Archiv für den Monat November 2010

Kulturtipps für Flensburg

Kulturtipps für Flensburg unter der AKOPOL-Blog-Rubrik Termine

Der AKOPOL-Blog bietet zusätzlich mit seinen Kulturtipps unter der Blog-Rubrik Termine (in der Menüleiste oben, Mitte) eine zusammenfassende und aktuelle Übersicht über die monatlichen Kulturveranstaltungen in Flensburg und der Region Wer entsprechende Terminhinweise hat, einfach per Mail oder Kommentar an uns senden, sie werden dann in den Blog eingestellt.

Bekenntniszwang?

Aufruf gegen Bekenntniszwang

In einem kritischen Aufruf wenden sich zahlreiche Wissenschaftler und Personen des öffentlichen Lebens gegen die Forderung der Bundesregierung, künftig von allen Projekten und Initiativen gegen Rassismus und Rechtsextremismus ein Bekenntnis zur »freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland« abzugeben. Sie sehen in diesem Bekenntniszwang den Ausdruck eines nicht hinnehmbaren staatlichen Generalverdachts.

Aufruf unter: http://www.petitiononline.de/petition/wer-sich-gegen-rechtsextremismus-engagiert-macht-sich-verdaechtig-aufruf-gegen-generalverdacht-und-bekenntniszwang/160

Zuwendungsrechtliche Demokratieklausel: Antwort

Die Bundesregierung hält an der zuwendungsrechtlichen Demokratieklausel als Voraussetzung für den Erhalt von Bundesfördermitteln fest. Das geht aus einer Antwort von Dr. Kues, Parlamentarischer Staatssekretär im BMFSFJ an Frau Lazar, MdB zurück. Die Abgeordnete hatte gefragt, ob sich die Bundesregierung durch die juristische Bewertung von Prof. Battis, dass die so genannte Extremismusklausel zu unbestimmt und unverhältnismäßig sei, zu einer Änderung ihrer Haltung entschließen würde. Laut Bundesregierung reicht die Erwähnung einer Organisation in einem Verfassungsschutzbericht von Bund oder Ländern in der Regel aus, um diese von Zuwendungen der Bundesregierung auszuschließen.

Antwort unter:

http://www.b-b-e.de/fileadmin/inhalte/aktuelles/2011/01/nl26_antwort_kues.pdf

Simon Faber gewinnt mit 54,8% der Stimmen Flensburger OB-Wahl

Heimat schlägt alles!

Mit einem deutlichen Vorsprung vor seiner Mitbewerberin Elfi Heesch hat Simon Faber die Oberbürgermeisterwahl in Flensburg gewonnen. Faber, der 54,8% (9.236) der Wählerstimmen in der heutigen Stichwahl erhielt, kommentierte seinen Wahlerfolg mit den Worten. „Ich bin begeistert“, um sich anschließend bei seinen WählerInnen und UnterstützerInnen brav zu bedanken. Faber der als SSW-Kandidat ins Rennen gegangen war, profitierte offensichtlich nicht nur von der mit 23,3% äußerst geringen Wahlbeteiligung, sondern auch davon, dass der SSW als Milieu-Partei seine starke Mitglieder-Basis an die Wahlurnen bewegen konnte.

CDU/Grünen-Kandidatin Elfi Heesch konnte dabei noch nicht mal in den Flensburger CDU- und Grünen-Hochburgen richtig punkten und erreichte mit 45,2% (7.628) der Wählerstimmen ein unerwartet schlechtes Ergebnis. CDU-Fraktionsvorsitzender Gernot Nicolai, wie auch Grünen-Fraktionsvorsitzender Uwe Lorenzen machten insbesondere die starke SSW-Wählerbasis als Grund für den Erfolg von Faber aus und kritisierten unisono, dass eine ganze Anzahl von OB-Kandidaten, die in der ersten Wahlrunde ausgeschieden waren, sich für die Wahl von Faber mit dem Hinweis ausgesprochen hätten, dass er Flensburger sei. Nicolai wie auch CDU-Fraktionsmitglied Dr. Markus Döring sahen zudem auch landespolitische Entscheidungen der CDU als Grund dafür, dass viele CDU-Wähler zu Hause blieben.

Unabhängig von der Sachkompetenz der beiden Kandidaten kann nach der Beobachtung des Wahlkampfes sehr wohl davon ausgegangen werden, dass das Lokale und die regionale Angebundenheit von Simon Faber den Ausschlag für seinen Sieg gaben. Faber konnte sich in diesem Zusammenhang fast wie ein Fisch im Wasser bewegen, kannte die Mentiltät der BürgerInnen und der besonderen Flensburger Kultur, während Elfi Heesch in dieser Hinsicht gelegentlich etwas verunsichert auf öffentlichen Veranstaltungen wirkte. Anders ausgedrückt: „Heimat schlägt alles“.

Jörg Pepmeyer

Detaillierte Zahlen zum Wahlergebnis auch unter: http://www.flensburg.de/imperia/md/content/asp/flensburg/politik_verwaltung/wahlen/stob2010.html

Veranstaltung am 22.11.: Marc Thörner – Afghanistan-Code

Reportagen über Krieg, Fundamentalismus und Demokratie

Marc Thörner, Jahrgang 1964. Studium der Geschichte und Islamwissenschaften, lebt in Hamburg. Seit 1994 freier Journalist, überwiegend für ARD-Rundfunkanstalten. Berichtet aus dem Maghreb, den Golfstaaten, dem Irak, Pakistan und Afghanistan.

2009 erhielt Marc Thörner den Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus.

Veranstaltung in Flensburg: Montag, 22. November, 20 Uhr

Gemeindezentrum Engelsby, Brahmsstraße 13 | Eintritt: € 6,- / ermäßigt € 4,- |

Eine Veranstaltung des Tigerberg e.V. und des Gemeindezentrums Engelsby.

Aktuelle Zahlen und Daten aus Flensburg und Schleswig-Holstein

Zahlen und Daten aus Flensburg und Schleswig-Holstein:

Flensburger Sozialatlas 2010

Der neue  Sozialatlas mit allen wichtigen Daten zur sozialen Situation der Bevölkerung in Flensburg

Sozialatlas 2010

Finanzdepesche SH

Die neueste Ausgabe des vom schleswig-holsteinischen Finanzministerium herausgegebenen Informationsblattes informiert über die aktuelle Steuer- und Einnahmenschätzung für das Land Schleswig-Holstein. Ein Muss für jeden Kommunalpolitiker und interessierten Laien.

Finanzdepesche SH

(beides auch zu finden unter der Blog-Rubrik Dokumente)

Achtung: Mehr und aktuellere Struktur-Daten zu Flensburg und Schleswig-Holstein aus dem Jahr 2010 und 2011 gibt es in dem umfangreichen AKOPOL-Blog-Artikel vom 31.12.2011 Armut und soziale Spaltung in Flensburg – Strukturdaten dokumentieren wirtschaftlichen Abwärtstrend der Stadt unter https://akopol.wordpress.com/2011/12/31/armut-und-soziale-spaltung-in-flensburg-strukturdaten-dokumentieren-wirtschaftlichen-abwartstrend-der-stadt/

Neue Themen und Inhalte auf dem AKOPOL-Blog

Mit neuen Themen und Inhalten startet der neue AKOPOL-Blog in das Jahresende. Unter anderen wurden neue Themenrubriken in den Blog gestellt, werden neue Inhalte präsentiert und gibt es jetzt die Möglichkeit zu wichtigen kommunalpolitischen Themen und Entscheidungen per Umfrage seine Meinung kundzutun. Insbesondere die Meinung der BürgerInnen zu strittigen kommunalpolitischen Themen ist uns sehr wichtig, wir bitten daher sich nicht nur an den Umfragen zu beteiligen, sondern auch bei Bedarf und Lust einen Kommentar zu schreiben. Wer will, kann sich diesmal an einer Umfrage „Flugplatz Schäferhaus schließen?“ beteiligen (unter der Blog-Rubrik Umfragen ).

Wir bitten diese, wie auch die anderen Themenrubriken einfach anzuklicken. Wer zu weiteren Rubriken Vorschläge hat, Hinweise und Tipps werden gerne entgegen genommen. Wer will, kann diesen Blog auch abonnieren, einfach rechts unten in der Ecke den E-Mail-Abo-Button anklicken.

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Mehr zu diesem Thema in diesem Blog auch unter der Rubrik „Diskussionsregeln

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