte Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vom 17.9.2012 Entwurf IV Armuts- und Reichtumsbericht Bundesregierung 17.9.2012

Süddeutsche.de vom 18.9.2012: Neuer Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Reiche trotz Finanzkrise immer reicher unter: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/neuer-armuts-und-reichtumsbericht-der-bundesregierung-reiche-trotz-finanzkrise-immer-reicher-1.1470673

Video in FAZ.Net vom 18.9.2012: Vermögensverteilung: Privater Reichtum in Deutschland wächst – Aus einem Bericht der Bundesregierung geht hervor, dass etwa zehn Prozent der Haushalte über die Hälfte des gesamten Nettovermögens auf sich vereinen. Unter: http://www.faz.net/aktuell/politik/vermoegensverteilung-privater-reichtum-in-deutschland-waechst-11895157.html

Zum Thema auch  ein Video und ein Artikel von Gerd Appenzeller in DER TAGESSPIEGEL vom 19.09.2012: Armutsbericht – Deutschlands soziale Spaltung wird das Land zerreißen unter: http://www.tagesspiegel.de/meinung/armutsbericht-deutschlands-soziale-spaltung-wird-das-land-zerreissen/7150202.html

SPIEGEL-Online vom 18.9.2012: Trotz Krise – Deutschlands Reiche werden noch reicher unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/regierungsbericht-deutschlands-reiche-werden-noch-reicher-a-856397.html

Der politische Streit um den IV. Armuts- und Reichtumsbericht

Der bereits oben zitierte erste Entwurf des IV. Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung vom 17.9.2012 wurde nach seiner Vorabveröffentlichung insbesondere vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium mit einem eigenen Gutachten stark angegriffen. Es ist schon erstaunlich, wie die Bundesregierung daraufhin wichtige Thesen bzw. Ergebnisse der Armutsdiskussion und -forschung relativierte und zentrale Aussagen des Berichts umgeschrieben wurden.

SPIEGEL-Online vom 18.12.2012: Berichte zu sozialen Problemen – Wie arm die Deutschen wirklich sind unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wie-arm-die-deutschen-wirklich-sind-a-873632.html

heute.de vom 18.12.2012: Armut in Deutschland – Zwei Studien, zwei Ergebnisse unter: http://www.heute.de/Zwei-Studien-zwei-Ergebnisse-25856258.html

Zum obigen Streit um das Gutachten des Wirtschaftsministeriums auch ein AKOPOL-Beitrag vom 19.12.2012: Armutsdebatte: Bundesregierung definiert Armut weg mit einem Linkverweis auf einen Artikel von Wolfgang Lieb auf nachdenkseiten.de “Armut ist politisch gewollt” – oder: Es kann nicht sein, was nicht sein darf unter https://akopol.wordpress.com/2012/12/19/armutsdebatte-bundesregierung-definiert-armut-weg/

Verteilungsdebatte – Bundesregierung prüft neue Belastungen für Reiche ( mit einer schönen Grafik zur aktuellen Vermögensverteilung) unter: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/verteilungsdebatte-bundesregierung-prueft-neue-belastungen-fuer-reiche-11895042.html

Zum Thema Reichtum, Staatsverschuldung und Finanzkrise auch ein besonders empfehlenswertes WDR-Feature: Der ökonomische Putsch – oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt unter: https://akopol.wordpress.com/2012/09/01/besonders-empfehlenswertes-wdr-feature-der-okonomische-putsch-oder-was-hinter-den-finanzkrisen-steckt/

Mehr zum Thema Einkommens- und Vermögensverteilung auch unter: Vermögensteuer jetzt! und www.umfairteilen.de

Literatur und Materialien – Einkommens-/Vermögensverteilung unter: http://www.wiki-gute-arbeit.de/index.php/Literatur_und_Materialien_-_Einkommens-/Verm%C3%B6gensverteilung

Sehr gut auch die Vortrags- und Folienpräsentation Die Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland von Dr. Markus M. Grabka (DIW Berlin / SOEP) gehalten auf dem Kapitalmarktforum 2011 – Heinz Nixdorf Museums-Forum Paderborn, 8. November 2011 unter: http://www.diw.de/documents/vortragsdokumente/220/diw_01.c.388794.de/v_2011_grabka_einkommensverteilung_paderborn.pdf

sowie eine Folienpräsentation von Jörg Pepmeyer:

Eine Nation rechnet sich arm?

Von wegen Wirtschaftskrise! Wie sich die Einkommen und Vermögen der deutschen Bevölkerung und die Schuldenlast der öffentlichen Hand entwickelt haben und ebenfalls warum, kann man der untenstehenden Folien-Präsentation entnehmen. Einige Zahlen sind zwar nicht mehr ganz taufrisch, vermitteln aber dennoch einen Eindruck, das man nicht bei den Ärmsten sparen sollte, sondern bei denen, die trotz Wirtschafts- und Finanzkrise mittlerweile über gigantische Vermögen verfügen. Vorstellbar wäre die Einführung einer Vermögensteuer und die Erhöhung der Kapitalertragssteuer für Erträge aus Kapitalanlagen von 25% auf 35%. Da kämen -zig Milliarden Euro im Jahr zusammen. Und sinnvoller wäre es ebenso, diejenigen, die an der Steuer vorbei Milliarden Euro bei ausländischen Banken deponiert haben, stärker zur Kasse zu bitten. Hier geht´s zur Präsentation Einkommens- und Vermögensverteilung Juni 2010

Flensburg: Das Armenhaus Schleswig-Holsteins

Als Beispiel für die Auswirkungen einer verfehlten Struktur-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik auf Bundes- wie auch auf Landesebene eignet sich auch die knapp 90.000 Einwohner zählende Stadt Flensburg. Sie bildet in wirtschaftlicher Hinsicht, wie auch bei den Einkommen und Vermögen das Schlusslicht der kreisfreien Städte in Schlesig-Holstein. Ohne die fast 8.500 Studierenden und mehr als 900 MitarbeiterInnen der beiden Universitäten wäre die Stadt schlichtweg am Ende. Mehr im Beitrag:

Armut und soziale Spaltung in Flensburg – Strukturdaten dokumentieren wirtschaftlichen Abwärtstrend der Stadt unter: https://akopol.wordpress.com/2011/12/31/armut-und-soziale-spaltung-in-flensburg-strukturdaten-dokumentieren-wirtschaftlichen-abwartstrend-der-stadt/

Mehr Bürgerbeteiligung: Flensburger Stadtverwaltung erneuert ihr Ideen- und Beschwerdemanagement

Künftig vielfältigere Möglichkeiten der BürgerInnen für Verbesserungsvorschläge und Ideen

Neben der monatlichen Sprechstunde des Oberbürgermeisters Simon Faber gibt es nun neue, praktikable Wege mit den Verantwortlichen der Stadtverwaltung in den Dialog zu gelangen oder aber einfach seine Meinung abzugeben.

Hierfür wurde in der Eingangshalle des Rathauses ein Platz eingerichtet, an dem Wünsche, Ideen oder Beschwerden aufgeschrieben und gleich in den richtigen Briefkasten eingeworfen werden können. Formulare hierfür stehen in den Sprachen Deutsch, Arabisch, Dänisch, Englisch, Polnisch, Russisch und Türkisch zur Verfügung. Selbstverständlich können hier auch Gesprächswünsche mit dem Oberbürgermeister Simon Faber oder dem Bürgermeister Henning Brüggemann geäußert werden.

Gleichzeitig hat das Büro für Grundsatzangelegenheiten seit Herbst letzten Jahres einen neuen Ansprechpartner für Bürgeranliegen.  Mit Sven Henning, der in den vergangenen Jahren im Standesamt tätig war, steht ein kompetenter Ansprechpartner für die verschiedensten Fragestellungen zur Verfügung.

Auch im Internet wurde das Ideen- und Beschwerdemanagement für die Bürger vereinfacht. Auf der Homepage http://www.flensburg.de unter „Bürgerservice“ können Sie nun auch das Ideen- und Beschwerdemanagement online aufrufen und über das vorhandene Formular Kontakt zur Stadtverwaltung aufnehmen.

Selbstverständlich besteht aber auch weiterhin die Möglichkeit, sich persönlich, schriftlich oder telefonisch an die Stadtverwaltung zu wenden.

Kontakt: Stadt Flensburg, Büro für Grundsatzangelegenheiten, Herrn Sven Henning, 24931 Flensburg; 0461/ 85 – 2120

Die Stadt ist dabei stets bemüht, ihre Dienstleistungen für ihre Bürger zu verbessern und nimmt konstruktive Kritik gerne auf.

 Clemens Teschendorf, Stadt Flensburg, Pressestelle des Rathauses

Lesung und Buchpräsentation „Kaltland“ am 20.1.2012 in der Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung Flensburg

20 Jahre nach Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen

Die massiven Angriffe auf die Asylbewerberheime in Hoyerswerda (17.09.1991) und Rostock-Lichtenhagen (16.08.1992) haben sich als Horrorszenarien eines neuen Rassismus nach der Wende in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt. Die Bilder von jubelnden Menschenmassen vor brennenden Häusern, untätigen Polizisten und
Würstchenbuden für die Zuschauer gingen um die Welt.

Umso bemerkenswerter ist es, dass in den zahllosen Wende-Romanen, die seither erschienen sind, weder die Opfer eine Stimme erhalten noch Neonazis oder Skinheads eine Rolle spielen.

Zwanzig Jahre danach spürt „Kaltland“ diesen Ereignissen nach –  mit Erzählungen,
autobiografischen Geschichten und Originaltönen prominenter Autoren und Künstler:

Alexander Kluge / Volker Braun / Emine S. Özdamar / Andres Veiel / Jakob Hein / Gesine Schmidt / Alexander Osang / Angelika Nguyen / Hermann L.Gremliza / Martin Sonneborn / Schorsch Kamerun / Peter Wawerzinek / Michael Wildenhain / Kerstin Hensel / Jutta Ditfurth / Key Pankonin / Carmen F. Banciu / Carlo Jordan / Andreas Krenzke / Andreas Marneros / Helmut Höge / Freke Over / Wolfram Kempe / Matthias Vernaldi / Uta Pilling / Henryk Gericke / Annett Gröschner / Katrin Heinau / Jan Brokof / Alexander Karschnia / Volker H. Altwasser / Friedrich Ani / Ahne / Bianca Bodau / Thomas Meyer / Jochen Schmidt / Yonas Endrias / Heiko Werning / Roger Willemsen (Mehr zum Buch auch unter: http://www.rotbuch.de/programm-3/titel/1147-Kaltland.html )

Buchpräsentation und Lesung mit den beiden HerausgeberInnen
Manja Präkels und Markus Liske
am  Freitag, den 20.01. um 19:00 Uhr
in der Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung
Große Str. 3, Flensburg
Eintritt frei

Eine Veranstaltung mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein

Mit freundlichen Grüßen,
Henning Nielsen

Der Fall Dr. Hartwig Schlegelberger – Vortrag von Dr. Sebastian Lehmann am 17.1.2012 in Flensburg

Am Dienstag, den 17. Januar um 19 Uhr hält Dr. Sebastian Lehmann vom Institut für Schleswig-Holsteinische Zeit- und Regionalgeschichte einen Vortrag in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses mit dem Titel:

„Der Fall Dr. Hartwig Schlegelberger – dreifache Vergangenheitspolitik“.

Diese Veranstaltung ist Teil des Programms der Wander-Ausstellung „Was damals Recht war … – Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht“, die noch bis zum 23.02.2012 in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses für Besucher geöffnet ist.
Weitere Vorträge und Veranstaltungen sind dem Flyer zur Ausstellung zu entnehmen: Was damals Recht war … Leporello

Zum Fall Dr. Hartwig Schlegelberger auch noch ein sehr aufschlussreicher Artikel: Schlegelbergers Vergangenheit – Fällte DRK-Präsident Todesurteile? aus der PARTOUT 8/1989 Schlegelberger Partout 8 1989 sowie das Faksimile des dort zitierten Schreibens Faksimile Schlegelberger

Öffnungszeiten der Ausstellung:
Mo-Mi, 7:30-16:30 Uhr
Do 7:30-19:00 Uhr
Fr 7:30-12:30 Uhr
Sa und So 10:00-17:00 Uhr

Anmeldungen für Gruppenbuchungen mit Führungen z. B. für Schulklassen werden gerne unter Tel. (0461) 85 21 00 oder unter sabine.moller@uni-flensburg.de entgegen genommen. Mehr Informationen, besonders auch für Lehrer unter: lehrerinformationen

Mehr zur Ausstellung auch in einem AKOPOL-Blog-Beitrag unter: https://akopol.wordpress.com/2011/12/27/was-damals-recht-war-wanderausstellung-vom-10-01-23-02-2012-in-der-burgerhalle-des-flensburger-rathauses/

Flensburgs Oberbürgermeister Simon Faber gibt Einblicke in seine Arbeit

Transparenter Terminkalender

Mit Beginn des neuen Jahres möchte Flensburgs Oberbürgermeister Simon Faber noch mehr Transparenz zeigen. Zukünftig sollen wichtige Termine aus dem Kalender des Oberbürgermeisters veröffentlicht werden. Ziel ist es, die Arbeit besser und nachvollziehbarer zu dokumentieren.

„Ich bin der Auffassung, dass es für den Bürger nicht immer nachvollziehbar ist, was ein Oberbürgermeister den lieben langen Tag so treibt“, begründet Faber den Vorstoß. „Dieses Verständnis ist aber wichtig, um sich ein Bild von den Zielen zu machen, an denen ich arbeite und um die Themen zu verstehen, mit denen ich unsere Stadt voranbringen will“, so Faber weiter.

Die ausgewählten Termine werden ab Freitag den 13. Januar 2012 den Medien auf dem üblichen Verteiler zur Verfügung gestellt und sind dann auch auf der Internetseite der Stadt Flensburg unter „Pressestelle“ zu finden. Die Termine dürfen gerne veröffentlicht werden.

 Beispiel: Termine der 3. Kalenderwoche 2012

(16.01. – 22.01.2012):

18.01.,   10:00 Uhr     Gespräch zu neuen Ansiedlungsvorhaben in Flensburg 

19.01.,   10:00 Uhr     Gespräche zur Landesplanung im Innenministerium in Kiel

19.01.,   15:00 Uhr     Gespräch mit dem neuen Geschäftsführer der Wireg, Herrn Dr. Krüger

20.01.,   09:00 Uhr     Sitzung des Executive Board „Sønderborg 2017“ in Sonderburg

 Clemens Teschendorf, Stadt Flensburg, Pressestelle des Rathauses

Faber im Dialog wird 2012 fortgesetzt – Sprechstunde des Flensburger Oberbürgermeisters erfolgreich angelaufen

Nächste Sprechstunde am 1. Februar

Auch im Jahr 2012 lädt Oberbürgermeister Simon Faber wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Sprechstunde ins Rathaus. Unter dem Titel „Faber im Dialog“ ist Oberbürgermeister Faber offen für Anregungen, Lob und Kritik.

 „Der große Zuspruch im Jahr 2011 hat mir gezeigt, dass ein deutlicher Bedarf an direktem Kontakt zum Rathauschef besteht“, wertet Faber die Sprechstunden im letzten Quartal 2011. „Es hat mir persönlich viel Spaß gemacht, Sachverhalte persönlich von den Betroffenen vorgetragen und erklärt zu bekommen, statt die Fälle nur im Rahmen von Verwaltungsakten zur Kenntnis zu nehmen“. „Natürlich bleibt die Verwaltung erster Ansprechpartner, bei der Lösung von Problemen. Manchmal hilft aber auch der „kurze Dienstweg“ und ich bin froh, dass das ein oder andere Problem in diesem Rahmen gelöst werden konnte. Vor allem freut es mich aber, dass ich auch eine ganze Menge an Anregungen für meine tägliche Arbeit bekommen habe“, so Faber weiter.

Die nächste Sprechstunde „Faber im Dialog“ findet statt am 01. Februar 2012 von 15:00 – 17:00 Uhr. Um Anmeldung im Büro des Oberbürgermeisters unter der Tel.-Nr.: 852227 wird gebeten.

 Clemens Teschendorf, Stadt Flensburg, Pressestelle des Rathauses

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