„Ohne Kultur ist Flensburg fertig!“ – Kulturausschuss beriet über Etat-Kürzungen

Ausschuss-Mitglieder verständigen sich auf Erhalt der Kultureinrichtungen – Keine Kürzungen für das Haushaltsjahr 2012 

Die Kulturausschuss-Sitzung am letzten Donnerstag hatte es in sich. Standen doch mit der von der Verwaltung eingebrachten Beschlussvorlage KA-18/2011 Kürzungen für die Flensburger Kultureinrichtungen von 170.000 Euro an. Auf die hatten sich im Rahmen des Haushaltssparpaketes (HSP)insbesondere die drei großen Ratsfraktionen, CDU, SPD, SSW und die Grünen im Frühling geeinigt. Da half es auch nicht, dass AKOPOL und die DIE LINKE sich damals entschieden gegen Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich aussprachen, weil es besonders die Menschen treffen würde, die eh schon zu knappsen hätten.

„Ohne Kultur ist Flensburg fertig!“

Doch am Donnerstag zeigte sich, dass man die Rechnung offenbar ohne den Wirt gemacht hatte. Denn die Flensburger Kulturschaffenden, die ehren- und hauptamtlichen MitarbeiterInnen der verschiedensten Kultureinrichtungen hatten die BürgerInnen unter dem Motto „Ohne Kultur ist Flensburg fertig!“ ermuntert, die öffentliche Ausschuss-Sitzung zu besuchen. Die verfolgten dann gemeinsam im rappelvollen Bürgersaal des Rathauses, wie vor allem die Ausschuss-Mitglieder derjenigen Fraktionen, die noch vor Monaten radikale Kürzungen im Kulturbereich und die Schließung von Einrichtungen befürwortet hatten, vor lauter Kreide im Mund kaum noch sprechen konnten. Vertreter der Niederdeutschen Bühne, wie auch des Naturwissenschaftlichen Museums machten in ihren Beiträgen ganz klar deutlich, dass die beabsichtigten Kürzungen nicht hinnehmbar seien und zudem die beabsichtigte Schließung des Naturwissenschaftlichen Museums gar keine finanziellen Vorteile mit sich bringen würde, dafür aber für Schulen, Kindergärten und für die naturpädagogische Arbeit insgesamt eine Katastrophe sei.

Verwaltung zieht Vorlage zurück

Doch in der sehr engagierten und lebhaften Diskussion einigten sich die Ausschuss-Mitglieder darauf, die Kürzungspläne erst einmal auf Eis zu legen. Verhandlungen über mögliche Einsparungen sollen zudem erst nach der Verabschiedung des noch ausstehenden Kulturentwicklungsplanes (KEP) geführt werden. Der Beratungsprozess für den KEP soll nach einem Beschluss des Kulturausschusses nun in den nächsten Monaten abgeschlossen werden. Dessen ungeachtet signalisierten Vertreter der Niederdeutschen Bühne die Bereitschaft, sich mit der Stadt auch schon vorab über moderate Einsparungen zu verständigen. Schlussendlich zog die Verwaltung und zur Zufriedenheit aller Anwesenden dann ihren Antrag zurück.

AKOPOL fordert öffentliche Spar- und Haushaltsdebatte unter Beteiligung der Betroffenen

Nun wird es sicherlich im Finanzausschuss am 1.12. und in der kommenden Sitzung der Ratsversammlung noch mal zum Schwur kommen. Denn am 8. Dezember stehen Beschlussvorlagen für den Haushalt 2012 an. Ebenso muss davon ausgegangen werden, dass spätestens bei der Diskussion und der Festlegung der Eckwerte für den Doppelhaushalt 2013/14 die Kulturinstitutionen wieder unter Spar- und Kürzungsdruck geraten werden. Aufgeschoben ist somit nicht aufgehoben. Man wird also sehen, wie viel die Versprechungen der Politiker von CDU, SPD, SSW, WIF und Grünen dann noch wert sind. Die AKOPOL-Fraktion wird jedenfalls keinen weiteren Kürzungen im Bildungs-, Sozial- oder Kulturbereich zustimmen. Und eines wurde auf der Ausschuss-Sitzung besonders deutlich: Es ist nicht klug, die von Kürzungsplänen betroffenen Institutionen, Verbände und Interessengruppen aus den Beratungen hierzu auszuschließen. Die AKOPOL-Fraktion hält deshalb eine öffentliche Haushalts-Debatte unter Beteiligung aller Betroffenen für zwingend notwendig.

Jörg Pepmeyer, AKOPOL-Fraktionsvorsitzender

Mehr Infos zum Thema:

Vorlage KA-18/2011 – Umsetzung des Haushaltsstabilisierungspakts (HSP) für den Bereich Kultur unter: Beschlussvorlage_KA-18-2011

Anlage zur Vorlage KA-18/2011: Übersicht disponible Ausgaben im Kulturhaushalt 2013-2016 unter: Uebersicht_disponible_Ausgaben_im_Kulturhaushalt_2013-2016

Hier geht´s zur Kampagne Ohne Kultur ist Flensburg fertig! unter: http://kulturhauptstadt-flensburg.de/ Und hier geht´s zum Flyer der Kampagne: Flyer

Zwei Artikel der Flensborg Avis vom 19.11.2011 zur Kulturausschuss-Sitzung unter: Fl. Avis 19.11.2011

Zur Ausschuss-Sitzung siehe auch den Artikel vom 19.11.2011 auf shz-online Kürzungsvorhaben mit NDB – Kulturpolitik kommt nicht vom Fleck unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/article/111/kulturpolitik-kommt-nicht-vom-fleck.html

Ebenso auf shz-online 17.11.2011 Kürzungen bei der NDB – Plattdeutsche Institutionen nehmen Flensburg unter Feuer unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/article/111/plattdeutsche-institutionen-nehmen-flensburg-unter-feuer.html

Ein weiterer Artikel vom 16.11.2011 auf shz-online Sparpläne: Meuterei für Molche und Marder unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/article/111/aus-fuer-fuchs-elch-und-marder.html

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